Ist die FDP zu ideologisch?
Die FDP trägt das Mantra der Schuldenbremse vor sich her ohne Rücksicht auf Verluste.
Erweist dich die FDP zunehmens als Sekte oder besteht Chance auf Besserung?
Das Ergebnis basiert auf 16 Abstimmungen
8 Antworten
Linder nutzt seine Macht aus, weil Grüne und SPD davon abhängig sind, dass er die Koalition nicht auflöst. Er will seinen Wählern gefallen und sich gleichzeitig in den Vordergrund drängen als starker Mann, der sein Wort hält und sich gegen die beiden großen Partner durchsetzt. Sonst würde er farblos erscheinen und untergehen.
Ich finde das ganze Szenario eher peinlich und tragisch, da es Deutschland schadet.
Die FDP kann nicht davon abrücken.
Die Schuldenbremse (zumindest formal) einzuhalten und keine Steuererhöhungen war ihr Kernwahlversprechen und auch so im Koalitionsvertrag festgehalten. Sie kratzen jetzt schon an der 5%-Hürde und würden sie jetzt einknicken wäre das der politische Todesstoß.
Und ganz ehrlich, sie sollte es auch nicht. Es ist lange überfällig, dass anstatt nach immer neuen Einnahmequellen zu suchen, mal ausufernde Ausgaben eingestrichen werden. Vor allem versickern extrem viele Fördergelder. Da finanziert der Ortsverein seine Weihnachtsfeier in dem er seine wöchentlichen Treffen zum Bürgerpodium gegen Rechts umdeklariert und der Vorstand der städtischen Suppenküchen beschäftigt statt 2 lieber 10 Büromitarbeiter, damit er seine "Aufwandsentschädigung" in Höhe eines Geschäftsführergehaltes rechtfertigen kann. Nicht zu vergessen die ganze Beraterindustrie die ebenfalls aus diesen Töpfen lebt.
Und was im kleinen passiert, passiert auch im großen. 350 Mio. für Bus- und Radewege in Peru kann man sicher besser verwenden. Und auch das neue Bundeskanzleramt - größer als das weiße Haus - kann man in Frage stellen.
Deutschland geht es wie einem Unternehmen, dem es jahrzehntelang zu gut ging - das Geld versickert an allen Ecken und Enden durch ineffiziente Prozesse, überbordende Ausgaben und mangelnde Kontrollen. Es wird endlich Zeit, dass der Staat dazu gezwungen ist sich zu konsolidieren und die "Geschwüre des fließenden Geldes" absterben oder sich zurückentwickeln.
Und genau so eine Chance bietet sich gerade.
Das ist zu kurz gedacht. Darunter wird auch gerne mal die Pendlerpauschale eingeordnet, die man aber auch bekommt wenn man zu Fuß, mit dem Fahrrad, dem ÖPNV und dem E-Auto unterwegs ist. Nach der Logik ist auch die Förderung von Jugendsport eine klimaschädliche Subvention, weil die Eltern mit dem Verbrenner zu Spielen kommen...
Die Pendlerpauschale gehört zu den Werbungskosten und die dienen dazu alles was man für die Arbeit ausgeben muss vom Einkommen abzuziehen, damit man nur auf den "Gewinn" Steuern zahlen muss.
Andersherum geht es mir nicht nur um "klimaschädliche" Subventionen, sondern um alle Subventionen und Förderungen - auch die für Kunst, Kultur, Kampf gegen Rechts, Klima, etc. Überall wird das Geld in willige Mäuler geschaufelt.
Das Verbrennerverbot wird nicht kommen und auch nach dem EU-Verbot wird es noch jahrzehntelang Verbrenner auf den Straßen geben. Ganz einfach weil es eine Utopie ist.
Und was hat das Verbrennerverbot und das Tempolimit eigentlich mit dem Haushaltsloch zu tun? Beides würde zu noch weniger Steuereinnahmen führen...
Klimaschädliche Subventionen liegen im Bereich Kerosin und Diesel vor. Und nicht zu knapp im Bereich Landwirtschaft.
Dass du Förderungen im Bereich Kunst, Kampf gegen Rechts und Klima einsparen willst, spricht für eine rechte Gesinnung, nicht aber für Erkennen der gesellschaftlichen Erfordernisse.
Das Verbrennerverbot ist eine extrem kostengünstige Maßnahme u.a. im Bereich Klimaschutz und mindert gesellschafliche Folgekosten.
