Warum war Merkel bevor sie Kanzlerin wurde gegen uneingeschränkte Einwanderung und ab 2015 hat sie die Grenzen geöffnet?
7 Antworten
Warum war Merkel bevor sie Kanzlerin wurde gegen uneingeschränkte Einwanderung und ab 2015 hat sie die Grenzen geöffnet?
In den EU Eliten setzt sich immer mehr der Wunsch nach einer wirtschaftlichen Vereinigung der EU durch. Griechenlandkrise, Klimakrise und eben auch die Flüchtlingskrise haben die CDU undenken lassen, dass Europa aufgrund seiner Demographie Migration braucht. Das hat zwei Vorteile. Auf der einen Seite, ist diese Demographie nicht daran interessiert den Platz bietenden Nationalstaat zu erhalten, solange der Sozialstaat weiter läuft, außerdem hat man sich erhofft die demographischen Probleme Deutschlands so in den Griff zu bekommen. Sozusagen schlägt zwei Fliegen mit einer Klappe. Das nationalbewusstsein der einzelnen Staaten sinkt, eine Integration in eine politische Union wird so mit leichter und die Industrie hätte genug junge Menschen die den in Rente gehenden babyboomern nach rücken.
Regierungsoberhäupter der "relevanten" EU Staaten. Also Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien. Relevant soll dabei keine Wertung sein, sondern die Möglichkeit politische Macht auszuüben.
Dazu kommen europäische Großkonzerne und deren Lobbyvertretung, sowie verdeckte transatlantische Seilschaften wie das WEF.
Mit anderen Worten jene Gruppen, die politisch einflussreich genug sind, um Grundsatzentscheidungen in Europa zu treffen.
Regierungsoberhäupter der "relevanten" EU Staaten.
Also gewählte Eliten. Da es immer eine Staatsführung gab und gibt und geben wird, ist die damit die Führung der 4 erwähnten Staaten immer Elite. Und diese Elite ist also der Meinung, "dass Europa aufgrund seiner Demographie Migration braucht. Und diese Haltung [ich ersetze mal deinen hier deinen Begriff <Demografie> mit <Haltung>, damit es einen Sinn ergibt] nicht daran interessiert den Platz bietenden Nationalstaat zu erhalten, solange der Sozialstaat weiter läuft, außerdem hat man sich erhofft die demographischen Probleme Deutschlands so in den Griff zu bekommen". Nun ja, meinst du nicht, dass Italiens Elite (Meloni) diesem widersprechen würde?
Sozusagen schlägt zwei Fliegen mit einer Klappe. Das nationalbewusstsein der einzelnen Staaten sinkt, eine Integration in eine politische Union wird so mit leichter und die Industrie hätte genug junge Menschen die den in Rente gehenden babyboomern nach rücken.
Mal angenommen das stimmt: Was wäre daran negativ?
Dazu kommen europäische Großkonzerne und deren Lobbyvertretung, sowie verdeckte transatlantische Seilschaften wie das WEF.
Ja, die versuchen zweifellos Einfluss zu nehmen. Wahrscheinlich auch verdeckt.
Mit anderen Worten jene Gruppen, die politisch einflussreich genug sind, um Grundsatzentscheidungen in Europa zu treffen.
OK, das ist klar. Nur: Es gibt immer Kreise, die einflussreich genug sind. Das ließe sich kaum verhindern, es sei denn, du führst den Kommunismus ein (Und selbst da gibt es dann einflussreiche Kreise), oder zerschlägst die 1000 Mitgliedsfirmen des WEF.
Das einzige was irgendwie machbar ist, wäre soviel Transparenz wie möglich. Aber gegen solche Bestrebungen haben sich in der Vergangenheit insbesondere konservative Kreise gewehrt. Ja, man kann ohne zweifel sogar sagen, je konservativer, desto weniger Transparenz. Siehe entsprechende Regierungen wie etwa in Polen oder Ungarn, die freie Berichterstattung immer mehr zurückgedrängt haben. Von Regimen wie bei Putin oder Erdogan ganz zu schweigen. Oder Trump, der in Journalisten "Feinde des Volkes" sieht. Kein Zufall, dass auch die Afd freie Berichterstattung möglichst zu verhindern trachtet.
Also gewählte Eliten.
*teilweise gewählte Eliten.
Da es immer eine Staatsführung gab und gibt und geben wird, ist die damit die Führung der 4 erwähnten Staaten immer Elite.
Das ist richtig, aber du hast gefragt...
und diese Elite ist also der Meinung, "dass Europa aufgrund seiner Demographie Migration braucht. Und diese Haltung [ich ersetze mal deinen hier deinen Begriff <Demografie> mit <Haltung>, damit es einen Sinn ergibt] nicht daran interessiert den Platz bietenden Nationalstaat zu erhalten, solange der Sozialstaat weiter läuft, außerdem hat man sich erhofft die demographischen Probleme Deutschlands so in den Griff zu bekommen".
