Silvester Bundeswehr?
Könnte es sein wenn die Polizei zu Silvester die Ausschreitungen nicht in den Griff bekommt das eventuell die Bundeswehr zum Einsatz kommt? Wenn es bürgerkriegs
ähnliche Szenen gibt wäre das möglich oder dann auch nciht?
8 Antworten
Grundsätzlich ist das möglich, die Bedingungen bzw. Hürden, die das Grundgesetz hierfür stellt, sind jedoch genau definiert und hoch:
https://www.bundeswehr.de/de/aktuelles/meldungen/ausnahmesituationen-einsatz-bundeswehr-innern
Zudem kennt die Polizeit ihre "Pappenheimer" (also Brennpunkte, wo Randale zu erwarten sind), wird sich darauf vorbereiten, und es ist durchaus üblich, daß man sich innerhalb der Polizei sowohl Dienststellen- als auch Länderübergreifend aushilft, wenns eng wird. Die Polizei verfügt abgesehen davon auch über Reserven: Bereitschaftspolizeieinheiten, Grenzschutz, Zoll...
Das sind nicht nur Figuren, die lediglich am Schlagbaum stehen, die Kelle rausstrecken und Ausweise und Ladepapiere kontrollieren können. Das sind voll ausgebildete Polizisten mit den vielfältigsten Aufgabengebieten bis hin zur Bekämpfung von grenzüberschreitender organisierter Kriminalität und Terrorismus.
Die können da mit Sicherheit helfen.
Da muss schon viel passieren. Die Bw darf pauschal nicht im inneren eingesetzt werden. Maximal für unterstützende Leistungen bzw. für Amtshilfe.
Wenn ich mich nicht irre, war es damals bei dem G20-Gipfel in Hamburg kurz davor, die Bw mit ins Boot zu holen. Aber eben auch nicht für polizeiliche Aufgaben.
Die Bundeswehr war bei dem G20-Gipfel sogar zur Aufklärung mit Spähpanzern im Einsatz um die Polizei bei der Aufklärung zu unterstützen.
Ah, genau das hatte ich gehört, dass das gefordert war. Aber habe wohl nicht mitbekommen, dass sie da tatsächlich im Einsatz waren.
Danke für die Info.
Nein, kann nicht sein, zumal die Soldaten gerade nahezu alle im Urlaub sind...
Unwahrscheinlich
Das ist eher auszuschließen. Die Bundeswehr ist für derartige Einsätze im Inneren nicht vorgesehen, zudem auch nicht für sowas ausgebildet.
Ich bin mir sicher, dass die Polizei Herr der Lage sein wird.
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