Sind kommunistische Parteien in der Bundesrepublik Deutschland verboten?
2 Antworten
Nein. Die Parteien müssen sich aber an die „freiheitlich-demokratische-Grundordnung“ halten. Für ein Parteienverbot gibt es (zurecht) hohe gesetzliche Hürden. Wir können froh darüber sein in einem freiheitlichen Rechtsstaat leben zu dürfen
Grundsätzlich nicht, die KPD hat es halt geschafft. Aber es gibt nach wie vor kommunistische Parteien bzw welche, die dieser Ideologie sehr nahe stehen.