Damit hast du den Sinn verfälscht. Plump gesprochen: Die neu zugezogenen Demographien bzw. Bevölkerungsgruppen haben vor allem ein Nationalbewusstsein, welches sich auf ihre Heimatländer bezieht. Ob Sie nun im Nationalstaat Deutschland leben oder in den hypothetischen Vereinigten Staaten von Europa ist ihnen ziemlich egal. Je mehr Migration man aus diesen Ländern im eigenen Nationalstaat hat, desto leichter ist die Integration europäischer Nationalstaaten in die Union.
Nun ja, meinst du nicht, dass Italiens Elite (Meloni) diesem widersprechen würde?
Weiß ich ich nicht. Bis jetzt hat sie nicht geliefert, ganz im Gegenteil. Ich weiß aber nicht, ob es finanziellen Druck aus Brüssel gab.
Wenn wir uns die letzten Vorgängerregierungen in Italien angucken, dann waren diese mit Merkel/Scholz, Macron und Sanchez auf einer Linie. Wenn du dich an die Kommentare aus Politik und Mainstreammedien erinnerst, dann wirst du bestimmt noch wissen, wie uns hier das zweite Berlusconi Regime versprochen wurde.
Mal angenommen das stimmt: Was wäre daran negativ?
Das stimmt definitiv.
Zum ersten Punkt:
Die National Staaten müssten Macht an Brüssel abgeben. Das führt zu mehr Zentralisierung und Machtkonzentration in Brüssel bzw. Strasbourg. Effiziente Systeme sind vor allem dezentral, wie z.B. die Schweiz oder Lichtenstein.
Sozialsysteme müssen angeglichen werden. Die Deutschen Sozialkassen sind in einem desolaten Zustand. Allerdings ist das nichts im Vergleich zu den Französischen oder den anderer südeuropäischen Staaten. Diese sind nicht gewillt die notwendigen Reformen durchzudrücken. Das wird in einer Transferunion Enden, die die deutschen Sozialkassen massiv benachteiligt.
Staatsfinanzen müssten angeglichen werden. Der Süden funktioniert allerdings fundamental anders als der Norden der EU. Im Norden hat man traditionell auf starke Währungen gesetzt, welche es Firmen ermöglichte langfristig in der eigenen Währung zu planen. Kosten für Versicherungen gegen Währungsschwankungen waren gering und andere Staaten nutzen die heimischen Währungen als Reserve, welches den eigenen Nutzungsraum der Währung vergrößerte und ökonomische Vorteile für die Nordstaaten bedeutete. Dafür war aber eine strikte Trennung von Zentralbank und Regierung notwendig, was die Regierungen zur Haushaltsdisziplin zwang.
Die Südstaaten haben ihre Regierungen traditionell über ein Abwerten der eigenen Währung finanziert. Diese Staaten und ihre Unternehmen mussten oft in einer unsicheren Währung kalkulieren, was dazu führte, dass Firmen stabilere Währungen aus dem Ausland nutzen wie z.B. den US Dollar, Schweizer Franken oder die D-Mark. Viele vor allem ineffiziente Unternehmen haben lieber um die Gunst der Politiker gerungen, als sich am Markt zu beweisen, da die Politik durch seine Fähigkeit Geld zu drucken, tiefere Taschen hatte, als der Markt. Das Resultat war eine ineffiziente Wirtschaft mit starken Schwankungen und eine immer abwertenden Währung. Dafür brauchte man aber keine soliden Staatsfinanzen oder eine autonome Zentralbank, die bei zu hoher Inflation die Wirtschaft ohne Rücksicht auf Wahlen auch einmal wieder abkühlte.
Diese beiden System haben schon im Euro nicht zusammenarbeiten können. Die gemeinsamen Regeln konnten von Anfang an nicht eingehalten werden. Eine politische Union würde diese Probleme nur noch verstärken.
Zum zweiten Punkt:
Der Zuzug von Migranten kommt nicht nur mit Vorteilen. Gezielte Migration in den Arbeitsmarkt wäre vorteilhaft und könnte die Rentenlücke schließen, passiert aber viel zu selten. Migration vor allem in den Sozialstaat vergrößert die Belastungen der Sozialkassen. Böse Zungen könnten nun munkeln, dass es EU Eliten egal sein könnte, da diese nicht abhängig von eben diesen Sozialsystemen sind.
