Muss die AfD endlich verboten werden?
Grüne, SPD, FDPler haben Angst um ihre Posten, Privilegien und 6 stelligen Diäten. Plus X.
Wäre ein Verbot der AfD hilfreich? Dann müssen die AfD-Wähler wen anderes wählen.
15 Stimmen
3 Antworten
ler haben Angst um ihre Posten, Privilegien und 6 stelligen Diäten. Plus X.
Haben wir nicht. Ich bekomme keine Geld und die absolute Mehrheit der Parteimitglieder auch nicht.
Die AfD ist eine verfassungsfeindliche Partei und eine Einleitung des Verbotsverfahrens ist sehr sinnvoll. Genau dafür ist es da.
Falls du auf das rechtestreme Compact Magazin anspielst. Das ist noch nicht geklärt.
Allein die Aussage von Faser, sie hätte ein Magazin verboten ist verfassungswidrig, da sie das gar nicht kann.
Sie kann das was hinter dem Magazin steckt verbieten und das hat sich auch vorrübergehend gemacht. Vereinsverbot nach Artikel 9 Abs. 2 GG
Wenn die Partei was verbotenes macht, ist ein Verbot eine Möglichkeit.
Wenn einzelne Vertreter was verbotenes machen, haben die die Konsequenz zu tragen.
Angst um Privileg ist schlicht Mumpitz.
Verbietest du ne Partei fallen deren Wähler (sind ja nicht auch verboten) nur auf den nächsten xenophoben Spalter rein...
Das probl6lost sich nur mit den Augen:
- Wenn die Wähler sehen, wie die von der AgD an der Nase eingeführt werden (wer zahlt wohl die Zeche wenn alles eingespart werden soll?)
- Wenn die Wähler bei demokratischen Parteien eine Perspektive für ihre Fragen sehen...
Wenn man die AFD verbietet, dann würden sie Die Basis oder eine andere Partei übernehmen.
Die einzige Partei, die die Verfassung tatsächlich bricht, ist die SPD. Stichwort "Magazinverbot"