Kann ich ein Patent auf eine Materialmischung bekommen?
Die aus 2 patentierten Stoffen 2 anderer Parteien bestehen und in der zusammen Stellung am Markt gesucht aber nicht verfügbar sind?
Oder ist da ein Patent unmöglich?
3 Antworten
Hallo,
grundsätzlich ist ein Verfahren zur Herstellung eines Stoffes aus zwei oder mehr Komponenten patentwürdig.
Die Vorraussetzungen ist aber, das dieses Verfahren sowohl neu, als auch erfinderisch ist. Es darf sich für einen Fachmann nicht naheliegend aus dem Stand der Technik ergeben.
Solltest du Arbeitnehmer sein, bist du zudem deinem Arbeitgeber meldepflichtig.
So gut wie nichts was du hier schreibst betrifft Patentrecht.
Ob eine Materialmischung patentfähig ist, hängt davon ab, ob z.B. das Mischverhältnis neu ist und für einen Fachmann nicht naheliegend.
Die Mischung gibt es bislang nicht.
Ein Patent, rein privat finanziert, halte ich für unmöglich. Der Aufwand, den man da von vornhinein hineinstecken muss, ist so groß - das will man nicht.
Dann werd ich wohl einen Vertrag aushandeln müssen, läuft ja nicht weg.
Frag einen Patentanwalt.
Da hab ich keine Knete für, nichtmal um einen zu besuchen :)
Nein, aber wenn du diese Einstellung hast, kannst du es gleich bleiben lassen.
Oh gott trollbeiträge -.-
Junge wenn das auf den Markt kommt und ich da rechte dran halten kann, egal welcher Art, hab ich ausgesorgt.
(1) Dass du ohne Patentanwalt ein verwertbares Schutzrecht angemeldet und erteilt bekommst
(2) Dass du alleine mit diesem Schutzrecht finanziell ausgesorgt hast
(3) Dass du eine Patentverletzung später überhaupt nachweisen kannst
Patent is nicht unbedingt notwendig, ich kann auch verträge mit den beteiligten Firmen machen. Nacharmer sind ausgeschlossen.
Möglich, erfahrsgemäß eher unwahrscheinlich, aber viel Glück.
Erfahrungsgemäß schließen die wenigsten Unternehmen einen Vertrag auf einer solchen Grundlage ab.
Wenn ich dich richtig verstehe, möchtest du, dass sie deine Entwicklung wie ein Betriebsgeheimnis behandeln. Das ist eher unüblich, wenn es sich um Angebote von Dritten handelt.
Und als Tipp: Hast schon ein Gutachten in Auftrag gegeben, ob deine Entwicklung ggf. nicht gegen Patente von Dritten verstößt? Die meisten Unternehmen bestehen auf eine Schutzrechtsfreiheitsgarantie in Bezug auf Dritte.
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Las das ma meine Sorge sein.
Ich will nur nich abgezogen werden...
Ich bin mittellos
Und ich erwarte keine Geheimnisse...
Kann es sein das das vor dir nur ein lächerlicher Versuch war um an Informationen zu kommen?
Nach Ama ausgeschlossen?
Was meinst du, was im kleingedruckten steht?
Da bist du schnell ausgehebelt, ohne Anwalt.
Probiere es, du hast ja nix zu verlieren .
Das wäre nur der Easy way für die Sicherheit gegen Ausbeutung.
Es sind 2 große Firmen, da wird man als kleiner Ideenmensch gerne Mal um seinen Verdienst gebracht.
Patent an sich ist nicht nötig, ein Vertrag reicht.
Gutachten zur Wirksamkeit liegen vor, bei den Firmen, nur ist den Firmen nicht bekannt das sie gegenseitig existieren.
Patent an sich ist nicht nötig, ein Vertrag reicht.
Gutachten zur Wirksamkeit liegen vor, bei den Firmen, nur ist den Firmen nicht bekannt das sie gegenseitig existieren.
(1) Wie möchtest du, oder die Firma dann verhindern, dass deine Idee kopiert wird?
(2) Warum glaubst du zu wissen, dass du nicht gegen die Patente anderer verstößt?
(3) Warum sollte man einen Vertrag mit dir schließen, wenn du nichts belegen oder lizenzieren kannst, das Risiko fremde Schutzrechte zu verletzen nicht ausgeräumt ist und du keine Sicherheiten hast?
Weil das eine Produkt dem Erfinder gehört der darauf Globales Patent besitzt.
(1) Nein, die Erfindung gehört meist dem Arbeitgeber
(2) Ein globales Patent gibt es nicht
Das Verfahren ist nicht neu, nur die Materialmischung.
Die gibt es aktuell in der herrausragenden Qualität nicht.
Und nein ich bin hochintelligent, Opfer von Kinderhandel und Zusammenarbeit einer kriminellen Gruppe mit ein paar Justizmenschen die alles vertuschen um ihre Karrieren zu behalten.
Glaubste nicht?
Na dann...
Kann ich alles beweise, is nur schwer, wenn die Sachbearbeiter das nicht wollen.