Zerbricht die Ampel an Taurus - vertrauensfrage für Scholz?
So wie es gerade aussieht (Bundeswehr lässt alle taurus generalüberholen und es zeichnet sich immer mehr ab dass grüne/fdp gegen die kanzlerrichtline stimmen) wird deutschland taurus liefern oder zumindest einen größeren Ringtausch machen.
Das wäre ein massiver Bruch der Ampel, weil das Machtwort des Kanzlers dann nichts wert ist. Sollte in diesem Fall die Vertrauensfrage gestellt werden?
Bundeswehr lässt alle taurus generalüberholen
Quelle?
überall in der presse
https://www.google.com/search?q=taurus+general%C3%BCberholung
4 Antworten
Die Regierungsmitglieder wissen, dass sie die ersten sind, die dran sind, wenn Deutschland angegriffen wird. Von daher haben die allesamt Angst vor einem Angriff Russlands und folgen der Kanzler-Logik, dass Putin Deutschland nicht angreifen wird, wenn man sich bei Waffenlieferungen zurückhält.
Von daher meine ich, nein, die "Ampel" wird nicht gegen Scholz stimmen. Die in der SPD fallen eh sofort allesamt vor ihm auf die Knie, wenn der Kanzler was sagt und die aus den anderen Parteien werden nicht genug Abweichler zusammenbringen, auch mit dem Hintergedanken des ansonsten folgenden Machtverlusts zu Gunsten der AfD bei etwaigen Neuwahlen.
Man wird sich versuchen, irgendwie weiter durchzuwursteln nach dem Motto: "Hoffen und Beten."
So wie es gerade aussieht (Bundeswehr lässt alle taurus generalüberholen und es zeichnet sich immer mehr ab dass grüne/fdp gegen die kanzlerrichtline stimmen)
Ob Grüne gegen den Kanzler stimmen werden, wird man sehen. Die FDP (Herr Dürr) hat verlauten lassen, dass sie es nicht tun werden. Die SPD ist von Herrn Mützenich auf den Kanzler und sein NEIN eingeschworen worden.
wird deutschland taurus liefern oder zumindest einen größeren Ringtausch machen.
Das ist bisher weder beschlossen noch abgelehnt. Frau Baerbock wäre dafür.
Das wäre ein massiver Bruch der Ampel, weil das Machtwort des Kanzlers dann nichts wert ist. Sollte in diesem Fall die Vertrauensfrage gestellt werden?
Das wird nicht nötig sein. Der Kanzler kann das aber so machen, wenn er will. Will er denn?
Die SPD ist von Herrn Mützenich auf den Kanzler und sein NEIN eingeschworen worden.
allein die tatsache dass Pistorius als Parteikollege genau vor der Abstimmung alles ertüchtigen lässt spricht schon bände. Das ist wie ein Dolchstos.
Das wird nicht nötig sein. Der Kanzler kann das aber so machen, wenn er will. Will er denn?
Vermutlich wird er nicht, aber er sollte. Das ist wie ein massiver schlag ins Gesicht und das Blut fliest ins Wasser. Dann wird er endgültig angezählt. Ist jetzt schon extrem viel mit dem was sich aus Warburg Bank/Cumex und Wirecard um ihn auftürmt (mit fragwürdigen Vorgängen drum rum). Dazu vermute ich Putin hat durch Marsalek was gegen ihn in der Hand und wenn er nicht mehr der "nützliche Idiot" sein kann würde ihm das sicherlich nützen die Bombe platzen zu lassen.
Ich bin mir ziemlich sicher er wird nicht bis Ende der Wahlperiode Kanzler sein.
Nein zuerst waren es die Panzer jetzt Taurus er wird uns einen Krieg mit Russland aussetzen.
Vielleicht sollte Verfassungsschutz die GRÜNEN auf Verfassungstreue überprüfen.