Gerade die Migration aus dem nahen Osten hat ein Weltbild das unvereinbar mit westlichen Werten ist. So haben sich z.B. die Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung seit 2015 verdoppelt: Kulturelle Konflikte werden ins Land geholt. In abgeschwächter Form duften wir dies schon beim Ukraine Krieg erleben. Dies ist noch glimpflich ausgegangen. Ein heißer Konflikt zwischen der Türkei und Griechenland oder ein Stellvertreter Krieg auf Zypern, könnte Deutschland in eine tiefe Krise stürzen. Die türkische Diaspora hat ein deutlich stärkeres Nationalbewusstsein für die Türkei, als für Deutschland oder einer "VSE".
Dies würde entweder Deutschland zwingen türkische Interessen zu unterstützen oder einen internen Konflikt erzeugen.
OK, das ist klar. Nur: Es gibt immer Kreise, die einflussreich genug sind. Das ließe sich kaum verhindern, es sei denn, du führst den Kommunismus ein (Und selbst da gibt es dann einflussreiche Kreise), oder zerschlägst die 1000 Mitgliedsfirmen des WEF.
Der Kommunismus ist das exakte Gegenteil von zerschlagenen Eliten. Es ist die Konzentration aller Macht auf den Staat und ihre Bonzen. Anarchie bzw. die einzig realistische Ausübung von Anarchie, der Marktradikalismus wäre das absolute Gegenteil von einer elitären Gesellschaft. Also ein "Europa der tausend Lichtensteine", wo Macht maximal verteilt ist und jeder Bürger nach Kaufkraft über das eigene Leben bestimmen kann. Wie realistische aktuell eine Gesellschaft ohne Herrschaft ist und in wie weit kollektive Lösungsansätze doch nötig sind, weiß ich allerdings nicht. Da bin ich selber noch am forschen.
Das einzige was irgendwie machbar ist, wäre soviel Transparenz wie möglich.
Fast... gläserne Eliten und anonyme selbstbestimmte Bürger würde dies möglich machen. Die Politik der letzten Jahre hat aber eher andere Pläne. Hier wird der Bürger vor allem gläsern gemacht und CETA/TTIP, Impfverträge usw. werden hinter verschlossenen Türen verhandelt.
Aber gegen solche Bestrebungen haben sich in der Vergangenheit insbesondere konservative Kreise gewehrt. Ja, man kann ohne zweifel sogar sagen, je konservativer, desto weniger Transparenz.
Da bist du falsch informiert. Also die Aufarbeitung des Cum-Ex Skandals blockiert gerade die Ampel...
Nun kommt es ein stückweit auch darauf an was für dich konservativ ist? Ist die CDU konservativ für dich? Eine Partei die für Massenzuwanderung steht, eine Deutschlandflagge auf dem eigenen Parteitag nicht erträgt und zu den Toten Hosen abdanced? Die CDU stellt sich nicht gegen progressive Ideal. Sei es Migration, Frauenquoten, oder jedes andere konservative politische Feld, sie leistet leichten Widerstand und gibt dann progressiven Forderungen nach. Es gibt keine roten Linien mehr für diese Partei. Wer CDU wählt bekommt progressive Politik, nur eben langsamer. Das ist vielen Linken zu langsam, dass kann ich auch verstehen, dass macht die CDU aber nicht konservativ. Die einzige rechte bzw. konservative Partei die es in Deutschland noch gibt, ist die AfD.
Siehe entsprechende Regierungen wie etwa in Polen oder Ungarn, die freie Berichterstattung immer mehr zurückgedrängt haben.
Ich muss gestehen, dass ich nicht die Sprachen dieser Länder verstehen und mir daher kein wirklich gutes Bild über die Gegenseite machen kann. Von daher möchte ich mich nicht zu Aussagen über Polen und Ungarn hinreißen lassen. Alle Information die ich diesbezüglich habe, habe ich aus der deutschen Presse, die leider bei der Berichterstattung über Trump/Biden unfassbar viel gelogen hat. Ich kann dir nur raten auch mal amerikanische Quellen anzugucken, vor allem Fox oder Neocons auf Youtube. Du wirst viele Punkte der amerikanischen Konservativen deutlich besser verstehen.
Es sind vor allem Konservative die in den USA das 1st Amendment schützen, während Demokraten am liebsten Hassredparagraphen nach europäischen Vorbild hätten. Gerade diese sind von der europäischen politischen Linken durchgedrückt worden. Sie sorgen für eine vermehrte Zensur in Internet, da sie soziale Medien dazu verpflichten bestimmten Content zu löschen oder hohe Strafen bei Zuwiderhandlung auferlegen. Dies führt zu einer massiven Überlöschung von Beiträgen auf rechter Seite, da es ein massives Gefälle der Strafbarkeit zwischen linken und rechten Inhalten in den westlichen Rechtssystemen gibt.