Das Verbrennerverbot kommt und ist sinnvoll, auch um Doppelinvestitionen zu vermeiden. Und wichtig, um unnötige Ressourcenverschwendung zu stoppen. Es ist so angelegt, dass Neuwagen ab 2035 nicht mehr angemeldet werden dürfen. Es ist klar, dass dann noch lange eit Verbrenner auf den Straßen zu sehen sein werden. Das ist ja auch nicht anders gedacht gewesen.
Klimaschädliche Subventionen liegen im Bereich Kerosin und Diesel vor. Und nicht zu knapp im Bereich Landwirtschaft.
Stimmt.
Dass du Förderungen im Bereich Kunst, Kampf gegen Rechts und Klima einsparen willst, spricht für eine rechte Gesinnung, nicht aber für Erkennen der gesellschaftlichen Erfordernisse.
Nein, es spricht für mein Verständnis dafür, dass der Zweck nicht die Mittel heiligt. Nur weil sich ein Verein dem Kampf gegen Rechts auf die Fahne schreibt heißt das noch lange nicht, dass er die Mittel die er dafür bekommt nicht verschwendet. Ich habe diese Vereine aufgezählt um klar zu machen, dass ich von allen Förderungen rede. Des Weiteren geht es nicht darum gar nicht mehr zu fördern, sondern weniger. Das zwingt die Vereine und Organisationen die Verschwendung einzudämmen oder, wenn sie es nicht können, sich aufzulösen.
Das funktioniert dann ähnlich wie die Bereinigung der Wirtschaft um sogenannte "Zombieunternehmen" bei steigenden Zinsen.
Das Verbrennerverbot ist eine extrem kostengünstige Maßnahme u.a. im Bereich Klimaschutz und mindert gesellschafliche Folgekosten.
Das Verbot selber kostet nichts, der Schaden den ein plötzliches Verbot anrichten würde übersteigt die gesellschaftlichen Folgekosten um ein vielfaches. Außerdem geht es gerade darum jetzt Geld zu sparen und nicht irgendwann.
Das Verbrennerverbot kommt und ist sinnvoll
Es hat genau einen Sinn: CO2-Einsparung. Ansonsten hat es nur Nachteile.
auch um Doppelinvestitionen zu vermeiden. Und wichtig, um unnötige Ressourcenverschwendung zu stoppen.
Weil die Akkus da ja auch viel besser abschneiden... Und nochmal, es ging darum wo wir jetzt einsparen können. Ressourcenverschwendung einzudämmen bringt dem Staat weder zusätzliche Einnahmen noch spart es ihm irgendwelche Ausgaben ein.
Das zwingt die Vereine und Organisationen die Verschwendung einzudämmen oder, wenn sie es nicht können, sich aufzulösen.
Also sollten Opernhäuser, useen und Kunsthallen, Theater und Ausstellungen geschlossen werden? Keine Bildungseinrichtungen und keine Heimatmuseen. Naja
Es gibt bereichr, di lassen sich nicht kommerziell verwnden, die soind aber für das Bestehen von Gesellschaft wichtig.
Vielleicht sollte man den Straßenbau auch einstellen?
Das Verbot selber kostet nichts, der Schaden den ein plötzliches Verbot anrichten würde
Welcher Schaden entstände denn? Ich rede über das eigentlich vorgesehene Verbrennerverot ohne das Schlupfloch über die unsinnigen E-Fuels. Die führen nämlich zu Ressourcenverschwendung. Friktionen kosten immer auch Geld.
Verbrenner sind technische Dinosaurier und ich sehe da langfristig überhaupt keine Vorteile.
Also sollten Opernhäuser, useen und Kunsthallen, Theater und Ausstellungen geschlossen werden?
Nein. Aber der Kunstverein kann durchaus seine Projekte auf das Niveau zurückfahren, dass er mit seinen Mitgliedsbeiträgen und Spenden finanzieren kann.
Es gibt bereichr, di lassen sich nicht kommerziell verwnden, die soind aber für das Bestehen von Gesellschaft wichtig.
Das man an einer Stelle nicht kürzen kann, beweist nicht, dass es an der anderen auch nicht geht.
Vielleicht sollte man den Straßenbau auch einstellen?
Wieso sollte man?
Welcher Schaden entstände denn?
