Was ist schlecht an Neuwahlen erst im März oder später?
Kanzler Olaf sieht nicht die Notwendigkeit für schnelle Wahlen. Was ist so schlecht an Neuwahlen erst im März oder später? Der Olaf ist ein Hamburger Jung. Da oben mag man es eher gemütlich.
38 Stimmen
8 Antworten
scholz hat ja schon seine haltung geändert und sogar die bedingung, noch gesetze zu verabschieden, hintenan gestellt.
Grüß Dich ManuelPalmer
Der Bundeskanzler hat das der Einigung der Fraktionen von CDU/CSU (Merz) und der SPD (Mützenich) überlassen. Er selbst kann sich einen früheren Zeitpunkt durchaus vorstellen.
Parteimitglied bei Bündnis90/Die Grünen 🌻
Richtig, deshalb habe ich informationsmäßig nachgeholfen.
Ist Merz der Kanzler? Kann Olaf das nicht Mal selbst?
Was soll was? Das ist doch eine ganz einfache Frage? Kann der Olaf das nicht Mal selbst?
Nein, ich will das von Dir erklärt haben warum Du das sagst.
Olaf Scholz möchte die Wahl verschieben, da die SPD verlieren würde. Die SPD steht im Umfragen sehr schlecht.
Olaf Scholz nutzt seine Macht aus, um die Wahl aufgrund der schlechten Umfragewerte zu verschieben. Das ist keine Demokratie!
Die Bundeswahlleiterin Ruth Brand wurde von der SPD gewählt. Nancy Fasear hatte die Bundeswahlleiterin gewählt. Ist doch logisch, dass eine SPD-Sympathisantin gegen die Wahl ist. Zudem hatte Ruth Brand gesagt, dass die Wahl aufgrund fehlendes Papier unmöglich sei. Das wurde von der Papierindustrie widersprochen.
Ich habe schon immer befürchtet, dass eine Gefahr für die Demokratie bei den regionalen und überregionalen Wahlleitern liegt. Jetzt höre ich, dass die Bundeswahlleiterin eine SPD-Frau ist. Welche Möglichkeiten haben diese Parteileute, die Wahlergebnisse zu manipulieren! Kein Wunder, dass wir in Deutschland immer nur linke oder halblinke Regierungen haben! In diese Positionen gehören parteiunabhängige Leute hinein, nicht Leute mit dem Parteibuch einer linken Partei!
Politischer Stillstand durch Handlungsunfähigkeit der (alten) Regierung ist insbesondere für die Wirtschaft enorm schädlich.
Ach egal, Wirtschaft mag man in Deutschland eh nicht 🤡
Es gibt für beides gute Gründe, ich persönlich kann auch mit Neuwahlen im März leben. Aber nun hat der Kanzler ja offenbar eingelenkt und der Zeitpunkt wird erneut überdacht.
Um das zu wissen, hätte man aber gestern oder heute früh den verhassten ÖRR sehen müssen. :-)