Ist Deutschland eine wehrhafte Demokratie? Werden demokratiefeindliche Bewegungen bekämpft?

Das Ergebnis basiert auf 18 Abstimmungen

Ja. 61%
Nein. 28%
Geht so. 11%

5 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet
Nein.

Hab jetzt nicht unbedingt das Gefühl, dass man konsequent gegen gefährliche Strömungen vorgeht.


AuchKarma 
Fragesteller
 31.07.2023, 00:55

Ich auch nicht.

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Ja.

Vergleiche mal das heutige Deutschland mit der Weimarer Republik, dor konnten alle Gesetze und Regeln auch die wesentlichen demokratischen Grundsätze der Verfassung von der Mehrheit im Parlament geändert werden. Beim heutigen GG wird ersichtlich das genau in diesen Punkten Konsequenzen gezogen worden sind: Das GG schreibt einige Verfassungsprinzipien fest die unabänderlich sind -> auch keine Mehrheit kann diese aufheben (Ewigkeitsklauseln).

Geht so.

Man hat schon des Öfteren zu lange zuschaut - und die Dialektik, dass eine Partei wie die NPD verfassungsfeindlich, aber zu unbedeutend für ein Verbot ist, ist wahrlich nicht allgemeinverständlich.

Natürlich werden Demokratieferindliche Bewegungen oder Parteien verboten in Deutschland


AuchKarma 
Fragesteller
 31.07.2023, 02:15

Ach ja?

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Feilglom  02.08.2023, 23:20

Wo ist denn dann die Meinungsfreiheit? Warum dürfen solche Menschen ihre Meinung mit solchen Bewegungen zum Ausdruck bringen?

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Ja.

Das ist das Dilemma der Demokratie:

Der Staat und seine Behörden müssen sich an demokratische Regeln und Gesetze halten.