Anzeige von Polizei was passiert?
Hallo ich wurde angehalten mit einem e Scooter und leider war die Versicherung abgelaufen wovon ich nichts wusste. Er hat gesagt das es eine Straftat ist und Eine Anzeige kommen wird. Was passiert? Was für eine Strafe werde ich bekommen (bin 14)
6 Antworten
Hallo Yuschs
Hier kommen mehrere Dinge in Betracht, sollte nur das Versicherungskennzeichen abgelaufen sein werden 40€ Bußgeld fällig.
Sollte tatsächlich kein Versicherungsschutz mehr vorgelegen haben könnte ein fahrlässiger Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz vorgelegen haben:
https://dejure.org/gesetze/PflVG/6.html
Da du allerdings minderjährig bist und somit noch keine Versicherungsverträge abschließen kannst, gehe ich davon aus, dass sich deine Eltern um alles gekümmert haben.
Hier besteht die Möglichkeit, dass deine Eltern den Fehler gemacht haben und dann gemäß 17StGB ohne Tatbegehungseinsicht gehandelt hast:
https://dejure.org/gesetze/StGB/17.html
Es besteht ebenfalls die Möglichkeit, dass deine Eltern belangt werden, weil sie dir gestattet haben den E-Scooter zu gebrauchen bzw dich fahrlässigerweise nicht darüber informiert haben, dass du nicht mehr fahren darfst.
LG
Darkmalvet
Ich habe vor 2 Monaten auch ähnliche Situation gehabt da war aber die Versicherung war einen Monat ungültig , ich habe vom Gericht einen Brief erhalten, dass ich 700 Euro Geldstrafe bezahlen muss , bei Nichtzahlung wird der Fall an die Staatsanwaltschaft übergeben und ich gehe ins Gefängnis. Die Frage ist wie lange warst du mit deinem E scooter unterwegs ohne Gültige Versicherungsplakette?
Der typ ist 14 der kann nichts versichern da kommt der dran der den escooter versichert hat nicht er.
Ich hoffe doch auf Knast, oder 400 Tagessätze je 20 EUR, sowie, Beispiel, Zitat:
Doch damit noch nicht genug an Konsequenzen, die bei Fahrten mit abgelaufenem Kennzeichen drohen:
Auch in Flensburg freut man sich über diese Tatbestände. Bis zu sechs Punkten drohen Personen, die sich ohne versichertes Fahrzeug im öffentlichen Raum bewegen.
Teil des öffentlichen Raumes sind übrigens auch Feldwege und andere öffentlich zugängliche Orte wie Parkplätze oder Tankstellen.
Und, fällt unters Pflichtversicherungsgesetz, wie Mofa, Roller oder Auto.
Google bei Dir kaputt?
Bei Jugendlichen gibt es grundsätzlich keine Geldstrafen und Tagessätze schon mal gar nicht, da kein Einkommen vorhanden ist.
Seit wann gibt es kein Urteil mehr? Der BGH sagt, es gibt, wenn der Richter das so sieht.
Mein Kommentar bezieht sich auf die Strafen im Jugendrecht. Diese resultieren selbstredend aus einem Urteil? Da steht der Erziehungsgedanke aber im Vordergrund. der Klassiker sind halt die Sozialstunden.
Nichts wissen macht auch nichts..
Lauter Mamarockzipfelhänger, die noch nie was selbst gemacht haben als Jugendlicher..
https://www.allianz-autowelt.de/kfz-versicherung/roller-versicherung/
Zitat..Bei Jugendlichen unter 18 Jahren greift der sogenannte Taschengeldparagraf (§ 110 BGB). Auf Basis dessen können Sie bei der Allianz schon ab 15 Jahren eine Roller- / Moped- oder Mofaversicherung abschließen.
Tut mir leid, deine Antwort ist
FALSCH
" Für das Fahren ohne Versicherungsschutz kann eine Geldbuße in Höhe von 40 Euro ausgesprochen werden"
Naja, noch ist das in Deutschland eine Straftat ohne zu fahren. Das wird also nichts, mit Endsumme 40 EUR.
Bei einem Straftatbestand? Hast du zufällig die Tatbestandsnummer aus dem Bußgeldkatalog zu deiner Aussage?
Du kannst erstens mit 14 garnichts versichern, musst du auch nicht die Versicherung ist nur für deinen Schutz da (bzw. auch für andere). Ich glaube eher weniger dass der Polizist das so ausgedrückt hat. WENN kommt da bußgeld aber keine Anzeige.
Doch, da kommt eine Anzeige und genau so wird es auch gesagt worden sein. Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz ist nun mal eine Straftat und nicht nur eine kleine Ordnungswidrigkeit.
Stellt sich die Frage, woher er den E-Scooter hatte und wer eigentlich den Hobel versichern müsste. Er ist aber gefahren und somit dran. Da er nicht selber versichern kann, hätte er sich darum kümmern müssen, dass es jemand tut.
Hoffentlich nicht, noch werden fürs Fahren ohne bis zu 3 Jahre ausgelobt, ohne Bewährung auch möglich.
Hä?! Ein E-Scooter muß eine Versicherung haben und jeder kann Versicherungsnehmer sein. Ein versicherungspflichtiges KFZ ohne Versicherung zu führen, ist ein Straftatbestand und es gibt keine Bußgelder ohne Anzeige!
Ja aber was ist dann die Strafe?