Alle wie viele Tage könnte es theoretisch Neuwahlen geben?
Es gibt ja Regeln, wie die der Bundeskanzlerwahl.
Die gab es aber erst paar Tage nach den Wahlen, als die Wahlen vorbei waren und auch bekannt war, wer überhaupt im Bundestag sitzt.
Dann ist es, dass man auch eine Vorlaufzeit braucht, biss es überhaupt zu Wahlen kommt.
Dann muss ausgezählt werden und nominiert werden oder so.
Da sich aber Regierungen auflösen können, kann es auch zu vorgezogenen Wahlen kommen.
Was wäre aber das theoretische Minimum, in der eine Regierung bestehen kann, bis es zu Neuwahlen kommt?
Sprich, kann es alle 30, 60, 90, 120 usw. Tage rein theoretisch Wahlen geben?
Die Theorie müsst das doch aussagen können.
1 Antwort
Die letzten Neuwahlen kamen nach knapp 3,5 Monaten. Ohne Weihnachten usw. Hätte es auch etwas früher sein können.
Unter 3 Monate wird es aber schon schwierig, obwohl sie innerhalb von 60 Tagen nach der Auflösung des Bundestages stattfinden sollen.
Naja, ein neuer Bundestag müsste sich erst konstituierenden, bevor er wieder aufgelöst wird! Dafür hat er wieder 30 Tage. Ich wüsste keinen Grund, warum er das sofort wieder machen sollte! Also das theoretische Minimum wäre alle 90 Tage, also eher maximal 3-4× pro Jahr! Ganz praktisch benötigt das alles seine Zeit! Und man würde erstmal alternativen suchen und diskutieren, bevor man es dazu kommen lässt!
Das ist schon klar, dass es ausgeschlossen ist, dass am ersten Tag im Bundestag alle rufen ,,So kann das nicht weiter gehen, wir lösen die Regierung auf!"
Es geht lediglich um die theoretische Möglichkeit, wonach der, sich ein Minimum an Regierungszeit ergibt.
Du hast gesagt, dass man binnen 60 Tagen Wahlen veranstalten kann.
Was ist, wenn man gleich am ersten Tag Wahlen veranstaltet?
Könnte man vielleicht sogar sagen, dass es rein theoretisch möglich wäre, dass jeden Monat Neuwahlen stattfinden?
Realistisch betrachtet könnte es also 4 Regierungen in einem Jahr geben.