Jobcenter leht Zahlung von Harz 4 ab wegen Regenbogenfahne auf dem Balkon?
6 Antworten
Naja, das kann man nicht wirklich beweisen, daher ist es schon übergriffig.
Aber trotzdem muss man sagen, dass der Antrag nicht generell abgelehnt wurde, sondern nur Zweifel daran bestehen. Hier könnte auch ein Betrug vorliegen.
Wenn man zusammen ist, dann fallen die Auszahlungen anders aus.
Bin aber zwei getrennte Haushalte Zusammenleben erhalten Sie andere Zahlungen.
Und das sollte man schon ehrlich angeben. Wenn draußen eine bunte Flagge hängt kann das natürlich auch ein Zeichen für Toleranz und Gesellschaft sein.
Aber seien wir ganz ehrlich. Wenn das zwei sehr feminine Menschen sind die der Sekretärin aufgefallen sind, dann kann man schon davon ausgehen, dass die einen belügen.
Aber das könnte man natürlich nur mit einem Detektiv beweisen. Ich finde das geht zu weit und wegen der paar Euros sollte man sich nicht so einen Aufstand machen. Trotzdem geht es ja nicht darum, dass diese Leute eine Regenbogenflagge haben sondern dass sie eventuell betrügen.
Die Fahne wird als Indiz für eine Lebenspartnerschaft gewertet, obwohl nur eine WG vorliegen soll. Da steht aber auch u.a., was bedeutet, dass es noch mehr Indizien für einen "Betrug" gibt.
Der Rechtsweg steht dem Hartz IV-Empfänger ausdrücklich offen.
Deine Überschrift ist genauso reißerisch, wie die Überschrift des Artikels.
Die Fahne gilt lediglich als Indiz für eine Bedarfsgemeinschaft.
Die Exekutive spricht kein Recht, sondern die Gerichte.
Aber ja, das ist rechtens: Es wird eine Bedarfsgemeinschaft vermutet und es ist an den Leistungsempfängern, diese Vermutung zu widerlegen. Was sie nach Aussage des Artikels bisher nicht getan haben. Bei gemischten WGs wird das natürlich genereller vermutet. Bei gleichgeschlechtlichen helfen halt Indizien.
Würde das Amt das einfach generell glauben, wäre ab sofort jede Bedarfsgemeinschaft eine WG.
Ich kann es nicht mehr ertragen. Warum springen jetzt alle auf diesen Zug auf? Was ist dein Problem. Es ist wohl üblich, dass bei Hartz4 überprüft wird, ob eine Bedarfsgemeinschaft besteht. Hinweisen wird nachgegangen. Warum soll das bei Homosexuellen anders sein als bei Heterosexuellem. Ich kann dieses Theater nicht mehr ertragen.
"Da steht aber auch u.a., was bedeutet, dass es noch mehr Indizien für einen "Betrug" gibt." So ist es. Aber der Merkur spinnt gerne herum, zumindest online.
Beispiel: Frau will sich scheiden lassen, weil ihr Mann offenbar mit einem anderen Mann fremd geht. Indizien sind Geldüberweisungen, Rendevous, Kinokarten, Händchenhalten im Park und ein Regenbogen-Stirnband.
Merkur würde dann sicher schlagzeilen: "Frau will Scheidung wegen Regenbogen-Stirnband!!!!"
Gruß aus Berlin, Gerd