Wann wird die AfD verboten?
5 Antworten
Unwahrscheinlich, da Deutschland dann keine Demokratie mehr hätte. Man kann nicht sagen wann oder ob das passiert.
Die AfD hat schon etwa ein drittel der Wählerstimmen. Mit einem Verbot würde man auf ein drittel alles Wähler schei*en. Der Verfassungsschutz macht eine unfassbar schlechte Arbeit. Sie sollten lieber mal die ehemaligen Pedo liebhaber Grüne ins Visier nehmen. Von deren Spitzenkandidaten gab es viel schlimmere Aussagen.
Von deren Spitzenkandidaten gab es viel schlimmere Aussagen
Welche?
Und dass es viele Leute die die AfD Wählen würden heißt nicht dass das auch gut ist. Wir sind eine Wehrfate Demokratie Hitler hatte damals auch über 30%.
Zum Beispiel „Was die deutschen Wähler denken ist mir egal" von Bearbock.
Oder „Vaterlandsliebe fand ich stets zum kotzen" vom Kinderbuchauthor Habeck.
„Es gibt kein Volk, und deswegen gibt es auch kein Verrat am Volk." Vom Habeck.
Friedrich Merz hat kein Herz für Kinder und spendet als Multimillionär nur so viel wie seine Partei an Prozenten bekommt.
Was Hitler damals hatte interessiert mich nicht. Man kann ihn nicht mit einer AfD vergleichen.
Und was davon ist strafbar?
Und diese Spendengala wird viel zu übertrieben dargestellt eine Katja oder eine Fußballspieler sind richtige Multimillionäre. Die sind drei mal so reich wie ein Merz. Ich will Merz zwar nicht verteidigen aber das wären ikmer noch mindestens 3000 mehr als Söder oder Lindner gegeben haben.
Das von Bearbock. § 266 StGB und § 48 AbgG.
Das Vermögen von Merz wird auf etwa 12 Millionen Euro geschätzt. Was soll da jetzt kein richtiger Multimillionär sein? Zudem verdient er gut sechsstellig im Jahr.
Sobald es entweder echte Gründe für ein erfolgversprechendes Verbotsverfahren gäbe oder unser Rechtsstaat aufgelöst wird.
Was immer früher passiert.
Das lässt sich nur statistisch abschätzen:
Falls sie verboten werden sollte, dann mit einer Chance von 1/12 in einem April, mit 1/5 an einem Dienstag (sowas passiert nur unter der Woche) und zu 50% nach 12 Uhr mittags. Hingegen liegt die Chance, daß es doch in einem Herbst passiert immerhin noch bei 25%. Es bleibt also spannend.
Wahrscheinlich nie, - schließlich leben wir hier nicht in einer Diktatur!
Ich schätze nach der Wahl wird der Verfassungsschutz die Partei als gesichert Rechtsextrem Outen wie die das eigentlich schon vor hatten aber wegen der vorgezogenen Wahl nicht dürfen und dann wird der Bundestag ein Antrag auf überprüfung der verfassungswidrigkeit stellen und dann wird das Bundesverfassungsgericht das Prüfen und bei in drei bis 4 Jahren ist es dann so weit also ich würde auf 2030 tippen.
Die veststellung der Verfassungswiedrigkeit einer Partei ist Teil unserer Verfassung. Nach dem SRP und KPD verbot sind wir auch immer noch eine Demokratie.