woher soll berlin Das Geld dafür hernehmen siehe bild Nr drei der Letzrter Punkt?
Die Cdu hat als erstes kultur und öpnv Geld gestrichen sowie höhre Parkgebühr abgelehnt
2 Antworten
Punkt 4 ist kein Problem, das wäre zu stemmen. Ich frage mich eher, wie man Punkt 2 umsetzen will. Kriegt jeder eine Stempelkarte? Auch die, die aus dem Ausland kommen und gar nicht hier wohnen? Wie will man das überwachen, dass jeder nur noch 12 mal im Jahr in die Innenstadt kommt?
Wo bleiben die vernünftigen Verkehrskonzepte? Berlin kannst du nicht autofrei machen. Das hatten wir schon in der Friedrichstraße, und da musste man auch den Busverkehr sperren, weil man sonst die Straße nicht ganz abriegeln kann.
Und was machen die Autos? Fahren da auch mit durch. Herzlichen Glückwunsch!
Ich bin mehr und mehr dafür, den Versuch, eine Volksabstimmung zu initiieren, unter Strafe zu stellen.
was hat den bei der ganzen Frage und den Bildern die CDU damit zu tun ? gar nichts
Alles was Du da aufzählst in den Bildern- sind die Wünsche der Berliner Bürger- die wollen das so- da kann keine Partei mit entscheiden.
Wenn die Bürger autofreie Strassen wollen und das diese abgebaut werden- ok, Wenn es die Berliner wollen.
Wenn die Berliner wollen- das man mi dem Auto nur noch 12 fahrten machen wollen- ok, wenn sie es wollen.
Hören sich irgendwie komisch an die Forderungen- aber ok, bei allem ist die Regierung auf jeden fall raus- das wollen die Berliner selber so.
Falsch zu Dir: das sind nicht nur einige. weil für den Antrag zum Volksbegehren- waren nur 20.000 stimmen nötig= die hatten sie mit knapp über 50.000 stimmen erreicht. ( soviel zu dem Thema- es durften schon mal alle Berliner abstimmen- sie haben sich DAFÜR entschieden)
Damit durfte diese Initiative einen Gesetzesentwurf für Berlin dem Abgeordnetenhaus vorlegen ( Berliner Regierung CDU/SPD) .
Die Berliner Regierung kann nur entweder den Entwurf übernehmen oder Ablehnen. Kommt es zur Ablehnung - kann die Initiative eine erneute Unterschriftensammlung vornehmen- erreicht sie bei dieser Unterschriftensammlung 175.000 stimmen = ist die Berliner Regierung laut Gesetz dazu gezwungen- diesen Gesetzesentwurf komplett zu Übernehmen.
Natürlich wird die Berliner Regierung diesen Gesetzesentwurf ablehnen- viel zu hohe Kosten. Aber sollten tatsache diese 175.000 stimmen erfolgen= dann mus man leider sagen= es war der Wunsch der Berliner
Na ja, 175.000 von 3,6 Mio ??? Das sind nicht mal 5 % . Mich hat bis heute keiner gefragt
Ja aber der öpnv soll massiv ausgebaut werden das geht nur mit Geld und da sperrt sich die Regierung insbesondere die Cdu lieber Geld streicht statt investiert du siehst es hängt ab ob die regirung mitmacht oder blockt
verwechselst du nun irgendwas? dieser Gesetzesentwurf hat überhaupt nichts mit der CDU zu tun. Diese Initiative fragt doch nicht vorher die CDU- wie es der CDU am liebsten wäre . also kann da auch keiner Blocken.
Wenn die Innovative fordert dann kann die regirung nop kein Geld
FALSCH, das sind die Wünsche einiger Berliner Bürger. Die wollen nun einen Volksentscheid durchsetzen. Ich freue mich, wenn der kommt, denn dann können ALLE abstimmen, und da gibt es dann ein klares NEIN