Wieso ist die AFD unwählbar bzw. Gefährlich?

4 Antworten

Unwählbar sind sie nicht. Aber gefährlich: 

Weil sie in ihrer Programmatik rassistische und rechtsextreme Positionen vertreten, die sich gegen die in Artikel 1 Absatz 1 GG und damit den absoluten Kern der Verfassung als Bestandteil der demokratischen Grundordnung im Sinne des Arti­kel 21 GG wendet, also 

weil sie verfassungsfeindlich sind.

weil sie nationalsozialistische Verbrechen bagatelliesieren

weil sie sich offen zum National­sozialismus bekennen

weil sie Gewalt als Mittel zur Durchsetzung ihrer Ziele befürworten

weil sie völkisch radikal sind

weil sie Fakten ignorieren

weil sie (wie Trump, Erdogan, Putin...) Zerstörung Europas wollen

...

Xander41 
Fragesteller
 20.09.2023, 22:13

Alter, was ist bei dir schief? Also erstmal das man Putin und Erdogan als extrem schlechte Politiker sieht kann ich verstehen, aber Trump? Und das ihnen vorwirfst das sie die "Zerstörung Europas" wollen, ist das dümmste was ich in den letzten Wochen gehört habe. Denkst du auch nach veor du schreibst? Und in welchem Satz von welchem AFD Politiker wird sich zum Nationalsozialismus bekennt? Welche Fakten ignorieren sie? Warum sind sie verfassungsfeindlich? Und voralem was ist Rechtsextrem oder rassistisch am Wahlprogramm der AFD ?? Bitte, nenne diese Argumente konkret, ich lasse mich gerne umstimmen, aber nur bei entsprechenden Gegenargumenten! Du schreibst nur Behauptungen ohne Beispiele, so ist eine Diskussion auf Augenhöhe nicht möglich. Bitte nochmal mit konkreten Beispielen!!

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Elementarer  20.09.2023, 23:19
@Xander41

Hast du letzten Jahre verschlafen? Ich kann dir aus Zeitgründen nicht Alles mit mehreren konkreten beispielen belegen, aber ich reiße 2 Themen mal an:

"Zerstörung": 

Natürlich wollen sie Europa zerstören. Sie huldigen den Kriegsverbrecher Putin, sie wollen aus der EU austreten, sie wollen die Nato schwächen, am liebsten alles Putin ausliefern, da stehen sie nicht alleine da, auch ihre Freunde etwa in Österreich (FPÖ), die ja Ö wegen eines Presseblattes verkaufen wollten (siehe Ibiza-Video). Lässt sich an vielem erkennen, z.B. durch eine Aussage von Afd-Abgeordneten Weyel, wie er im Gespräch mit einem anderen Teilnehmer auf dessen Aussage, es werde im Winter dramatisch werden, antwortet: "Man muss sagen, hoffentlich, oder? Wenn's nicht dramatisch genug wird, dann geht's so weiter wie immer." Ähnliche Aussagen über gewünschte Zerstörungen von DE gab es auch schon öfters. Etwa des frühreren Pressesprechers Christian Lüth "(...) je schlechter es Deutschland geht, desto besser für die AfD." Machterhalt für den Preis der Zerstörung! Wenn sie könnten wie sie wollten!

"Nationalsozialismus":

Der für die AfD in den Bundestag eingezogene Matthias Helferich hat in Chats explizit zum Ausdruck ge­bracht, dass er sich in seiner politischen Tätigkeit am Nationalsozialismus orientiert, mit seinen bestehenden Kontakten zur gewalttätigen national­sozialistischen Szene in Dortmund-Dorstfeld geprahlt und seinem Chatpartner dementsprechend erklärt, dass er sich nur zur Tarnung und aus strategischen Gründen eine bürgerliche Fassa­de gebe. 

Ein Parteiausschlussverfahren gegen Helferich im Bundesvorstand der AfD im August 2021 in zwei Anläufen scheiterte, unter anderem am Votum der zu den Spitzen von Partei und Fraktion zählenden Tino Chrupalla, Alice Weidel und Beatrix von Storch, offenbart die fortgeschrittene Radi­kalisierung der Gesamtpartei.

