Was ist mit Brand-Mauer gemeint?
Liest man ja seit gestern die ganze Zeit
6 Antworten
Normalerweise, im wörtlichen und ursprünglichen Sinn, schützt eine Brandmauer z. B. das Nachbargebäude vor einem Feuer, wenn das Gebäude selbst brennen würde. So können Großbrände verhindert werden. Brandmauern müssen bestimmte Anforderungen erfüllen, um als solche zu gelten. Die Brandmauer eines Hauses hat z. B. keine Fenster.
Im politischen Sinne und aktuell ist gemeint: Die bestehende Regierung bzw. die Parteien im Parlament haben sich (bisher) geweigert, mit der AfD zusammenzuarbeiten. Das hieß aber auch, sie konnten bestimmte Gesetzesvorlagen gar nicht erst einbringen, weil ausser der eigenen Partei nur die AfD zugestimmt hätte. Man wollte der AfD nicht die Möglichkeit geben, aktiv mitbestimmen zu können, damit sie nicht noch mehr Macht bekommt.
Jetzt wurden die Asylgesetze verschärft durch auf Wunsch der CDU/CSU-Fraktion, und die Zustimmung im Bundestag konnte nur durch die AfD erreicht werden. Die anderen Parteien waren im Prinzip dagegen. Die AfD hätte das schon lange wollen, hätte es aber ohne andere Parteien nicht erreicht. Das heisst, ein gewisser Schutz (die "Brandmauer") gegen den Rechtsruck ist jetzt nicht mehr vorhanden, die CDU / CSU hat ihre Prinzipien nicht mehr eingehalten.
Bzw eine Firewall/Brandmauer einen PC vor Schäden. Je nachdem wie man es ableitet
Das ist ein ideologisierter Begriff der Linke und Grünen, um 20% der Wähler auszuschließen und dient zum Machterhalt der eigenen Klientel.
Mal kurz zusammengefasst...
Dass Demokraten nicht mit Rechtsextremisten zusammenarbeiten, die unseren Rechtsstaat und die Demokratie abschaffen wollen. Das ist damit gemeint.
Das ist jenes imaginäres Bauteil, dass die demokratischen Parteien gegen die Faschisten errichtet haben und Fritze Merz gestern zum Einsturz gebracht hat.
Sozusagen eine Firewall gegen die (böse) Afd die nach Meinung der anderen Parteien Deutschland schadet
So wie ein Virus einem PC schadet
Darum Brand Mauer/Firewall
Falsch.
Es wurde eine Entschlussvorlage eingebracht, mit der die Regierung aufgefordert wird, bestimmte Entscheidungen zu treffen.