Bezahlkarte eingeführt, Flüchtlinge reisen ab. Sind die Fluchtgründe plötzlich entfallen?
Es wird von Vielen vehement bestritten, dass die finanziellen Leistungen hier der Grund für den Andrang von Asylsuchenden nach D sind. Wird das jetzt widerlegt?
Nach Einführung Asyl-Beamter über Bezahlkarten: „Familien brechen Zelte ab und gehen freiwillig nach Hause“
12 Antworten
Nun sagen wir es so. Natürlich ist ein großer Teil der Flüchtlinge aus ökonomischen Gründen nach Europa und Deutschland gekommen.
Konflikt und Krieg zerstören natürlich auch die wirtschaftliche Lage eines Land und die damit die Grundlage sich selbst und die Angehörigen zu versorgen. Draus resultiert sicherlich bei vielen die Entscheidung den Weg nach Europa auf sich zu nehmen.
In Deutschland und sicherlich auch vielen anderen Staaten gibt es allerdings hohe Hürden für Asylbewerber überhaupt auf dem Arbeitsmarkt interagieren zu können. Dazu kommt, dass speziell in den ostdeutschen Ländern (in dem Fall Thüringen) die Arbeitsmarktsituation sowieso schon nicht allzugut ist. Mit dem Wegfall von verfügbarem Einkommen, unabhängig ob dies aus den Sozialkassen oder von einem Arbeitgeber kommt, sind natürlich viele desillusioniert. In Verbindung mit der Tatsache, dass sich die ökonomische Situation in manchen Konfliktregionen wie bspw. Syrien in den letzten Jahren stabilisiert hat, macht es Sinn, dass manche sich nun Entscheiden in die Heimat zurückzukehren. Dementsprechend überrascht es auch nicht, dass die erste Meldungen solcher Art aus Regionen wie in Thüringen kommen.
Im Kontext des von mir in den oberen Absätzen gesagten, würde ich "immer noch" bestreiten, dass es wie du sagst, allein "die finanziellen Leistungen, der Grund sind, wieso so viele Asylsuchende nach De kommen."
Es ist viel mehr die allgemeine ökonomische Lage Deutschland, die im Ausland häufig "romantisiert" wird und weswegen diese die Asylsuchenden initial den Weg nach De auf sich nahmen.
Nun, rechtlich gesehen fliehen sie aus Konfliktgebieten, weswegen man unabhängig ihrer individuellen Fluchtgründe durchaus ein Recht auf Asyl entsprechend der Genfer Flüchtlingskinvention ableiten kann.
Ich persönlich würde sie weiterhin als Flüchtlinge bezeichnen, da sie, wie ich es schon beschrieben vor der ökonomischen Zerstörung die die Konflikte anrichten fliehen.
durchaus ein Recht auf Asyl entsprechend der Genfer Flüchtlingskinvention ableiten kann
(Hat die Genver Konvention offensichtlich nicht gelesen)
weiterhin als Flüchtlinge bezeichnen, da sie, wie ich es schon beschrieben vor der ökonomischen Zerstörung die die Konflikte anrichten fliehen
Eine Grenze dazu? Oder hat in deiner Vorstellung einfach jeder der hierher flieht ein Recht auf Asyl? Egal ob er verfolgt wird, oder ob er nur von Armut flieht?
Nun, generell bin ich der Ansicht, das Kernstaaten wie Deutschland ganz generell direkte industrielle Aufbauerarbeit in dritte Welt Staaten leisten müssten um die Armut zu bekämpfen.
Aber ich würde es schon als klare Grenze bezeichnen, wenn ich der Meinung bin, dass Deutschland auch Flüchtlinge aufnehmen sollte, die vor der ökonomischen Zerstörung flüchten, die Konflikte, die ggf. sogar durch Deutschland und seine Alliierten mit verursacht wurden angerichtet wird.
Ich weiß nicht ob eine Mehrheit das bestreitet.
Politisch sind die Bezahlkarten auch ohne die AfD durchsetzbar und werden in immer mehr Bundesländern eingeführt.