Oder Andreas Harlaß, der Landesvorstandsmitglied und Pressesprecher des sächsischen Landesverbandes ist. Harlaß, der nach einem Urteil des Amtsgerichts Dresden als „lupenreiner Neonazi“ bezeichnet werden kann veröffentlichte einen Kommentar in der Jungen Freiheit, in dem er die nationalsozialisti­sche Propaganda wiederholte, das 1939 von Deutschland überfallene Polen sei selbst schuld am Ausbruch des Zweiten Weltkrieges, trug Nazikleidung, verwandte SS-Auszeichnungen usw. 

Oder Siegbert Droese, der unter anderem stellvertretender Landesvorsitzender des sächsischen Landesverbandes der AfD. Seine Identifikation mit dem Nationalsozialismus offenbarte er durch ein Foto mit aufs Herz gelegter Hand vor der Wolfsschanze oder durch KFZ-Kennzeichen mit Nazikürzeln.

Oder Bundestagabgeordneten Stefan Keuter der Fotos auf WhatsApp mit Adolf Hitlers mit gehobenem Arm und der Sprechblase „Hallo Wien!“, eines in mit Hakenkreuz gekachelten Bade­zimmers sowie eines Stahlhelmsoldaten am Ma­schinengewehr, versehen mit der Aufschrift: „Das schnellste deutsche Asylverfahren, lehnt bis zu 1.400 Anträge in der Minute ab!

usw. 

Anders als es von ihren Mitgliedern immer wieder behauptet wird, steht die AfD nach alledem nicht auf dem Boden des Grundgesetzes. Sie gibt sich zwar das Image einer bürgerlichen und seriösen Partei. Tatsächlich aber handelt es sich um eine rassistische, rechtsextreme, der Nazi-Ideologie nahestehende Partei, zu deren Zielen es gehört, die in Artikel 1 GG verankerten Garantien zu beseitigen. Wer das Grundgesetz beseitigen will, will Deutschland als freien Staat zerstören. Diese Einordnung der Afd könnte nur dann anders ausfallen, wenn es innerhalb der Partei eine politische Strömung gäbe, welche die nationalvölkische Ausrichtung kritisierte und eine grund­sätzliche Abkehr von dieser Ausrichtung der Partei anstreben würde. Dafür gibt es aber keinerlei Anzeichen, im Gegenteil, die Afd wird immer extremistischer.

Das erst mal. Für weiteres habe ich gerade keine Zeit, aber etwas Eigenleistung deinerseits in Sache würde ich schon auch verlangen dürfen, oder?

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Xander41 
Fragesteller
 21.09.2023, 00:15
@Elementarer

Also erstmal zu Putin, es wird eine neutrale Haltung gefahren, die auch meiner Meinung nach wichtig ist! Es kann nicht sein das 1 unsere Infrastruktur, mit ziemlicher Sicherheit von NATO Partner zerstört wurde (USA/Norwegen), ohne das man es öffentlich macht wer es war, und die jenigen auch öffentlich an den Pranger stellt. Die grünen haben das für ihre Ideologie genutzt, eine mehrere Milliarden teurere Infrastruktur einfach jetzt verotten lassen und wollen uns Windräder als Grundlastfähig andrehen. Zur Info, habe selber ukrainische Wurzeln und teile meiner Familie sind geflüchtet, das ist der einzige große Punkt bei dem ich nicht zustimme, die Ukraine braucht Waffenlieferungen, die Ukraine braucht ein Zugeständnis das sie frei ist, voralem da wir uns die Franzosen eine große Teilschuld an dem Krieg Tragen, aber ich sehe es nicht ein das deutsche für Ukrainer Leiden, Gas und Öl sollte weiterhin importiert werden, jedoch Technologie für Kriegsgerät nicht nach Russland Exportiert. Es gibt auch ein danach und Russland zählt zu Europa, wir werden wieder mit ihnen handeln und verhandeln müssen! Ob in 2, 20 oder 200 Jahren. Die NATO ist LEIDER kein reines Verteidigungsbündnis mehr, die Amis haben die Europäer mehrmals ausgenutzt, um Unterstützung in Kriegen zu erhalten, ich sage nur "Massenvernichtungswaffen" im Irak, über 1,5 Millionen zivile tote, in der Ukraine sind es keine 100 tausend.

