TAZ tituliert das die AFD verboten werden kann, was haltet ihr davon?
Jetzt wird die AfD bei 20% verboten, müssen die Wähler halt Rot-Grün wählen....
Das Ergebnis basiert auf 20 Abstimmungen
11 Antworten
Ja wie typisch, jetzt wo die AfD noch mehr an Fahrt und Prozenten gewinnt (warum nur?... sind die Bürger etwa zufrieden mit der AfD?...) soll sie JETZT natürlich so schnell wie möglich verboten werden.. Wie peinlich ist das eigentlich, man kann sich nur noch fremdschämen bei solchen Handlungsweisen. Mit Werten hat das nichts mehr zu tun. Die AfD ist eine demokratisch gewählte Partei und auch andere Parteien, wie z.b. die Grünen wurden auch schon vom Verfassungsschutz beobachtet, solln mal nicht alle einen auf weiße Weste und moralisch "besser" machen !! Daß die AfD jetzt so hohe Umfragewerte hat, wird einen guten Grund haben, den die Leugner und Realitätsverdreher auch noch einsehen werden, denn von nichts kommt nichts.
In der Politik hat man alles was unliebsam war oder ist, als Rechts, als Nazi, als Linksextrem etc deformiert oder sie mit dem Verbot bedroht, alternativ eben mit dem neuen Inlandsgeheimdienst. Eben Verfassungsschutz genannt.
Die heutzutage so geliebte Partei, die Grünen wurden mal von Verfassungsschutz beobachtet.
Für einzelne Mitglieder der AFD mag, das mit dem Rechten Gedankengut sicher stimmen. Aber die Partei so abzustempeln ist zu einfach bzw. nur schwarz und weiss denken, von verbohrten Linken Linksgrünen oder aus der linksextremen Szene. z.b Die Antifa...Die immer übrigen schon lang verboten gehört.
Vwo ist die Option Verbot ist unwahrscheinlich aber legitim. Diese Option wähle ich aus
Ich denke das Verbot ist unwahrscheinlich, wäre aber legitim.
Ob es legitim ist, muss letztlich das Bundesverfassungsgericht entscheiden. Fakt ist, dass es schon bei echten rechtsradikalen Parteien versucht wurde, und kläglich gescheitert ist. Die Meldung jetzt ist das verzweifelte zappeln der Bundesregierung und ihrer Unterstützer. Man will sich bloß nicht selbst hinterfragen, was den Trend aber fortsetzen wird.
Und das lässt Dich schlussfolgern, dass es dort nicht mit rechten Dingen zugeht und der Verein fremdgesteuert sein muss?
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Nur durch die Finanzierung, willst Du erkannt haben, wessen Interessen vertreten werden?
So einfach kann man sich die Welt nicht machen.
Vertritt die AfD dann auch die Interessen des Staates?
Schließlich finanziert sie sich nahezu zur Hälfte aus staatlichen Mitteln.
Ja, an der Finanzierung kann man zu 99% erkennen, wer vertreten wird. Meistens ist das tatsächlich so einfach.
Die AfD wird von Spenden und vom Steuerzahler finanziert, und vertritt dementsprechend die Interessen. Da kann die Bundesregierung auch nichts kürzen, im Gegensatz zur Förderung von "unabhängigen" Instituten.
Hier geht es um eine Studie des Deutschen Instituts für Menschenrechte.
Sitzen die in der Regierung?