Ein wirtschaftlicher und damit auch ein Wohlstandsschaden. E-Autos sind jetzt schon teurer als Verbrenner und werden noch teurer wenn die nachfrage plötzlich explodiert. Die Anschaffungskosten würden bei sinkender Nutzbarkeit explodieren und das würde sich auf die Verbraucherpreise niederschlagen. Das würde zu einer Teuerung führen und ähnlich wie bei steigenden Energiepreisen, gäbe es keinen Mehrwert für die Volkswirtschaft -> Wohlstand sinkt.
Verbrenner sind technische Dinosaurier und ich sehe da langfristig überhaupt keine Vorteile.
Dass du sie nicht siehst heißt aber nicht, dass es keine gibt. Die Vorteile liegen nur nicht dort wo du wert darauf legst.
Aber der Kunstverein kann durchaus seine Projekte auf das Niveau zurückfahren, dass er mit seinen Mitgliedsbeiträgen und Spenden finanzieren kann.
Nein, das kann er i d. Regel nicht einmal ansatzweise.
Das man an einer Stelle nicht kürzen kann, beweist nicht, dass es an der anderen auch nicht geht.
Dann mach doch mal Vorschläge. Ich wäre mal gespanbt, denn kulturelle Vereine müssen sich seit Jahrzehnten mit Kürzungen herunschlagen. Da geht nichts mehr.
Wer Kultur nicht gießt erhält einen verdorrten Geist.
Wieso sollte man?
Um Geld zu sparen. Straßen bringen auch kein Geld.
noch teurer wenn die nachfrage plötzlich explodiert
Nein, dann werden sie günstiger produziert. Es ensteht ein Gebrauchtwagenmarkt, der günstige Einstiege ermöglicht.
Welche Vorteile haben Verbrenner? Außer der hogmhen Energiedichte des Treibstoffs? E-Motoren haben einen viel besseren Drehmomentverkauf, erzeugen keine starke Abwärne, sibd leiser, ressourcenschonend, leichter, können als Generator eingesetzt werde, müssen nicht tote Masse hin und her bewegen...
Nein, das kann er i d. Regel nicht einmal ansatzweise.
Auf den einen trifft das zu, auf den anderen nicht.
Dann mach doch mal Vorschläge.
Habe ich eingangs bereits. Förderberater, überbordende Aufwandsentschädigungen und Beschäftigungstherapie in ineffizienten Prozessen. Noch mehr Bürokratie zur Kontrolle und Regulierung würde das eingesparte Geld gleich wieder auffressen, also müssen die Vereine selbst ran und dazu gezwungen sind sie eben nur, wenn die Mittel knapper werden.
Wer Kultur nicht gießt erhält einen verdorrten Geist.
Wenn das Wasser knapper wird muss man gezielter gießen und nicht mehr mit der Gießkanne.
Um Geld zu sparen. Straßen bringen auch kein Geld.
Man könnte auch da sparen. Ich weiß nicht warum es bei dir immer nur zwei Extreme gibt. Entweder Geld ausgeben oder gar kein Geld ausgeben - und weil gar kein Geld ausgeben nicht funktioniert muss man es weiter ausgeben.
So funktioniert sparen nicht. Wenn ich irgendwo sparen will, dann mache ich weniger davon und nicht gleich gar nichts mehr. Weder muss ich verhungern, wenn ich beim Essen spare, noch erfrieren, wenn ich bei der Heizung spare. Und wenn ich Sprit einsparen will, dann muss ich trotzdem nicht gleich mein Auto abgeben.
Nein, dann werden sie günstiger produziert.
Das E-Auto ist in der Produktion grundsätzlich teurer, würde man davon genauso viele produzieren wie heute Verbrenner wäre es immer noch teurer.
Es ensteht ein Gebrauchtwagenmarkt, der günstige Einstiege ermöglicht.
Im Vergleich zum e-Neuwagen, nicht im Vergleich zum gebrauchten Verbrenner.
Welche Vorteile haben Verbrenner?
Alle die die dazu führen, dass das E-Auto nicht die Standardanschaffung für die meisten Unternehmen und Privatleute ist.
Auf den einen trifft das zu, auf den anderen nicht.
Ich kenne einige und habe sogar mal einen gegründet. Allen ist gemeinsam, dass sie extrem sparsam handeln. Nenn doch mal einen, der verschwenderisch wäre.
Förderberater, überbordende Aufwandsentschädigungen und Beschäftigungstherapie in ineffizienten Prozessen
Das sind Schlagworte ohne Hintergrund.
Wenn das Wasser knapper wird muss man gezielter gießen und nicht mehr mit der Gießkanne.