Ich glaube du reißt Weyel etwas aus dem Kontext, er hofft nicht das es schlimmer wird damit die Bürger leiden, sondern damit sie aufwachen, es war großes Glück das der Winter warm überstanden wurde! Das ist eher ein Zeichen gegen die etablierten Parteien, die sie solche Böcke leisten können, ohne Konsequenzen. " Je schlechter es Deutschland geht desto besser geht es der AFD" Ja, richtig! Das hat einen ganz einfachen Grund, die AFD ist die einzige große Partei die noch NIE Regierungsbeteiligung hatte, sie ist die einzige Partei die unangenehme Wahrheiten anspricht und eine Hoffnung für viele im Volk. Sie könnte auch links sein, den Zuspruch hätte sie trotzdem inne, die sind halt quasi zur richtigen Zeit am richtigen Ort, aber inhaltlich trotzdem Top.

Matthias Helferich ist quasi aus der Partei ausgeschlossen, Gauland stellte sich gegen ihn und es ist nur eine Frage der Zeit bis er weg ist, er ist nichtmal in die AFD Fraktion gekommen, es ist nur eine Frage der Zeit bis er rausgeschmissen wird.

In dem Kontext nochmal, ich bestreite nicht das es in der AFD keine Nazis gibt/gab, die Parteilinie ist schlichtweg aber nicht in dieser Ideologie, es gibt in jeder Partei schwarze Schafe, z.b Kommunisten in der SPD, Deutschlandhasser bei den grünen ( "Vaterlandsliebe fande ich stets zum kotzen= Robert Habeck", Extrem Korrupte Wirtschaftslobbyisten in der FDP usw. genauso wie die Parteien hat auch die AFD ihr Päckchen zu tragen

Um jetzt zum Schluss zu kommen, ich hab einfach keine Zeit mir all deine Beispiele durchzuschauen, ich bin mir sicher das sich 1933 nicht wiederholen kann, voralem nicht durch die AFD. Dazu sind wir Deutschen zu Demokratie gefestigt. Die AFD ist genau das was wir brauchen, Unabhängigkeit, Fokus auf Deutsche Interessen, der erhalt deutscher Kultur und Wirtschaft, Grenzsicherheit und voralem eine starke Bundeswehr. Ich traue den Einheitsparteien nicht, da alle so komplett verlogen sind. Scholz seine Steuerhinterziehung, die grünen Deutschlandhasser, die CDU die sich als Konservativ in der Opposition gibt, aber in der Regierung links wird (2015) usw. Ich glaube die AFD hat eine Chance verdient, wenn sie "Rechtsextrem" werden sollten, würde sowieso die NATO sich gegen die stellen und Dan ist es vorbei. Ich glaube sowieso das die AFD nur in Kombi mit CDU Regieren kann, den wenn die AFD über 30% kommt und die CDU unter 20%, und somit eine Koalition möglich wird, werden sie es ausnutzen.

Gute Nacht und danke für eine Diskussion auf Augenhöhe!

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Elementarer  21.09.2023, 16:56
@Xander41

Nur kurz dazu:

In dem Kontext nochmal, ich bestreite nicht das es in der AFD keine Nazis gibt/gab, die Parteilinie ist schlichtweg aber nicht in dieser Ideologie...

Die Afd IST eine rechtsextreme, der Nazi-Ideologie nahestehende Partei. Es gibt bedeutend mehr Beispiele dafür. Wie sieht es der neueste Verfassungsschutzbericht für 2022? Es gibt es einen starken Anstieg der Personen (Parteimitglieder), die dem rechtsextremistischen Spektrum zugeordnet werden können: Ein Drittel (über 10.000! ) hat ein rechtsextremistisches Potenzial. Und die Tendenz ist zu noch mehr Radikalität.

 ich bin mir sicher das sich 1933 nicht wiederholen kann, voralem nicht durch die AFD.  

 Wenn von jemand dann nur durch die Afd.

Dazu sind wir Deutschen zu Demokratie gefestigt.  

Falls sie mal die Mehrheit erreichen sollte ist es aus sein mit der Demokratie in Deutschland, langsam und schleichend. Gefestigt ist da nichts, bei der Anzahl ideologisierter Demokratieverächter.

