Sollte das Volk über jede Entscheidung abstimmen dürfen?
67 Stimmen
22 Antworten
Das wäre das fatalste System, das ich mir vorstellen kann. Reaktionismus pur, Regierungen würden handlungsunfähig werden bzw. in diesem Szenario ja auch unnötig, stattdessen würde die dumme Masse entscheiden, die - wie wir dank AfD und BSW wissen - auf die einfachsten rhetorischen Tricks reinfallen und sich ohne große Mühe beeinflussen und manipulieren lassen.
Dann stimmt der Bauer Willi darüber ab, wie sich Hochschulen und Universitäten strukturieren und der Prof. Dr. Mayer, der Mathematik lehrt stimmt darüber ab wie Jugendhäuser organisiert werden, während der Antifa Angehörige über die Finanzierung kleiner Kommunen entscheidet. Und die unpolitische Mitte fängt nach ein paar Monaten an nur noch vereinzelt zu Abstimmungen zu gehen, weil sie müde davon sind... Ich weiß nicht, wie uns das weiterbringen soll.
darum trifft die Schweiz ständig politisch fatale Entscheidungen und darum sind in der Schweiz Rechtspopulisten erfolgreicher als in vielen anderen Ländern. Glücklicherweise erlaubt das schweizer Regierungssystem keine entsprechende Dominanz der Rechtspopulisten.
Und genau deshalb ist die Abstimmquote in der Schweiz auch regelmäßig verheerend. Die Schweiz als Beispiel für ein gutes politisches System zu nennen finde ich - nett ausgedrückt - naiv.
Warum hat dann die Demokratie nach attischen Vorbild so gut funktioniert?
wie kommst du darauf, das habe gut funktioniert? Wir sprechen von einem System, in dem mehr als die Hälfte aller in einer Polis lebenden Menschen kein politisches Mitspracherecht hatte. In der sich Frauen, Sklaven und eingewanderte Menschen schlicht beugen mussten, was eine kleine privilegierte Elite entscheidet. Das Recht, politisch zu partizipieren war sehr eingeschränkt nutzbar. Wenn man dieses System als "gut funktionierend" bezeichnet dann nur weil jene, die darin politische Rechte hatten, die Schriften darüber verfasst haben. Würdest du Frauen, Sklaven und Metöken dieser Zeit befragen, die einen weit aus größeren Teil der Bevölkerung ausgemacht haben, würde das System weniger gut wegkommen.
Die Gesamtzahl der beim Bundesrat bzw. Bundestag eingebrachten Gesetzesvorhaben in dieser Legislaturperiode beträgt etwa 600. All diese Gesetze wurden Monatelang vorbereitet. Fachpolitiker beschäftigen sich intensiv mit ihrem jeweiligen Thema. Sie hören sich Meinungen von Betroffenen, Experten, Wissenschaftlern und Juristen an. Auch Politiker im Bundestag selbst können nicht zu jedem Thema Entscheidungen treffen sondern beschäftigen sich nur mit ihrem Fachbereich. Und das ist nur die Bundespolitik. Zusätzlich gibt es dann noch Landes und Kommunalparlamente.
Ich will das solche Entscheidungen wohl Überlegt stattfinden und nicht durch populistische Meinungsmache getroffen werden. Selbst wenn man sagen würde das nur 1 % der Entscheidung vom Volk entschieden werden sollte, währe dies aus meiner Sicht keine Verbesserung. Wer mehr Beteiligung will, dem steht es offen Mitglied in einer Partei zu werden und sich über diesen Weg einzubringen.
Ich hätte keine Lust jeden dritten Tag zu einer Abstimmung zu gehen. Das wären nur die Abstimmungen zu tatsächlich erlassenen Gesetzen (etwas mehr wie 100 pro Jahr) und nicht über das "Tagesgeschäft". Würde das noch mit einbezogen könnte ich jeden Tag über etwas abstimmen gehen.
Teilweise geht es da um sehr komplexe Themen zu denen ich mir überhaupt keine fundierte Meinung bilden kann, denn ich hätte ja jeweils nur einen Tag um mich in die Materie einzuarbeiten.
Demokratie funktioniert nur, wenn das Volk dementsprechend aufgeklärt ist. Ansonsten entsteht eine Verfallsform der Demokratie, was schon Aristoteles festgestellt hat. Und es gibt einfach Länder auf dieser Welt, wo die Menschen noch nicht so weit sind.
Das ist nicht möglich den dann würde man Gesetze nicht rechtzeitig verabschieden wenn wir alle bei jedem Gesetz vor der Wahlurne stehen.
Sprich die Regierung wäre handlungsunfähig weil Sie ohne unsere Abstimmungen keine Gesetze verabschieden könnte.
Darum ist die Schweiz handlungsunfähig?