Das ist doch schon längs der Fall.
Entweder Geld ausgeben oder gar kein Geld ausgeben
Nein, das ist nicht die Idee. Es ging um das Streichen von Subventionen, und du hast so angefangen:
Andersherum geht es mir nicht nur um "klimaschädliche" Subventionen, sondern um alle Subventionen und Förderungen - auch die für Kunst, Kultur, Kampf gegen Rechts, Klima, etc. Überall wird das Geld in willige Mäuler geschaufelt.
Das E-Auto ist in der Produktion grundsätzlich teurer, würde man davon genauso viele produzieren wie heute Verbrenner wäre es immer noch teurer.
Mag sein, dass es teurer in der Anschaffung wäre, so lange es nicht eingeübte Standards gibt. Aber insgesamt ist deine Behauptung wider die industriellen Meschanismen.
Alle die die dazu führen, dass das E-Auto nicht die Standardanschaffung für die meisten Unternehmen und Privatleute ist.
Der einzige stichhaltige Grund ist der Preis. Und den knackt man mit mehr Massenproduktion. Und etwas Geschwindigkeit. Wenn VW den ID 3 für 25.000 ankündigt, kann man das alserfolgsversprechend ansehen. Für 2025 ist das witzlos. Dann werden die Chinesen den Markt der niedrig- und mittelpreisigen Autos abräumen.
Ich meinte das aber eher echnisch. Und da steht der Verbrenner schlecht da.
Ich kenne einige und habe sogar mal einen gegründet. Allen ist gemeinsam, dass sie extrem sparsam handeln. Nenn doch mal einen, der verschwenderisch wäre.
Ich habe Kontakte in die Branche und selbstverständlich werde ich die Vereine hier nicht beim Namen nennen. Öffentliche Beispiel findet man genug und nein, dass sind keine "Einzelfälle" - da hängen Arbeitsplätze, gute Gehälter und Aufträge für verbandelte Gewerbe dran, die Gemeinnützigkeit ist da eher Mittel zum Zweck.
Das sind Schlagworte ohne Hintergrund.
Das sind Schlagworte mit Hintergrund, den du nicht kennst.
Nein, das ist nicht die Idee. Es ging um das Streichen von Subventionen, und du hast so angefangen:
Dann hast du mich missverstanden. Da steht auch nirgends, dass ich die komplett Abschaffen will. Es ging darum, dass man in den Bereichen genauso einsparen kann.
Mag sein, dass es teurer in der Anschaffung wäre, so lange es nicht eingeübte Standards gibt. Aber insgesamt ist deine Behauptung wider die industriellen Meschanismen.
Dann hast du die "industriellen Mechanismen" nicht verstanden. Natürlich wird die Produktion eines Goldlöffels günstiger, je mehr ich davon produziere. Aber er wird nie günstiger sein, als die gleiche Menge Stahllöffel herzustellen. Und zwar aus 2 einfachen Gründen:
1. Die variablen Stückkosten des Stahllöffels sind grundsätzlich niedriger.
2. Der Stahllöffel unterliegt bei gleicher Produktionsmenge den gleichen Einsparungsmechanismen.
Und nun ersetze Stahllöffel mit Verbrenner und Goldlöffel mit Elektro und du verstehst hoffentlich warum dein Argument der "Massenproduktion macht das Elektroauto so günstig wie Verbrenner" nicht aufgeht.
Der einzige stichhaltige Grund ist der Preis.
Das ist einer der Hauptgründe, neben dem Nutzungsausfall durch Ladezeiten.
Und den knackt man mit mehr Massenproduktion.
Wie oben schon beschrieben wird das Elektroauto dadurch günstiger, aber eben niemals günstiger als der vergleichbare Verbrenner bei gleicher Massenproduktion. Es sei den der Staat sorgt mit Steuern, Subventionen, Auflagen und Verboten künstlich dafür, dass es anders ist.
Ich meinte das aber eher echnisch. Und da steht der Verbrenner schlecht da.
Technisch hat der Elektro tatsächlich viele Vorteile, aber auch einige Nachteile.
da hängen Arbeitsplätze, gute Gehälter und Aufträge für verbandelte Gewerbe dran, die Gemeinnützigkeit ist da eher Mittel zum Zweck
Du meinst, Künstler sollten umsonst arbeiten? Natürlich hängen da Kosten dran. Wenn du meinst, dass die verwenderisch umgehen, kannst du das ja mal konkret ansprechen. Die Gemeinnützigkeit ist übrigens Mittel zum Zweck, nämlich um Spenden zu rekrutieren. Die nicht staatlich sind.