Bisher waren sich die Parteien auch über ihre Grenzen hinweg einig, dass die Demokratie keinen Schaden nehmen soll. Die Afd wird keine Rücksicht mehr nehemn, das machen unzählige Aussagen ihrer Führungsmitglieder klar. Und unsere Demokratie ist nicht so gefeit dagegen, wenn du etwa betrachtest, dass die Ampelkoalition mit ihrer einfachen Mehrheit das Wahlgesetz so verändern konnte, dass im Zweifelsfalle Die Linke oder die CSU nicht mehr in den Bundestag kommen - das Verfassungsgericht entscheidet noch darüber. Die Richterbesetzung des Verfassungsgerichtes kann geändert werden usw. Die Afd mit ihrer Radikalität kennt keinen Konsens, wie ihre ideologischen Vorgänger von der NSDAP damals auch nicht.

Alles wurde schon angedeutet von der Afd - man kann es wissen, wenn man will. 

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Xander41 
Fragesteller
 21.09.2023, 17:04
@Elementarer

Du glaubst ehrlich der verfassungschutz ist neutral? Wo sind die Berichte über Antifa und co. ? Warum gibt es kaum Gelder für die bekämpfung von Linksextremisten? Der verfassungschutz ist das Machtinstrument des Innenministers, Nancy Faeser nutzt das aus, man hat ohne Grund den Präsidenten getauscht, Haldenwang spielt mehr nach ihrer Pfeife. Weißt du was 1933 geschah? Juden wurden auf offener Straße niedergemacht und getötet, Synagogen wurden verbrannt usw. Du glaubst die AFD könnte so etwas auch machen? Gegen wenn überhaupt? Die AFD steht als einzige Partei für Volksentscheide. Was ist den überhaupt die "Nazi-Ideologie", das würde bedeuten keine Ausländer in Deutschland, bis auf nahestehende Kulturen, ein aufrüsten um Krieg zu Führen( heute unmöglich), Verstaatlichung von Unternehmen, Diskriminierung von Minderheiten usw. Wo steht das im Wahlprogramm bzw. wer hat einer dieser Punkte genannt??

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Elementarer  22.09.2023, 09:38
@Xander41
Wo sind die Berichte über Antifa und co. ? 

Na, im selben Bericht. Einfach mal lesen.

 Warum gibt es kaum Gelder für die bekämpfung von Linksextremisten? 

Ich weiß jetzt grade nicht, wie sich die Gelder da aufteilen. Linksextremisten morden aber auch bei Weiten nicht so viel wie die Rechten.

Synagogen wurden verbrannt usw. Du glaubst die AFD könnte so etwas auch machen? Gegen wenn überhaupt?

Na, gegen alles was nicht ihren ideologischen Vorstellungen konform geht, siehe einfach ihre Aussagen dazu, als Erstes wird es nicht europäisch aussehende Menschen erwischen. Läßt sich doch nachlesen und nachprüfen. Nicht die Afd allein wird das alles erledigen, da warten viele gewaltbereite Rechtsradikale Gruppirungen drauf, die dann unter Afd-Herrschaft wg. mangenlder Strafverfongung straflos bleiben werden. Das ist dann die Praxis, da braucht man nicht naiv zu sein. War schon mal so...

Was ist den überhaupt die "Nazi-Ideologie", das würde bedeuten keine Ausländer in Deutschland,

Ja, so ist es. Siehe die permanente Hetze der Afd.

bis auf nahestehende Kulturen,

Ja.

 

ein aufrüsten um Krieg zu Führen( heute unmöglich),

Krieg führen entspricht nicht elementar der Naziideologie. Die Nazis "wehren" sich nur gegen ihre Feinde. Und die Afd meint, sie hat jede Menge Feinde, Die Afd sieht sich als Opfer vieler. Diesen geht es an dann an den Kragen. 

Verstaatlichung von Unternehmen, 

Nicht als Programm, aber es werden dann die Vermögen oder die Firmen der eingesperrten oder geflüchteten "Feinde" dem Volksvermögen zugeführt.

Diskriminierung von Minderheiten usw. 

Ja, was die jAfd a dauernd macht. 

Wo steht das im Wahlprogramm bzw. wer hat einer dieser Punkte genannt??

Die Punkte stehen in meiner ersten Antwort. Bitte seler auch etwas recherchieren, einige Nachweise habe ich ja schon gebracht. Ich habe nicht soviel Zeit. 

