Sollten auf Bundesebene Neuwahlen erfolgen?
13,7 Mio Wahlberechtigte haben die Bundesampel abgewatscht. Sie tragen die Ampel nicht mehr mit. Sollten daher vorgezogene Neuwahlen stattfinden?
Das Ergebnis basiert auf 39 Abstimmungen
10 Antworten
Es gibt 2 sinnvolle Varianten:
- Die Politik der Ampelregierung führt uns in eine wirtschaftliche Katastrophe
- Alle aktuellen Umfragen zeigen das die Bevölkerung mit der Politik der Ampelregierung unzufrieden ist
- Ebenso hätte die Ampelregierung laut Umfragen derzeit keine Mehrheit mehr
- Laut Umfragen lehnt auch die Bevölkerungsmehrheit viele von der Ampelregeirung beschlossene Gesetze mit großer Mehrheit ab (GEG z.B. mit ca. 80 % Ablehnung)
- Laut Umfragen war ein Bundeskanzler noch nie so schlecht bewertet wie unser jetziger
- Ohne Neuwahlen: Die Ampelkoaltion beenden. Mit der Folge einer Minderheitsregierung oder einer Koaltion aus CDU/CSU, FDP und AFD.
- Vertrrauensfrage dann Neuwahlen
Gegen Neuwahlen spricht nur die Tatsache, dass die CDU/CSU (noch) nicht bereit ist demokratisch mit der AFD zusammen in einer Koaltion zu arbeiten. Aber irgendwann (hoffentlich bald) muss auch die CDU/CSU begreifen das die Bevölkerung eine politische Ausrichtung weiter rechts fordert.
Lt. der neuesten Umfrage von Insa (glaube ich) ist die Mehrheit der deutschen Bevölkerung für Neuwahlen. Das wäre auch sinnvoll. Ich denke aber nicht, dass die Ampel darauf entsprechend reagiert. Es ist ihnen auch egal, was im Volk vor sich geht, sie sind völlig realitätsfern. Sie glauben an ihre "Mission", ein "modernes" Deutschland nach ihrem Sinn zu schaffen. Bis zur nächsten Bundestagswahl sind es noch 2 Jahre. Bis dahin haben sie Deutschland zugrunde gerichtet.
Nein, die nächste Bundestagswahl ist schon in 2 Jahren. Außerdem bin ich mir ziemlich sicher, dass sich die Ampel auch hinterfragen wird, denn die wollen ja auch 2025 nochmal gewählt werden.
Der Bundestag ist auf vier Jahre gewählt und sollte auch so lange amtieren. Landtagswahlen zwischen den Bundestagswahlen führen seit je her häufig zu einer Abstrafung der Regierung. Das war auch unter Kohl, Schröder oder Merkel so.
Abgesehen davon sollte es bei den Landtagswahlen eigentlich um Landespolitik gehen und nicht um Bundespolitik. Schließlich haben die Länder selbst auch große Aufgaben zu bewältigen.
Deutschland wollte "bunt".. jetzt haben sie "bunt"... nach dieser Legislaturperiode werden die "Grünen" und die Spezialdemokraten hoffentlich so viele Federn lassen, dass sie auf lange Zeit auch nur davon Träumen können einen Kanzlerkandidaten aufstellen zu können. Glücklicherweise sind genug Wähler in der Realität angekommen... das spiegelt sich auch in den Landtagswahlergebnissen wieder :)
Gruß, JB
Wir sind hier nicht bei „Wünsch Dir Was!“. Wir leben in einem Rechtsstaat und die Koalition hat weiter die Mehrheit. Es gibt keinen Grund für Neuwahlen.
Aber vielleicht hilft das ja der Koalition ihre Politik zu überdenken.