Deinen Löffelverglaich könnte man erweitern. De Goldlöffel wäre dann gesünder und langlebiger.
Wo habe ich behauptet., das E-Mobile für den leichen Preis wie Verbrenner zu bekommen sein? Ich sage nur, dass die Preise sinken werden und wo sie letztendlich landen hängt sicherlich von den verwendeten Materialien aber auch den Produktiuonsbedingungen ab. Und wenn man dann die Betriebskosten hinzurechnet, siehtdas Bild sowieso anders aus.
E- Mobile haben strukturelle Vorteile und die werden irgendwann durchschlagen.
Du meinst, Künstler sollten umsonst arbeiten?
Nein. Und ich gehe davon aus, dass du auch ganz genau weist was ich meine.
Deine Strohmannargumente nerven langsam.
Die Gemeinnützigkeit ist übrigens Mittel zum Zweck, nämlich um Spenden zu rekrutieren. Die nicht staatlich sind.
Wir reden hier über staatliche Fördermittel.
Deinen Löffelverglaich könnte man erweitern. De Goldlöffel wäre dann gesünder und langlebiger.
Könnte man, ändert aber nichts daran, dass er trotzdem teurer ist.
Ich sage nur, dass die Preise sinken werden und wo sie letztendlich landen hängt sicherlich von den verwendeten Materialien aber auch den Produktiuonsbedingungen ab.
Du meinst die sollten von Kindern in Entwicklungsländern gebaut werden?
...
Spaß, ist ein Strohmann. War nur ein Beispiel um dir zu zeigen wie deine Gegenargumente manchmal aufgebaut sind.
Nein im ernst, dann habe ich dein Argument missverstanden. Was es dann aber auch wieder entkräftet, weil es ja um die preisliche Konkurrenzfähigkeit zum Verbrenner ging.
Und wenn man dann die Betriebskosten hinzurechnet, siehtdas Bild sowieso anders aus.
Das sind häufig Milchmädchenrechnungen. Klar, Treibstoff und Wartung sind günstiger. Ein E-Auto muss aber häufiger und länger "betankt" werden als ein Verbrenner. Ja, privat ist das deine Freizeit, den Außendiensmitarbeiter oder Lieferfahrer muss man in der Zeit trotzdem bezahlen. Und auch der übermäßige Wertverlust wird gerne mit dem Hinweis "man könne es ja noch nicht genau wissen" relativiert - wenn man aber mal beim Leasinganbieter nachfragt warum die (unsubventionierte) Rate des Elektros mehr als doppelt so teuer ist wie die des vergleichbaren Verbrenners, dann bekommt man unverblümt gesagt, dass das an dem sehr hohen Wertverlust liegt mit dem man in der Branche rechnet.
Und für Unternehmen (aber auch viele Privatpersonen) zählt nun mal nicht das schwammige schönrechnen in irgendwelchen Artikeln, sondern was ihn das Ganze tatsächlich kostet und kosten wird - gerade wenn es nicht nur um das eine Fahrzeug des Inhabers oder Geschäftsführer geht, sondern um die Nutzfahrzeuge im Fuhrpark.
Und ich gehe davon aus, dass du auch ganz genau weist was ich meine.
Dann schreib dch was du meinst. D u hast keine Scheu, pauschale Kürzungen vorzuschlagen, wenn es dann ins Detail geht, hast du das nicht so gemeint.
Wir reden hier über staatliche Fördermittel.
Eben, un die haben mit der vondir kritisierten Gemeinnützigkeit nichts zu tun.
Die Betriebkosten sind auch dann günstiger, wenn man Wartezeiten, die als Erholungspausen sowieso vorgeschreben sind, einrechnet.
Modernere E-Autos haben Ladezeiten von 15 für 1x volltanken für 300 km.
Und der Werrtverlust ist geringer als bei vergleichbaren Verbrennern. Die Akkus halten nämlich i.d.R länger als prognostiziert.
Natürlich haben die damit zu tun, denn es ging um Fördermittel, die für gemeinnützige Zwecke ausgeschüttet werden.
Naja, die Detaildiskussion über e-Autos können wir uns auch sparen, denn um die ging es hier im Endeffekt gar nicht. Bei deinen Argumenten hast du zwar grundsätzlich recht, trotzdem muss man festhalten, dass sie sich unsubventioniert nicht rechnen, denn sonst würden die meisten Unternehmen unter dem Gesichtspunkt der Gewinnmaximierung auf Elektro umsteigen.
