Darf eine Firma einen doppelt berechneten Rabatt zurückverlangen?

8 Antworten

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Aus meiner Sicht hast du hier mit MrSpex einen Vertrag mit 2x 20% Rabat auf den Kaufpreis abgeschlossen. Das in den AGB oder Gutscheinbedingungen (sind auch AGB) evtl. steht, dass pro Kunde und Brille nur ein Gutschein eingelöst werden kann ist hier m.E. egal. Durch die Akzeptanz des Gutscheins hat MrSpex mit dir m.E. eine sog. Individualvereinbarung nach § 305b BGB getroffen. Diese verdrängt anderslautende AGB-Klauseln. Nach meiner Auffassung hast du durch Zahlung des Endbetrages deine Zahlungspflichten erfüllt und bist nicht verpflichtet den nach mrSpex "offenen Restbetrag" zu begleichen.

ABER Mr.Spex/Vertragspartner könnte eine Anfechtung wegen Irrtum nach 119 BGB erklären um den Vertrag aufzulösen. Ob ein Irrtum vorliegt kann man aber bezweifeln, da über die Systeme von MrSpex die eingelösten Gutscheine hinterlegt sein müssten und Rabatte so nachvollzogen werden können sollten. Außerdem könnte die Anfechtung daran scheitern, dass sie m.E. nicht unverzüglich (ohne Schuldhafte Verzögerung) ab Kenntnis des Grundes erfolgte. Sollte die Anfechtung erklärt werden und doch durchgreifen könntest du aber Schadensersatzansprüche haben.

Diese Antwort ist nur meine persönliche Einschätzung und kann den Rat von Fachleuten (Anwälte, Verbraucherzentrale usw.) nicht ersetzen.

Woher ich das weiß:Studium / Ausbildung

Ja, das dürfen, da hier offenbar ein Irrtum vorlag (sonst würden sie es ja nicht zurückverlangen).

§ 119 BGB

(1) Wer bei der Abgabe einer Willenserklärung über deren Inhalt im Irrtum war oder eine Erklärung dieses Inhalts überhaupt nicht abgeben wollte, kann die Erklärung anfechten, wenn anzunehmen ist, dass er sie bei Kenntnis der Sachlage und bei verständiger Würdigung des Falles nicht abgegeben haben würde.

(2) Als Irrtum über den Inhalt der Erklärung gilt auch der Irrtum über solche Eigenschaften der Person oder der Sache, die im Verkehr als wesentlich angesehen werden.

Verdammt gute Frage.

Aber um allen Übel aus dem Weg zu gehen würde ich den Betrag zurück erstatten.

Meistens steht auf den Gutscheinen auch drauf das man nicht mehrere einlösen darf.

Das war auch meine erste Überlegung. Allerdings überlege ich, ob diese Mail mit der Zahlungsaufforderung von der Optikerin überhaupt aussagekräftig ist.. ohne Rechnung oder ähnliches im Anhang.

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Rabatt löst man ein wenn man bezahlt.

Wenn man dann beim abholen nochmal Rabatt einzulösen versucht finde ich das doch arg bedenklich.

Erstmal weil die nicht sehen dass schon mal Rabatt abgezogen wurde und dann deine Dreistigkeit nochmal 20% Rabatt zu wollen vor allem weil die Brille ja schon bezahlt wurde.

Doppelte Rabatte gibt es meines Wissens nicht, ergo wirst du wohl zahlen müssen.

Guck halt in die AGB

Schwierig.

Einerseits legt der Händler fest, in welcher Form Gutscheine angewandt werden dürfen.

Andererseits ist ein Kauf ein Vertrag der auf Abgabe eines Angebotes und dessen Annahme beruht. Ihr habt euch bei der Bezahlung auf einen Preis geeinigt.

Wieder andererseit wird der Händler einen Irrtum seinerseits geltend machen können.

Vom moralischen Standpunkt her würde ich die Differenz bezahlen. Auch rechtlich ist es meiner Meinung nach dünnes Eis...

Das mit der Preiseinigung habe ich nämlich auch im Kopf.. danke für deine Antwort!

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