Zu unrecht geblitzt worden?
Hallo liebe Community,
bin gestern auf einer Landstraße geblitzt worden, auf der baustellenbedingt 50 ist (sonst 70). Das temporär aufgestellte 50er Schild steht wie auf dem Bild zu sehen so, dass das feste 70er Schild bei etwas genauerem Hinschauen dennoch gut erkennbar ist. Lohnt es sich in diesem Fall Einspruch einzulegen? Ich weiß nicht genau, wie viel zu schnell ich war, schätze ca. 20km/h (außerorts).
Freue mich auf Antworten und bedanke mich schonmal fürs Lesen!
LG
6 Antworten
Ein Einspruch lohnt sich durchaus, da ein Formfehler vorliegt. Das 70er Schild steht dahinter und wurde nicht durchgestrichen. Entsprechend ist dieses immer noch gültig.
es sieht sehr komisch aus: WELCHES Schild ist denn hier jetzt gültig?
Wenn Du keine Verkehrsrechtsschutzversicherung hast, wäre hier wegen ca 20 - 30 euro Geldstrafe ein Einspruch finanziell absoluter Blödsinn. Irgendeinen Punkt hast Du hier auch nicht zu befürchten
Sind es rechtlich auch. Da hat jemand bei der Beschilderung gemurkst.
Bei dieser Beschilderung ist die Frage "was gilt denn nun" ganz leicht zu beantworten.
Erst kommt das 50er Schild, dann das 70er. Der Abstand dazwischen ist unerheblich, wenn das 5km sind dann gilt auf einer Strecke von 5km diese Geschwindigkeit. Liegt zwischen Tempo 50 und Tempo 70 nur ein oder zwei Meter, dann gelten auch nur für diesen einen oder zwei Meter Tempo 50.
Einspruch einzulegen ist hier das einzig Richtige und dafür braucht es auch keinen Rechtsschutz oder einen Anwalt. Die Sachlage ist klar, sowas kommt gar nicht erst in die Nähe eines Gerichts da dieser Fall direkt in der Behörde geklärt wird.
Warum also ein Bußgeld für etwas bezahlen, was man gar nicht getan hat? Einspruch einlegen, eine kurze Erklärung dazu mit dem Hinweis das Fotos vorliegen und gut ist. Die Antwort von der zuständigen Behörde wird sein, dass das Bußgeld eingestellt wird und Ende.
Wenn die Behörde es schafft einen Blitzer aufzustellen, dann sollten sie vorher auch abklären ob die Beschilderung korrekt aufgestellt wurde. Ich bin gewiss niemand der bei einem Blitzer direkt Einspruch einlegt, aber sowas muss man sich nicht gefallen lassen. Letztlich dient der Einspruch auch der Absicherung der Baustelle und somit dem Schutz der dort eingesetzten Bauarbeiter, denn rechtlich betrachtet ist dort ganz klar Tempo 70 erlaubt.
Das ist ein Formfehler und ein Einspruch lohnt sich auf jeden Fall.
Auch wenn das 50-Schild dort steht, steht dahinter das 70-Schild und da dieses nicht abgedeckt ist, hebt das 70-Schild das 50-Schild direkt wieder auf.
Damit hier Tempo 50 gelten würde müsste das 70-Schild entweder abgedeckt, oder mindestens weggedreht werden sodass klar erkennbar ist, dass hier Tempo 50 gilt.
Insofern hast du als Fahrer nichts falsch gemacht da hier ganz klar Tempo 70 gilt.
Solche Formfehler findet man leider viel zu häufig, was letztlich darauf zurückzuführen ist das die Baustellenmitarbeiter oft nicht wissen wie die richtige Beschilderung lautet bzw. die die Schilder korrekt aufzustellen sind.
Die zuständige Behörde müsste solche Baustellen zwar auf ihre Beschilderung überprüfen, aber es ist nunmal eine Behörde wie jede andere auch und da wird gerne auch mal Arbeit eingespart. Zwar gibt es von der zuständige Behörde auch einen Beschilderungsplan, aber da blicken die Baustellenmitarbeiter und auch die Baustellenleiter häufig nicht durch.
Wie dem auch sei, unbedingt Einspruch einlegen. Dabei geht es nicht mal nur darum das du dir das Geld sparst, sondern auch darum das hier ein Formfehler vorliegt der schnellstens behoben werden muss.
Da würd ich aufjedenfall Einspruch erheben und du wirst Recht bekommen.
In der Form darf man die Schilder nicht aufstellen.
Das 70er Schild müsste durchgestrichen oder mit einem Plastiksack eingekleidet worden sein.
Zeugen und Beweise sichern. Mach mehrere Fotos von der größeren Umgebung.
Du hast das Recht Einspruch zu erheben. Versuche es, aber ob du damit durchkommst weiß ich nicht.
Rechtlich gesehen ja. Nenne mir einen Grund , wieso das darauf folgende Verkehrsschild seine Gültigkeit verliert.
Nachfolgende Schilder gelten mit höherer Priorität. Die 50km/h sind in dem Fall nur auf den 1 bis 2 Metern dazwischen erlaubt.