Welche Partei in der deutschen "Ampel-Regierung" hat sich bisher inhaltlich am stärksten durchgesetzt?

Grüß Dich Gungrasshopper

Die notwendigen zu tätigen Beschlüsse sind durch die Grünen schon in dem Koalitionspapier eingearbeitet. Wenngleich die Partei auch Federn lassen musste, so haben sie doch genau die Richtung vorgegeben, die nötig ist. Darauf kommt es an. Als pragmatisch agierende Partei versucht sie einerseits die Bundesregierung nicht mit ideologischen Verbohrtheiten zu behindern, aber andererseits aus dem was im Miteinander mit der SPD und der FDP möglich ist, das Beste herauszuholen. Leider gelingt das nicht immer. Aber wie immer: es ist noch Luft nach oben.

Aktuell ist die Kindergrundsicherung das, was durchgeboxt werden muss, möglichst ohne groß Federn zu lassen. Als Partei können Bündnis90/Die Grünen nicht machen was sie wollen, sondern immer nur um das Beste kämpfen. Sie ist immer darauf angewiesen, das die anderen mitmachen. Die Partei hat einen großen Teil wichtiger Ministerien besetzt.

Allerdings muss natürlich gesagt werden, das alle Entscheidungen von allen Parteien die die Ministerien besetzen, mitentschieden werden. Hier kann nicht allein mit dem Finger auf eine Partei gezeigt werden, um für sich Erfolge zuzuschreiben oder anderen die Schuld für Misslingen in die Schuhe zu schieben..

Eher sind mangelnde oder auch vorhandene Erfolge denen zuzuschreiben, die sich nicht an die grobe Richtungan des Koalitionsvertrages halten oder ihn eben auch einhalten. Da liegt der Maßstab. Das bedeutet, dass wenn die Ampelregierung per se schlechtgeredet wird, die Verursacher mit sachlichen Gründen benannt werden müssen. Ich denke, das lässt sich machen, aber man sollte dabei keine populistische Dresche austeilen. Das hilft niemandem.

Gewöhnen wir uns daran, das in diesen Zeiten die Auseinandersetzungen um das Beste, keine Eiapopeia-Politik sein kann. Die Zeiten sind hart für uns alle und Harmoniesoße können wir auch nicht brauchen. Das müssen wir aushalten. Am Ende müssen aber Beschlüsse her, die uns weiterbringen. Und das geschieht ja auch.

Herzlichen Gruß

Rüdiger

Parteimitglied bei Bündnis90/Die Grünen

Die stimmenstärkste SPD richtet sich zu oft an den beiden schwächeren Parteien aus.