Klimakleber?
Ich habe ein Video gesehen, wo junge Leute sich auf die Fahrbahn kleben. Das ist, Motiv hin oder her, ein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr und muss geahndet werden.
Ein Polizist tat, außer die aufgeregten Autofahrer zurechtzuweisen, gar nichts. Sind den Polizisten da die Hände gebunden? Wieso werden die Aktivisten so in Schutz genommen?
Wieso genau sollte das ein gefährlicher Eingriff sein? Gilt das dann für alle Demos?
Die Noteinsatzfahrzeuge werden von Ihren Einsätzen aufgehalten.Wie nennst Du denn so etwas ?
3 Antworten
Ein Polizist tat,ausser die aufgeregten Autofahrer zu Recht zu weisen,gar nichts.
Der hat vermutlich auf die Kollegen gewartet, die speziell dafür ausgebildet sind, die angeklebten Gliedmaßen der Aktivisten zu lösen. Die räumen die schon von der Straße, keine Sorge. Aber die schneiden dafür auch keinem die Hände ab und versuchen das meist möglichst schonend, damit niemand verletzt wird. Der Rest ist dann Sache der Gerichte und mittlerweile gab es dafür auch schon Verurteilungen zu Haftstrafen.
Die werden nicht in Schutz genommen, keine Sorge. Aber so eine normale Polizeistreife kann/darf da wenig tun. Das Ablösen macht (soweit ich weiß) die Feuerwehr, die erst mal alarmiert werden muss.
Ist das geschehen, werden die Leute erst mal festgenommen, um die Identität festzustellen. Danach erwartet sie ein Strafverfahren und eventuell ein Zivilprozess (oder mehrere) wegen Schadenersatz. Letzteres kann sehr lange dauern, überlastet wie unsere Gerichte sind. Aber die haben keinerlei Vorstellung, was sie erwartet: Die Neulackierung eines Flugzeuges (auch wenn's ein kleines ist) bringt den Normalo an's Existenzminimum. Und das für Jahre!
Und mittlerweile sind die Gerichte auch nicht mehr zimperlich, die Leute wirklich einzulochen. Ich erinnere mich mit einem gewissen Genuss an die Tränchen der jungen Frau, die tatsächlich mal ein halbes Jahr ohne Bewährung empfangen hat.
Also: es sind keine Demonstrationen- die müssen angemeldet werden. Einsatzfahrzeuge werden sehr wohl behindert- habe gestern in Berlin selber im Stau gestanden und dabei einenKrankenwagen gefilmt, der auf der Auffahrt stand mit Blaulicht und nicht weiterkam. Jeder, der etwas anderes behauptet, lügt! Es gibt genug Foto‘s und Filme davon, die Einsatzberichte bei Feuerwehr und Rettungsstellen sind ebenfalls voll damit. Nur- es ist zur Zeit anscheinend opportun und nicht gewollt, so etwas zu zeigen und/ oder zu sagen. Oder eine gegenteilige Meinung zu haben. ….
Es ist Nötigung,Eingriff in den Straßenverkehr, Sachbeschädigung und was weiß ich noch alles. Und es zeigt auch, wieviel Geist die Kleber haben. Denn sie haben immer noch nicht begriffen, daß sie damit das ganze Gegenteil erreichen von dem, was sie eigentlich wollen…. Wie gesagt, nicht immer heiligt der Zweck die Mittel!
Versammlungen und Demonstrationen sind das Gleiche? Und eine Versammlung auf der Autobahn ist garantiert nicht legal.
Versammlung ist der offizielle Begriff (daher heißt das Gesetz auch Versammlungsgesetz). Demonstration ist der Begriff im allgemeinen Sprachgebrauch, meint aber das gleiche.
Auch wenn eine Versammlung gegen Gestze verstößt, bleibt es so lange eine Versammlung, bis sie vom Leiter beendet oder von der Polizei aufgelöst wird.
Von den Aktivisti werden jedoch meißtens (bei erfahrenen Aktivisti, es kann leider ausnahmen geben) die Rettungskräfte kurz vor der Aktion informiert. Das heißt es wird in der Leitstelle angerufen und diese auf die Vorhaben aufmerksam gemacht, sodass diese Rettungswägen und Feuerwehr im Notfall nicht über entsprechende Strecken leitet. Im übrigen mögen Krankenwägen es nicht sonderlich gefilmt zu werden.
Es stimmt zwar, dass Versammlungen unter freiem Himmel angemeldet werden müssen, aber auch ohne Anmeldung kann eine Versammlung vorliegen. Der Versammlungsleiter (wenn er denn ermittelt werden kann) macht sich dabei allerdings strafbar.