Man könnte ja auch beides machen: Überflüssige Ausgaben streichen und in Notwendiges investieren.
Immer wieder erweckt die FDP den Eindruck, dass sie nur eine sehr kleine, extrem wohlhabende Klientel vertritt (ich gebe zu, dass ich sie inzwischen immer wieder als reine Lobbyisten-Partei wahrnehme). Dabei geht sie auch immer wieder soweit, dass der Eindruck entsteht, dass sie nicht Teil der Regierung ist, sondern sich in der Opposition befindet.
Eigentlich war die Ampel als "Zukunfts-Koalition" angetreten, was nach der Stagnation während (vor allem der letzen) der Merkel-Jahre unglaublich wichtig gewesen wäre. Doch die FDP erweist sich als absoluter Bremsklotz, so dass ein progressives Agieren der Regierung kaum möglich ist. Sehr schade.
Die FDP besteht aus Bonzen, die den oberen 2% der Bevölkerung was gutes tun wollen und nur für die Unternehmen da sind. Es ist keine Partei, die man wählen sollte, wenn man ein "normaler" Bürger oder gar Arbeiter ist.
Das ist eine Ideologem, das die Konsorten dort zusammen hält. Schuldenbremse - in der Hoffnung, das der "Schuldendienst" die Investitionsfähigkeit nicht auffrisst.
Gleichzeitig wissen wir aber, das all die offenen Baustellen weder der Wirtschaft (Infrastruktur, Digitalisierung), noch dem Nachwuchs (Schulen, Hochschulen, Armutsproblem) noch den Alten (Pflege Mängel, Armutsproblem etc.), noch den Familien (Wohnungsmarkt, Verkehrswesen) wirklich gut tut. Die Frage ist und bleibt also, zu welcher der betroffenen Gruppen gehören die FDP'ler-innen, das können ja nicht alles Hoteliers sein.
Die Schuldenbremse ist wichtig, weil der ungezügelten Staatsverschuldung damit Einhalt geboten wird und nicht ein immer größerer Teil der Einnahmen für die Tilgung vergangener Wohltaten drauf geht.
Bei Notlagen, klar muss man reagieren. Bei Investitionen, die potentiell auch wieder Einnahmen generieren, weil sie Arbeitsplätze schaffen, die Wirtschaft stärken und/oder den Standort sichern kann man auch noch eine Finanzierung über Schulden akzeptieren.
Etwas völlig anderes ist es aber heute die Straße in irgendwelchen Wohngebieten zu sanieren, die Steuerzahler in 30 Jahren, wenn die Straße wieder voller Löcher ist, immer noch abbezahlt. Genauso sieht es in 30 Jahren für Schulden aus, die wir heute machen, damit der Bürgergeldempfänger heute 12% mehr Geld bekommt.
Sowas muss aus den laufenden Einnahmen kommen oder man muss eben darauf verzichten.
Wozu der Sermon - das steht oben alle sin kürzerer und eleganterer Fassung?
Ich habe deine Antwort so verstanden, dass du gegen die Einhaltung der Schuldenbremse bist. Wenn dem nicht so ist, sieh meinen Kommentar als Ergänzung.
Mich interessiert dieser Mumpiz nicht, nicht solange er dem Kaputtsparen unserer Infrastruktur und der sozialen Spaltung geistigen Vorschub leistet.
Das Kaputtsparen hängt wenig mit der Schuldenbremse zusammen und viel mehr damit, dass die Regierung das Geld lieber für andere Dinge ausgibt bzw. ausgegeben hat. Daran sind zum Teil aber auch die Wähler Schuld, denn mit Brücken- und Schulsanierungen gewinnt man allenfalls Gemeinderatswahlen.
Dass z. B. die Polizei jahrelang kaputt gespart wurde hat die Menschen auch erst wirklich interessiert als sie auf Grund steigender Flüchtlingskriminalität auf diese angewiesen war. Das gleiche bei der Rente, keine Partei hätte jemals eine Wahl gewonnen, wenn sie das Rentensystem nach Verursacherprinzip saniert hätte, denn dann hätten ja die Babyboomer, eine der größten Wählergruppen, mehr einzahlen oder weniger herausbekommen müssen...
Also dann weg mit klimaschädlichen Subventionen, her mit Tempolimit und Verbrennerverbot.