Asylbewerber haben, im Vergleich zu deutschen Arbeitslosen, nie in unser Sozialsystem eingezahlt und müssen demnach zufrieden sein, wenn für ein menschenwürdiges Existenzminimum gesorgt wird. Ob das durch Bezahlkarten oder Bargeld erfolgt ist für Artikel 1 GG egal.
Dahinter steht auch nicht der Gedanke die Asylbewerber zu schikanieren, sondern schlicht der Fakt das Geld welches ins Ausland transferiert wird (warum gibt es in jeder Großstadt Western Union etc.?) für die deutsche Volkswirtschaft verloren ist.
Der einheimische Bürgergeld-Empfänger gibt so gut wie jeden Cent auch wieder in Deutschland aus. Das Bürgergeld fließt also in den Kreislauf unserer Volkswirtschaft wieder ein und kommt zum Teil durch Mehrwertsteuer etc. auch wieder zurück zum Staat.
Das ist bei ins Ausland transferiertem Geld nicht der Fall und genau das machen viele Asylbewerber. Sie schicken einen Teil der deutschen Sozialleistungen zu ihren Familien in die Heimat.
Und genau das soll durch die Bezahlkarten aus o.g. Gründen unterbunden werden.
Bargeld scheint ein enormer Pull-Faktor zu sein. Man muß es aber im kompletten Land einführen und nicht nur in einzelnen Landkreisen.
Machen wir uns doch mal ehrlich. Nicht jeder, der hier nach Deutschland kommt, hat ein Recht auf Asyl. Auch kommt nicht jeder, um hier zu arbeiten.
Es sind leider nicht wenige, die nach Deutschland kommen, weil man ihnen Geld gibt, ohne dafür eine Gegenleistung zu verlangen.
Es sind sehr hohe Millardenbeträge, die von Migranten jedes Jahr aus Deutschland in ihre Heimatländer transferiert werden. Dabei sollten unsere Leistungen doch eigentlich nur die Grundabsicherung abdecken.
Bezahlkarten sind nun ein sehr wirksames Mittel, dass Geldbeträge nun nicht mehr ins Ausland transferiert werden können.
Wir dürfen auch nicht vergessen, dass es sogar Flüchtlinge gibt, die hier bei den Schlepperbanden ein Darlehen genommen hatten und das nun über einen gewissen Zeitraum bezahlen müssen. Unser Staat unterstützt also indirekt auch die kriminellen Schlepperbanden. Ein Einfrieren dieser Geldtransfers würde also auch schon allein aus diesem Grund zu einem gewissen Teil die illegale Migration eindämmen.
Genau für diese Menschen, die eben nicht den Schutz suchen und auch nicht hier arbeiten oder sich integrieren wollen, wird ein Land, dass Bezahlkarten ausgibt, dann eben viel weniger interessant.
Die technische und logistische Umsetzbarkeit von Bezahlkarten ist übrigens überhaupt kein Problem. Im Gegenteil - es ist sogar ein sehr viel geringerer Verwaltungsaufwand. Man muß es nur wollen. Laßt Euch also nicht solchen Quatsch erzählen.
" Ganz seltsam " ! Man muss nur geltendes Recht anwenden. Dann würden die Forderungen der AfD auch nicht so abgetan, sondern Flüchtlinge, die sich eben nicht an das deutsche Recht halten, in ihre Heimat zurückgeschickt werden.
Wenn das von Seiten der Regierung wirklich nicht gewollt ist, müsste sie sich aber im Umkehrschluss stattdessen das deutsche Recht ändern. Da aber zur Zeit Beides nicht passiert, weder die Umsetzung noch die Einhaltung, ist der Schuldige schnell zu finden.
Jedenfalls sollte jeder wissen, dass das deutsche Recht und die aktuelle Umsetzung in Folge nicht umgesetzt wird. Die bisher angeführten Gründe gelten also nicht.
Es ist weitreichend bekannt dass viele Migranten aus wirtschaftlichen Gründen hier sind. Das streitet auch niemand wirklich ab.
Wenn du sie Flüchtlinge nennen willst, hat keiner hier ein Recht auf Asyl.
Oder du nennst sie Wirtschaftsmigranten.