Wenn du was nicht findest - sag zu welchen Punkt du nichts findest, etwas Zeit habe ich hin und wieder. 

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Gibt viele Gründe gegen die AFD. Die üblichen sind natürlich die extreme rechte Gesinnung oder die schlechten Sachen die sie als Hilfreich verkaufen wollen.

Lassen wir das aber mal beiseite ist die AFD einfach nicht Regierungsfähig. Die AFD halt Wähler an allen Ecken gesucht das sind teilweiße Gruppen mit unterschiedlichsten und widersprüchlichen Ansichten. Und jede hat mit anderen "Versprechen" geworben. Genau so ist aber auch die AFD intern komplett unorganisiert und zerstritten.

Einen einheitlichen Kurs zu fahren und damit Regierungsfähig zu sein ist da einfach nicht möglich.

Dazu kommt das Sie eben nur Regieren können wenn Sie über 50% der stimmen bekommen da keine andere Partei mit Ihr zusammen in eine Koallition geht.

Was ich aber am traurigsten finde. Sie findet sehr viel Anklang bei Leuten die mit der Lebensituation gerade unzufrieden sind. Leider sind die Maßnahmen und Ideen die die AFD vertritt genau die Sachen die es diesen Menschen noch schwerer macht und das ist ich so schade finde :( die die Hilfe suchen rennen damit ins eigenen verderben

Xander41 
Fragesteller
 20.09.2023, 21:23

Woher hast du das die AFD nicht Regierungsfähig ist? Ich nehme mal an du hast dir das zusammen gereimt. Ich verstehe auch nicht wie man darauf kommt das sie an "allen Ecken und Enden Wähler gesucht haben" abgesehen davon daß das ausnahmslos jede Partei macht, hat die AFD das nicht krankhaft gemacht. Die AFD hat ihren großen Zuspruch seid ca. 1 Jahr, weil wir einer der schlechtesten Regierungen aller Zeiten haben. Da kommen Wähler aus allen Schichten, allen voran aber der Arbeiterklasse und den Mindestlohn Arbeitern, also Menschen die nah an der Armutsgrenze stehen zusammen, aber viele Selbständige, voralem mit kleinen betrieben z.b im Handwerk und das auch verständlicherweise. Wie du auch sagst, "die Wähler kommen gerade von Personen die mit ihrer Lebenssituation nicht zufrieden sind", natürlich! Woher den sonst? Ich geb dir ein einfach Beispiel, ich persönlich arbeite als Anlagenmechaniker, ich habe Kollegen die mit 20 Jahren Berufserfahrung gerade mal 3700 brutto verdienen, davon bleiben keine 2500 netto übrig. Die haben Kinder, Frau Wohnung etc und am Ende des Monats nicht übrig, kein Urlaub, keine Ersparnisse, und das obwohl das der Beruf ist, der ja so gefördert werden soll. Wir bauen Solaranlagen, Wärmepumpen, moderne Gasheizungen, Wassersparende WC's und mit Fortbildung auch Windräder, aber haben am Ende des Monats nichts übrig? Es wird 20 Euro GEZ gezahlt, immer mehr für Energie, Lebensmittel, Hygieneartikel, Friseur, Auto alles wird teurer! Die "Rechtsextreme Gesinnung" und der Vergleich mit der Nazizeit kann ich echt nicht mehr hören, erstens in das Verherrlichung der Geschehnisse im zweiten Weltkrieg und zweitens sind alle AFD-politiker mit antisemitischen oder Rechtsextremen Aussagen (was es leider mal gab) alle aus der Partei geschmissen worden. Die AFD heute ist vergleichbar mit der CDU vor 20-30 Jahren. Die AFD ist eine konservative- Rechtspartei, das Verlangen illegale und Wirtschaftls Migranten abzuschieben ist nichts "rechtes", sondern normale Menschenverstand, wird in Dänemark übrigens von den Sozialdemokraten genauso gemacht. Außerdem wollen sie Steuersenkungen, Kernenergie und Russisches Gas, eine wehrfähige Bundeswehr, keine Gender Ideologie in Schule und Kitas, eine EU die sich nur auf Wirtschaft und nicht auf Innenpolitik fokussiert usw. Was ist daran bitte rechtsextrem??

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Die AfD will: raus aus Euro und EU sowie aus der NATO, dafür will sie Putin freien Lauf lassen.