Oder Trump, der in Journalisten "Feinde des Volkes" sieht
Das ist wenn überhaupt ein verkürztes Zitat. Wie gesagt, guck dir auch einmal die Gegenseite an. Amis sind nicht einfach nur dumm, oft werden republikanische Positionen maximal negativ geframt und verkürzt wiedergegeben.
Kein Zufall, dass auch die Afd freie Berichterstattung möglichst zu verhindern trachtet.
Es ist vor allem die AfD, die gegen etwaige Hassredeparagrahen ist und von einem Verbot von shadow banning am meisten profitieren würde. Warum sollte sie das wollen? Und wo fordert sie das? Es ist vor allem die AfD die eine Beschränkung des sog. öffentlich rechtlichen Rundfunks will. Ein Rundfunk der sich dadurch auszeichnet, dass etablierte Parteien über die Rundfunkräte ein Sprachrohr gegen Newcomer haben und jenen die den ganzen Spaß bezahlen, Einfluss verwehren und sogar das nutzen des öffentlich finanzierten Contents Kritikern verwehren. Es wäre absolut nicht im Interesse der AfD ihr eigenes politisches Vorfeld, welches auf Meinungsfreiheit angewiesen ist, weiter zu beschneiden.
Welche Grenze hat Merkel denn geöffnet mitten im Schengenraum? Die Grenzen waren doch schon lange vorher offen. Wie passt die Einführung von Grenzkontrollen aufgrund der Massenmigration zu Österreich denn zu der These der Grenzöffnung?
Es gibt halt diese unausrottbaren Sätze, die zwar falsch sind, aber wohl bis in alle Ewigkeit wiederholt werden:
"Merkel hat die Grenzen geöffnet."
"Wir haben Araber importiert." (als wären die Importware wie eine Kiste Bananen)
"Es gibt eine unkontrollierte Einwanderung."
"Das N-Wort ist verboten"
"Man darf eine Strophe der Nationalhymne nicht singen"
Das kann man tausendmal erklären, es hilft alles nichts.
Das ist ebenso unausrottbar wie "die meisten Hexenverfolgungen fanden im Mittelalter statt"...
Welche Grenze hat Merkel denn geöffnet mitten im Schengenraum?
Nun ist der Schengenraum nur entstanden, weil man sich mit anderen EU Staaten darauf verständigt hat, dass die EU Ausgrenzen geschütz würde.
Teil von Schnengen ist es Flüchtlinge in das EU Land abzuschieben aus denen sie gekommen sind. Merkel hat dies nicht getan, sondern die Migration willkommen geheißen und damit eine Flut an Migration ausgelöst, wie Europa noch nicht kannte.
Deshalb nutzen Menschen den Ausdruck "Grenze geöffnet". Gar nicht so schwer oder? Dafür muss man nicht einmal Nazi sein. Man braucht nur ein Gedächtnis das über das einer Eintagsfliege hinaus geht ...
Wie passt die Einführung von Grenzkontrollen aufgrund der Massenmigration zu Österreich denn zu der These der Grenzöffnung?
Vielleicht weil die Menschen trotzdem durchgekommen sind?
Die Grenzen wurden durch Merkel u Co. nicht geöffnet, aber sie haben für eine enorme Sogwirkung nach Deutschland zu flüchten gesorgt. Es gab verschiedene Akteure, die die Fluchtbewegungen steigerten... etwa der absolut realitätsferne Clip des Bundesamts für Migration (welcher in zig versch. Sprachen übersetzt und häufig in den Herkunftsländern der Geflüchteten geteilt wurde) ->
https://www.youtube.com/watch?v=PQjcCZe8r9Y
Gruß, JB
Kqnn ich dir nicht genau sagen aber ich schätze einfach mal das es mehrere Gründe gab:
1. Neue erkenntnisse (neue erfahrungen verleiten leute anders zu handeln)
2. Mehr Infos und Einblicke als wir (wahrscheinlich) jemals haven über Arbeiter etc. als bundeskanzler hat man ja einfsch viel mehr informationen als die "üblichen" bürger zur verfügung
3. Verbesserung für eigenes image
Gibt bestimmtehr punkte aber daraus wird sich das wohl alles so ergeben haben
2015 gab es nur zwei Alternativen. Grenzen öffnen oder Stacheldraht hochziehen und Schießbefehl.
Frau Merkel hat ein Gewissen und sie hatte recht, wir haben es geschafft.
Dieser Mythos, datt Angie hätte irgendwelche Grenzen geöffnet, hält sich hartnäckig.
Afd Fans sei Dank. Kein Unsinn ist zu schlicht um nicht immer wiederholt zu werden.
Ach ja, die Eliten. Wen meinst du damit?