Haftstrafe für Klimakleber?
Die Situation in Berlin eskaliert ja zusehends. Mittlerweile werden Autofahrer ja auch handgreiflich, was auch verständlich ist. Die Geduld der Leute ist einfach irgendwann mal zu Ende. Sollten generell für solche Klimachaoten Haftstrafen angeordnet werden, um sie von solchen Aktionen abzuhalten?
9 Antworten
Für eine Haftstrafe fehlt derzeit die Rechtsgrundlage, sofern die Klimaaktivisten keine Sachbeschädigung oder andere Straftaten begehen.
Ich hoffe immer noch, dass die Mehrheit dieser Leute Vernunft annehmen und diejenigen behelligen, die tatsächlich Einfluss hätten. Solange sich diese Aktivisten nicht an oder vor den Bundestag, das Bundeskanzleramt, die Landtage, die Ministerien oder die Staatskanzleien kleben, treffen ihre Aktionen die Falschen.
Die, die Einfluss hätten, fliegen einfach mit dem Hubschrauber drüber
** . . .Autofahrer ja auch handgreiflich, was auch verständlich ist. Die Geduld der Leute ist einfach irgendwann mal. . . . .**
Auf gar keinen Fall das ist keineswegs verständlich. Man kann über diese Aktivisten:innen und Berufsdemonstranten:innen ja halten was man möchte. Und ja, wenn man durch die aufgehalten wird ist das absolut Nervig.
Aber, dass berechtigt keineswegs dazu Handgreiflich zu werden und Gewalt anzuwenden. Das geht wirklich gar nicht. Da muss und sollte sich jeder schon im Griff haben.
Und was die Haftstrafen betrifft, wenn denn deren Aktionen in irgendeiner Weise strafrechtlich relevant sind, dann sollen die so Bestraft werden wie es das Gesetz nun mal vorsieht.
Das darf trotzdem nicht dazu führen jemand anderem an die Wäsche zu gehen. Und wenn man auch noch so gereizt und genervt ist.
Ja. Du hast recht. Aber sollten die Gesetze verschärft werden? Dass man sagt, wer bspw wie auch immer den Verkehr zum erliegen bringt, der wird mit Haft bestraft.
Es werden Haftstrafen verhängt, allerdings nicht für die Demonstrationen, sondern für Sachbeschädigungen und ähnliches. Das Demonstrieren ist an sich nicht verboten, solange die Aktionen vorher genehmigt wurden. Was allerdings verboten ist: Selbstjustiz seitens der Autofahrer. Hier wünsche ich mir zukünftig auch ein knallhartes Durchgreifen von Polizei und Justiz.
Wird doch mittlerweile schon getan, weil die Gerichte oft die Einsicht der Leute, eine tätige Reue vermissen lassen oder von sich aus ankündigen trotzdem weitere Straftaten zu begehen.
Damit gibt es dann aus Sicht des Gerichts wenig was Raum für eine Aussetzung der Strafe zur Bewährung spricht.
Aber sollte eine Haftstrafe generell im Gesetz verankert werden, um solche Aktionen weniger interessant zu machen
Haftstrafen schrecken die entschlossenen in ihrer Symbolpolitik und Glauben, die letzten Helden zu sein, nicht ab. Der eine junge Mann, der zu Haft verurteilt wurde, setzt sich ja direkt nach dem Prozess wieder auf die Straße, bis man ihn in die Zelle steckt.
Es ist für mich eher sehr verwunderlich, dass noch niemand durchgedreht und es zu schweren, körperlichen Schäden gekommen ist. Man stelle sich vor, man sitzt mit der hochschwangeren Frau im Auto, oder hat einen Herzinfarktspatienten oder jemanden, der einen Schlaganfall hat, im Auto - und dann sitzen da ein paar Kids, die sich für Helden halten und glauben, dass ihre Symbolpolitik die Welt ändert.
Angeblich ist immer einer nicht festgeklebt, um eine Rettungsgasse zu bilde .
Ah, interessant. Wusste ich auch nicht. Das wäre dann ja fast schon eine akzeptable Lösung für Notfälle.
Rettungswagen blieben wegen den Blockaden trotzdem stecken im Stau. Da bei manchen Einsätzen jede Minute zählt riskiert die letzte Generation so das Menschen keine rechtzeitige Hilfe kriegen. Sowas kann schlimm enden und allein dafür sollte es Haftstrafen geben.
Ja. Schuld sind zwar die Autofahrer, die keine Rettungsgasse bilden, aber Schuld an dem Stau sind ja ursächlich die Klimakleber.
Man stelle sich vor, man sitzt mit der hochschwangeren Frau im Auto, oder hat einen Herzinfarktspatienten oder jemanden, der einen Schlaganfall hat, im Auto - und dann sitzen da ein paar Kids, die sich für Helden halten und glauben, dass ihre Symbolpolitik die Welt ändert.
Mein Reden/Denken.
Also ich finde es schon verständlich, wenn da bei einigen die Sicherungen durchknallen.