Wenn Netanjahu nach Deutschland käme, würde er dann verhaftet werden?
4 Antworten
Soweit ich verstanden habe hat sich die Bundesregierung noch nicht eindeutig dazu geaeussert, und am wahrscheinlichsten ist dass Netayahu mehr Zoom benutzt und weniger persoenliche Besuche macht.
Da er das letzte Mal 2018 in DE war, nehme ich an dass er es sich verkneifen kann.
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/haftbefehl-istgh-faq-100.html
Im Mai hatte Steffen Hebestreit, der Sprecher der Bundesregierung, zudem gesagt, Deutschland sei ein Unterstützer des IStGH. Auf die Nachfrage, ob dazu auch gehöre, sich an Entscheidungen des Gerichts zu halten, hieß es von Hebestreit: "Wir halten uns an Recht und Gesetz."
Hat der IStGH auch Haftlbefehl gegen die Obersten der Hamas erlassen. Und warum nicht auch gegen deren Küsser? So küsste z.b. Erdogan den Ranghöchsten der Hamas, der dann später vom Israelischen Militär liquidiert wurde.
So müsste nach Adam Riese der IStGH gegen das ganze islamistische Mullah-und Terrorregime Im Iran einschließlich seiner Botschafter Strafbefehl erlassen. Denn ohne dieses Regime, wäre der Terrorakt der Hamas vor über einem Jahr in Israel gar nicht möglich gewesen.
Nein!
Das würde natürlich nicht passieren.
Ja müsste er. Es sei den Deutschland ignoriert den internationalen Strafgerichtshof
Wenn D den Strafbefehl ignoriert, müsste es die Anerkennung des Intern. Strafgerichthofs rückgängig machen.
Das wuerde das Ansehen des ICC international sehr schaedigen, und es scheint dass DE das nicht will, zumindest nicht zu diesem Zeitpunkt
Hat aber Deutschland bestimmt viel Angst davor. Und die US-Republikaner warnen auch jedes europ. Land, welches ihn verhaftet. Ggf. mit Militär-Einsatz
Sie wird sich dazu auch nicht eindeutig äußern. Und was glaubst du, warum nicht?