Haben die vereinten Nationen "keine Unze Legitimität oder Relevanz" mehr nach der gestern beschlossen Resolution?
Die UN Vollversammlung hat in einer Resolution die Forderung beschlossen, dass die humanitäre Lage im Gaza Streifen verbessert werden muss und einen sofortigen "humanitären Waffenstillstand" gefordert. Annalena Baerbock hat sich enthalten. Israel spricht von einem dunklen Tag für die Menschheit nach dieser "verabscheuungswürdigen" Forderung.
2 Antworten
Du verdrehst hier die Realität. Bei Israels Anprangerung gibt es um den von Kanada vorgelegte Zusatz, welcher von der Mehrheit nicht angenommen wurde.
Der Text äußert außerdem „Sorgen angesichts der jüngsten Eskalation der Gewalt seit dem Angriff vom 7. Oktober“ – ohne jedoch die Hamas namentlich zu erwähnen. Ein von Kanada vorgelegter Zusatz, in dem die Terrorangriffe der Hamas verurteilt wurden und die sofortige Freilassung ihrer Geiseln gefordert wurde, erreichte nicht die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit.
Voilà
Israels UN-Botschafter Gilad Erdan prangerte diesen Mangel mit scharfen Worten an. „Dies ist ein dunkler Tag für die UN und für die Menschheit“, sagte Erdan. Der Tag werde „als Schande in die Geschichte eingehen“ Die UN habe gezeigt, dass sie „nicht mehr die geringste Legitimität oder Relevanz“ besitze. Israel werde weiterhin „alle Mittel“ im Kampf gegen die Hamas einsetzen.
Der Mangel bezieht sich also klar auf die "nicht die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit" und nicht die Resolution selbst, wobei diese natürlich auch stark kritisiert wird. Das deutsche Auswärtige Amt schreibt dazu:
Weil die Resolution den Hamas-Terror nicht klar beim Namen nennt, die Freilassung aller Geiseln nicht deutlich genug fordert & Israels Selbstverteidigungsrecht nicht bekräftigt, haben wir mit vielen unserer 🇪🇺 Partner entschieden, uns bei der #UNGA-Resolution zu enthalten
Die UNO ist, was sie ist. Sie ist eben nicht die Heilsarmee, sondern der Schauplatz widerstreitender machtpolitischer Interessen.
Sie Resolution zeigt lediglich, wie wenig Zivilisiertheit eine Mehrheit der Staaten auszeichnet. Kein Wunder, dass da alle am liebsten hier bei uns leben wollten.