Kann eine Partei auch ohne eine absolute Mehrheit alleine im Bundestag regieren?

9 Antworten

Wenn es dieser Partei gelingt, eine Mehrheit im Bundestag zur Wahl ihrer Kanzlerin oder ihres Kanzlers zu organisieren, dann könnte eine Minderheitsregierung gebildet werden.

Diese Minderheitsregierung müsste für jedes einzelne ihrer Vorhaben eine zustimmende Mehrheit im Bundestag finden. Wenn sie dabei nicht kompromissbereit genug ist, ist sie regierungsunfähig oder wird über ein Misstrauensvotum gestürzt.

Das ist aber sehr, sehr theoretisch und mehr als unwahrscheinlich.

Theoretisch könnte sie eine "Minderheitsregierung" bilden. 

Sie hätte aber keine eigene Mehrheit und wäre bei jeder Abstimmung auf Zustimmung aus anderen Parteien angewiesen. 

Wie gesagt, ist grundsätzlich möglich aber bringt in der Regel nur sehr labile Regierungen hervor, die nicht wirklich was bewegen können. 

Das Verfahren ist in https://de.wikipedia.org/wiki/Bundeskanzler_(Deutschland)#Wahl_des_Bundeskanzlers dargestellt.

Wenn der Kandidat der 30-%-Partei im Bundestag die absolute Mehrheit erreicht (also mehr als 50 % der Abgeordneten für ihn stimmen), dann muss der Bundespräsident ihn ernennen. 

Eine Wahl mit einer geringeren Mehrheit ist erst in der dritten Wahlphase möglich, zu der es noch nie gekommen ist. Wenn ein Kandidat in dieser Phase nur eine einfache Mehrheit erreicht (also weniger als 50 % der Abgeordneten, aber mehr als für jeden anderen Kandidaten), hat der Bundespräsident die Wahl, entweder den Gewählten zu ernennen oder Neuwahlen anzusetzen.

Wie viele Fraktionen in einem Parlament sind gesund?

Ich beschäftige mich gerade mal wieder mit der Geschichte der deutschen Bundestagswahlen. Im Angesicht des Dreiparteienparlaments von 1961 bis 1983 stellte sich mir obige Frage. In dem Fall ist es nämlich gar nicht der Wille der Bürger, wer die Regierung bilden wird. (Es gab schlichtweg keine Alternativen; möchte man die NPD hinzufügen?) Die FDP war der Königsmacher und sollte keine Partei die absolute Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigen, konnte prinzipiell diese entscheiden, mit welchem Partner sie eine Koalition eingehen wird. Doch der Wechsel war eine Pflicht, hätte sie weiter mit der Union regiert, wäre sie wohl aus dem Bundestag geflogen und ein Zweiparteiensystem hätte sich etabliert. Eine absolute Mehrheit scheint mir aber auch nicht perfekt, da hier der Kanzler weniger Kontrolle unterliegt und nur die eigenen Parteifreunde überzeugt werden müssen; das Parlament benötigt also Vielfalt, um eine möglichst wichtige Rolle einzunehmen. Seit 1983 kamen die Grünen hinzu und nach einigen Jahren stellte sich heraus, dass die beiden kleineren Parteien klar den beiden Volksparteien zuzuordnen sind. Hier unterliegt die jeweilige Volkspartei zwar eine größeren Kontrolle, aber in Wahrheit hat es wenig Unterschied gemacht, ob man nun der SPD oder den Grünen seine Stimme gab. Sobald das Parlament dann um eine weitere Fraktion bereichert wurde, hatte auf einmal keiner der Blöcke eine Mehrheit mehr (2005). Der kategorische Ausschluss von LINKE und AfD ist meiner Meinung nach nicht gesund, da die Regierungsbildung schwieriger wird und große Koalitionen zur Pflicht werden, wodurch CDU und SPD entweder näher zueinander rücken und damit die Extrema stärken oder schlechter zusammenarbeiten und oft vor dem Ende der Koalition stehen (momentan erleben wir beides). Die Führer aller Parteien scheinen obige Frage mit "weniger als 6" zu beantworten, da sie alle die AfD aus den Parlamenten raus haben wollen. Jedoch muss meiner Meinung nach jede Partei, die antritt, auch das Ziel haben Verantwortung zu übernehmen. Dies ist bei LINKE und AfD nur bedingt gegeben. Dreiparteienkoalitionen sind schwierig, da auf allen Seiten zu sehr auf die jeweiligen Forderungen gepocht wird und die Jamaika-Verhandlungen 2017 an der Sturheit aller Beteiligten gescheitert sind. Doch hätten diese für mehr Demokratie sorgen können, in einer breiten Koalition, die Entscheidungen trifft, mit denen fast jeder einverstanden sein kann, da man über die alten Blöcke hinaus zusammen gearbeitet hat, ohne den Gegensatz der Volksparteien aufzuheben. Zusätzlich dazu, hätte jede der drei Parteien einen der grundsätzliche politischen Felder übernehmen können (Recht und Ordnung: Union, Wirtschaft: FDP, Umwelt: Grüne). Eine weitere Zersplitterung des Parlaments ist an Beispielen wie Italien als nicht sinnvoll zu beweisen.

Schreibt mir eure Meinungen, wie viele Fraktionen eurer Meinung nach am Besten für eine Demokratie sind, oder ob man überhaupt Koalitionen bilden sollte, bevor man den Kanzler wählt.

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