Die Afd verspricht ja mehr Volksentscheide nach Schweizer Vorbild. Das geht aber nur über die Entmachtung des Verfassungsgerichtes nach israelischem Vorbild.

Das alles halte ich für sehr gefährlich.

Xander41 
Fragesteller
 20.09.2023, 21:31

Hast du kein Internet? Die AFD will die EU von Grundauf Umstrukturieren, verständlicherweise. Sie ist ein Bürokratie Monster, kostet und jährlich ca. 40 Mrd Beitrag und bestimmt etwas 50% unserer gesetze, da EU Recht über dem Gesetz der eigenen Nation steht. Sollte die Umstrukturierung in ein Hauptsächlich Wirtschaftliches Bündnis scheitern, will man die EU verlassen. Gleiches gilt für die NATO, sie hat bis 1990 unsere Frieden gewahrt, danach war sie Recht überflüssig und würde zu einem Machtinstrument der Amis, ich hoffe du weißt selber das die USA den nahen Osten und teile Afrikas destabilisiert haben, nur um sich geopolitische Vorteile und Rohstoffe zu ergattern. Deshalb muss die NATO grundlegend verändert werden, am besten wird ein europäisches Verteidigungsbündnis geschlossen, mit Nationalen Armeen, die gemeinsam trainieren und NUR für die Landesverteidigung und nicht für Auslandseinsätze gedacht sind. Volksabstimmungen kann man durchsetzen, indem man die Verfassung ändert, geht mit einer 2 Drittel Mehrheit, wärst du generell gegen Volksabstimmungen?

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Pfefferprinz  21.09.2023, 16:24
@Xander41

EU-Recht schlägt nationales Recht. So ist es gut, und so soll es sein.

Was die USA in Nahost und Afrika gemacht haben, taten sie ohne NATO. Denn die NATO ist und bleibt ein Verteidigungsbündnis.

Zur Putin-Hörigkeit der AfD sagst du also nichts?

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Xander41 
Fragesteller
 21.09.2023, 16:31
@Pfefferprinz

Nein, es soll in Berlin, nicht Brüssel entschieden werden. Wie jetzt bald komplett unbezahlbar und sinnlos werden, regeln wie Nachtfahrtverbot für Fahranfänger usw. Bald wird der Autoführerschein 4k kosten. Wie verblendet bist du eigentlich? Die USA hat NATO Infrastruktur genutzt, sie haben von Deutschland aus Kampfdrohnen gesteuert und ihre Truppen koordiniert, von NATO Stützpunkten sind die Kampfjets geflogen die bombardiert haben, die NATO ist ein Verteidigungsbündnis, Ja, aber gegen wenn? Russland? Die USA hat durch die NATO immer wieder andere dazu gebracht in den kriegen mit zu ziehen, für "Frieden". Es waren nie alle Länder direkt beteiligt, aber genug Nato Staaten, auch Deutschland haben finanzielle, logistische und Infrastrukturelle Unterstützung gegeben. Wie kommst du darauf das die AFD Putin hörig, die wissen selber wie unzuverlässig die Russen sind, aber eins haben sie fast 50 Jahre lang gemacht, egal welche kriesen es gab, Öl und Gas aus Russland ist immer nach Deutschland geflossen, das schätzt die AFD sehr, macht seine Kriegsverbrechen natürlich nicht weniger schlimm, aber jetzt so zu tun als wolle man mit Kriegsverbrechern kein Handel treiben wollen, und Dan umweltschädlichere LNG Terminals bauen und von den Amis importieren...

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Pfefferprinz  21.09.2023, 16:35
@Xander41

Wenn du mich für verblendet hältst, habe ich keine Lust auf eine weitere Diskussion.

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Die 68er haben Schaden angerichtet und tun es heute noch. Aber die Grünen haben schon seit geraumer Zeit nicht mehr viel mit Linksextremismus zu tun, während die AfD als Verdachtsfall geführt werden darf. Der berüchtigte und formal aufgelöste Flügel galt als "erwiesen extremistisch".

Die AfD kuschelt mit fremdenfeindlichen Organisationen, wie Pegida und der IB. Gefährlich im eigentlichen Sinne ist die AfD aktuell vielleicht noch nicht so, aber man sollte die Entwicklung abwarten.