Was passiert wenn Ampel scheitert?
Was wäre denn eigentlich, wenn die Ampel Koalition scheitern würde?
Was für Koalitionen / Alternativen wären da?
3 Antworten
Die Ampel ist zum Erfolg verdammt, weil Laschet keinen Platz für Söder macht, was dann Jamaika als Option beinhalten würde.
Scheitert die Ampel ist das für für die Koalitionäre fatal, weil Deutschland in Umfragen für die Ampel mehrheitlich votierte.
Man hat die FDP quasi in Beugehaft, weil man der Partei wie 2017 die Schuld am scheitern anlasten würde. Es ist ein zweischneidiges Schwert wie weit die FDP von ihren Wahlaussagen abrücken kann ohne den Wähler "betrogen" zu haben.
Eine weitere GroKo will wirklich niemand gerne als Regierung, wobei hier verkannt wird, das eine stabile Mehrheit auch dicke Bretter bohren könnte, GroKo muss nicht Merkels aussitzen von Problemen bedeuten.
Scheitert die Ampel weil die FDP mit der SPD/Grüne in Finanzfragen keine Basis finde, sind auch Neuwahlen denkbar, genau wie eine Minderheitsregierung von SPD/Grüne.
Auch Minderheitsregierungen haben ihren Charme, weil sich die Regierung zu jedem Vorhaben in der Opposition Zustimmung einholen muss.
Jamaika, GroKo unter Führung der SPD oder tatsächlich Neuwahlen (eher unwahrscheinlich).
Wenn ich mir das Papierchen so anschaue fällt mir nur die Notenbank ein und natürlich die nächsten 2-3 Generationen.
Man kann nur hoffen, dass unsere Techniker SEHR schnell ökonomisch-grüne Technologien entwickeln (und die nicht von China/USA kopierbar sind), dass die Wirtschaft das Geld über massive Gewinne wieder in den Haushalt einspielt. Nimm mir nicht diese vage Hoffnung. 😀
Nimmt man dann aber noch R-G-R in Berlin und den Länderfinanzausgleich dazu, dann graut mir hier in BW (und ich werde schon Jahre grün-schwarz regiert - aber wenigstens von den Realos!).
Ich hoffe noch, dass die Ampelkoaltion scheitert, diese kann bei den Gegensätzen ohne Verrat an den jeweiligen Wählern nicht gelingen.
Dann wäre eine Minderheitsregierung die optimale Lösung! Dabei wird keine Koaltion im herkömmlichen Sinn gebildet sondern bei jeder Entscheidung wird entsprechend der Stimmen abgestimmt. Diese Minderheitsregierung würde die Wünsche der Wähler am besten berücksichtigen und genau das ist dann eine wirkliche Demokratie! Andere Länder im Norden haben bereits solche Minderheitsregierungen.
Eine R/G Minderheitsregierung hätte auch Charme, weil sich so die Regierung in der Opposition eine Mehrheit suchen muss. Die Ampel ist zum gelingen verdammt, die FDP in Beugehaft nicht wieder die Party platzen zu lassen.