Strafe für Vladimir Putin vor einem Kriegsgericht?
Welche Strafe ist für Vladimir nach den bisher von ihm befohlenen Verbrechen angemessen? Und kann Putin auch in Abwesenheit verurteilt und ein internationaler Haftbefehl gegen ihn erlassen werden, da er sich aktuell sicher nicht freiwillig nach Den Haag begeben wird?
4 Antworten
Wie Milosevic, schätze ich... Wegen Butscha.
Angemessen wäre lebenslang (ohne eine Möglichkeit einer freizeitigen Entlassung).
Aber dafür muss er sicherlich zuerst aufhören, Präsident zu sein (wg "Immunität")
In Russland vielleicht, international mit Sicherheit nicht.
kann sein, aber gilt das auch vor dem internationalen Strafgerichtshof?
Wenn Gerichtsverfahren so einfach wären, bräuchten wir keine Gerichte.
Denn zunächst muss der Umstand festgestellt werden, welche konkreten Verstöße begangen wurden und Putin vorgeworfen werden. Dann muss man beweisen, inwieweit Putin konkret dafür verantwortlich ist. Abschließend kann erst beurteilt werden, mit welchem Strafmaß er dafür belangt wird. Und das ist ein sehr langwieriger Prozess.
mag sein, dennoch drängt sich die Frage auf, ob wir es hier nicht doch sehr eindeutig mit schweren Verbrechen zu tun haben, die von ihm befohlen wurden.
Das glaube ich durchaus. Dennoch muss es ermittelt und bewiesen werden. Wir sind ja nicht in Russland, wo der Präsident entscheidet, wie die Urteile auszusehen haben.
Er wird im Falle der Verurteilung lebenslange Haft erhalten, so wie in ähnlich gelagerten anderen bereits verhandelten Fällen auch.
Kriegsverbrechen sind u.a. die gezielte Tötung von Zivilisten, die Zerstörung von Wasser- und Elektrizitätswerken, das Aushungern der Zivilbevölkerung, die Behinderung humanitärer Hilfe, Flächenbombardements, Angriff und Bombardierung unverteidigter Städte, der Einsatz biologischer, atomarer oder chemischer Waffen sowie die Tötung von Gefangenen.
Für all´ das zeichnet Putin verantwortlich.
Wenn es nach mir ginge, dann müsste der Putin und der Lavrov zusammen gegen zwei reissende Kampfhunde kämpfen, bis zum bitteren Ende. Einfach nur erschiessen oder aufhängen wäre viel zu milde.
Hat der nicht ein Immunitätsgesetz auf Lebenszeit erlassen? Freibrief, um als Mörder herumzulaufen?