Was sagen sie dazu das man Höcke die Grundrechte aberkennen will?
5 Antworten
Es geht nicht um alle Grundrechte. Es geht um das Recht, gewählt zu werden. Und der Hintergrund ist, er steht im dringenden Verdacht, unsere Grundwerte abschaffen zu wollen. Ich halte das Vorgehen für sehr sinnvoll. Die Verfassung unseres Landes hat das Recht, sich vor ihren Gegnern zu schützen.
Wäre ein Versuch wert. Wer will denn in Deutschland einen Faschisten als MInisterpräsidenten? Eine grauenhafte Vorstellung, die Deutschlands ansehen im Ausland auch schaden würde.
Auch die Vertreter der Industrie warnen vor der AfD, die für den Wirtschaftsstandort Deutschland schädlich ist.
Wir müssen uns ja nicht an schlechten Beispielen orientieren. Und schon gar nicht auf Grund unserer Vergangenheit und historischen Verantwortung.
Eben gerade aufgrund unserer Vergangenheit müssen wir uns an die demokratischen Grundregeln halten. Das heißt auch, willkürliche Parteienverbote oder die Aberkennung von Grundrechten gehen nicht. Genau das war die Methode der Nazis. Es gibt dafür strenge Regeln, die einzuhalten sind. Ansonsten muss man Leute wie Höcke sachlich stellen.
Richtig, aber die Väter des Grundgesetzes haben diese Möglichkeiten nach Artikel 18 und 21 ja ausdrücklich vorgesehen, im Sinne einer wehrhaften Demokratie. Die Hürden sind aber hoch. Im Falle eines Scheiterns könnte man die AfD sogar noch in ihrer Opferrolle stärken.
Mir würde es reichen wenn er freiwillig aus der Politik rausgeht und im Eichsfeld Schweine hütet.
Das ist eine sehr patriotische deutsche Tätigkeit, die sollte doch für ihn befriedigend sein. Wenn er als bekennender Rechtsextremist aus antisemitischer Familie weiterhin versucht unsere Gesellschaft zu zerstören, dann sollte er auch die passende Antwort bekommen
Eher ihn aus der Politik verbannen. Das reicht schon.
Ist ja ein ähnliches Ziel. Würden ihm die Grundrechte entzogen werden, könnte er weder wählen, noch gewählt werden
Das wäre sehr gut
Es schadet Italien oder Ungarn doch auch nicht. Und da sind sie Regierungspartei.