Was wird Koalition CDU mit SPD bewirken müssen?
Was passiert bei Patt, wenn AfD nur 20 Prozent erreicht, die LINKEN, FDP und BSW nur knapp die 5 Prozent verpassen und Koalition CDU (30 Prozent) und SPD (15 Prozent) die 50 Prozent Mehrheit verfehlen ? Müssen dann die Beiden mit Minderheit regieren oder sind nochmal Neuwahlen ?
6 Antworten
man kann koalitionen auch mit mehr als 2 Parteien bilden
Merz hat bereits angekündigt, abermalige Neuwahlen in Kauf zu nehmen.
Um die Stimmenmehrheit zu bekommen, würden auch weniger als 50% reichen. Allerdings dürfen dann FDP und BSW nicht in den Bundestag einziehen, sonst reicht es nicht für ein Zweier-Bündnis.
Wenn das so passieren würde wie du sagst dann könnten sie noch mit den Grünen koilieren. Außerdem wenn all diese Parteien es nicht in den Bundetag schaffen, dann haben SPD und CDU mehr als 50% der Sitze im Bundestag.
Das ganze hängt am Ende an der Wahl des Bundeskanzlers. Wenn die Regierung, sollte es eine Minderheitsregierung sein, trotzdem mehr als 50% der Stimmen für ihren Bundeskanzlerkandidaten bekommen, können die so regieren. Verfehlt der Kandidat in 3 Wahlgängen die absolute Mehrheit, dann gibt bt es Neuwahlen.
Im 3. Wahlgang würde auch eine relative Mehrheit (keine Mehrheit aber mehr Stimmen als jeder andere Kandidat!) reichen! Dann muss allerdings der Bundespräsident darüber entscheiden, ob er den Kanzler ernennt oder Neuwahlen fordert!