Haben die Freien Wähler eigentlich eine Stiftung?
Die Union hat die Konrad-Adenauer-Stiftung, die SPD hat die Friedrich-Ebert-Stiftung, u.s.w. also jede größere Partei hat eine eigene Stiftung, weil die bekommen ja auch Geld dafür.
Was ist aber mit dem freien Wähler? Bei uns in Bayern ham die ja großen Einfluss auf die Landespolitik. Ich hab aber noch nie von einer ihnen zugehörigen Stiftung gehört?
2 Antworten
Haben sie meines Wissens nicht. Das war ja auch lange Zeit keine Partei. Es bekommt auch nicht jede kleine Partei Geld für ihre Stiftung, sie muss sich ausreichend etabliert haben. Das Bundesverfassunsgericht verweigerte der AfD nahen Desiderius Erasmus Stiftung zuletzt die Förderung und stellte damals den Maßstab auf, dass eine Partei mindestens zwei Legislaturperioden hintereinander im Bundestag vertreten sein muss. Das war bei der AfD damals nicht der Fall. Jetzt hätte die Desiderius Erasmus Stiftung eigentlich Anspruch darauf, aber die Förderung wird ihr abermals verweigert. Das ist aber offensichtlich verfassungswidrig.
Soweit ich weiß nicht.