Gehört die Partei "Die Linke" verboten? Nachfolge-Partei der SED (DDR), Antifa-Nähe.
43 Stimmen
10 Antworten
Was soll denn ,,Antifa Nähe" bedeuten? Die Antifa ist keine Organisation, sondern besteht aus kleinen Gruppen. Manche davon nutzen Gewalt, andere sind friedlich. Das erste ist natürlich zu verurteilen. Aber da die Antifa keine gesammelte Gruppe ist, kann man auch keine Nähe zu ihr haben. Und selbst wenn, jeder Demokrat MUSS Antifaschist sein, sonst ist man kein Demokrat. Das heißt im weitesten Sinne, dass jeder zur Antifa ,,gehören" muss.
Die direkte Nachfolgepartei stimmt schonmal nicht. Das war die SED-PDS, die vor allem den großen Unterschied hatte, dass sie sich zur Demokratie bekannt hat. Die Linke entstand durch eine Fusionierung mit der WASG, sie ist also sehr weit entfernt aus der SED entstanden, aber nicht die Nachfolgepartei.
Antifa-Nähe ist eh Schwachsinn, oder besser gesagt, was soll das denn Aussagen? Die Antifa gibt es nicht, es gibt verschiedene Organisationen die sich als Antifaschistisch bezeichnen, manche davon Extremistisch, viele aber auch nicht.
Da Die Linke keine Verfassungs- oder Demokratiefeindlichen Ziele verfolgt gibt es keine Gründe für ein Verbot.
Vielleicht näher anschauen, aber ein Verbotsverfahren ist aus mehreren Gründen nicht drin. Die Partei wird nämlich nicht einmal vom Verfassungsschutz beobachtet und befindet sich nicht in Regierungsverantwortung, kann also ihre Ziele nicht umsetzen. da fehlt also das Potential.
Das ist die einzige größere Arbeiterpartei, die wir noch haben
Verbote sind immer schlecht und nur das allerletzte Mittel. Man sollte den Menschen - in der Schule - Demokratie besser erklären, dann passieren Sachen wie Linke und AfD weniger.