Grundrechte abschaffen?
Kann man die Grundrechte abschaffen, um die ganzen Verfahren zu beschleunigen?
Welche Verfahren?
Weiß ich leider selber nicht so genau was mein Lehrer damit meint…wir haben momentan die Grundrechte und Menschenrechte und er möchte morgen diese Frage in einem Test stellen…
3 Antworten
Kann man die Grundrechte abschaffen, um die ganzen Verfahren zu beschleunigen?
Ob "man" - wer sollte das sein? - vielleicht "kann", käme drauf an.
Jedenfalls ist es nicht erlaubt, irgendwelche "Grundrechte" in der Bundesrepublik "ab(zu)schaffen"! Wer es versuchen wollte, müsste mit Strafe rechnen!
Das Grundgesetz, unsere Verfassung, ist hier eindeutig:
"(1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.
(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.
(3) (...)
(4) Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben. Artikel 10 Abs. 2 Satz 2 bleibt unberührt."
Wer die Grundrechte abschaffen will, für den gilt auch Grundgesetz Artikel 20:
"(1) (...)
(2) (...)
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist."
MfG
Arnold
Okay, schlagen wir uns halt alle gegenseitig tot, oder wie meinst du das?
Dann denk mal ein bisschen nach. Vielleicht kommst du drauf.
Das hab ich schon, deshalb hab ich die Frage hier reingestellt.
Das haben sie doch schon gemacht. Demonstrationen sind nur noch erlaubt wenn sie dem Mainstream entsprechen.
Querdenker-Demos in Berlin werden ausnahmslos verboten, mit der Begründung sie würden sich nicht an die Hygieneregeln halten. Andere Veranstaltungen und Demos wo sich auch keiner an die Hygieneregeln hält werden regelmäßig genehmigt.
Völliger Unsinn.
Leider darf bei uns praktisch jede Demo von irgendwelchen Kranken und Krawallmachern durchgeführt werden. Selbst, wenn Plünderungen vorherzusehen sind.
Die Frage wurde uns in der Schule gestellt 🥲