Patent für Spiel

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1 Antwort

Spiele sind gemäss §1, Abs. 3, Ziff. 3 des Patentgesetzes (PatG) vom Patentschutz ausgeschlossen. Daher muss Du Dir wegen Kosten also keine Gedanken machen...

Die Ausgestaltung des Spiels, also dessen graphische Elemente (Spielkarten, Spielbrett etc) sowie die Spielanleitung sind durch das Urheberrecht geschützt. Dieses muss nirgends angemeldet werden und kostet daher auch nichts, es entststeht gleichzeitig mit der Schaffung des Werkes.

Allerdings müssen die graphischen Elemente eine genügende Schöpfungshöhe erreichen, um durch das Urheberrecht erfasst zu werden. Falls dem nicht so ist, könnte allenfalls ein Geschmacksmuster (Design) auf einige dieser Elemente angemeldet werden (Kosten in DE: 40 Euro inkl. drei Jahre Schutz, dann Aufrechterhaltungsgebühren).

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