Kann eine Partei auch ohne eine absolute Mehrheit alleine im Bundestag regieren?

8 Antworten

Theoretisch wäre das möglich wenn auch praktisch unwahrscheinlich.

Sollte es aber dennoch tatsächlich eintreffen, wäre eine solche Minderheitsregierung immer abhängig von einer oder mehreren Oppositionsparteien und wäre nicht in der Lage Entscheidungen aus eigener Kraft durchzusetzen.

Das Verfahren ist in https://de.wikipedia.org/wiki/Bundeskanzler_(Deutschland)#Wahl_des_Bundeskanzlers dargestellt.

Wenn der Kandidat der 30-%-Partei im Bundestag die absolute Mehrheit erreicht (also mehr als 50 % der Abgeordneten für ihn stimmen), dann muss der Bundespräsident ihn ernennen. 

Eine Wahl mit einer geringeren Mehrheit ist erst in der dritten Wahlphase möglich, zu der es noch nie gekommen ist. Wenn ein Kandidat in dieser Phase nur eine einfache Mehrheit erreicht (also weniger als 50 % der Abgeordneten, aber mehr als für jeden anderen Kandidaten), hat der Bundespräsident die Wahl, entweder den Gewählten zu ernennen oder Neuwahlen anzusetzen.

Rein theoretisch schon. Nur ist sie dann immer von der Unterstützung der anderen Parteien abhängig, zum Bsp. für neue Gesetze etc. würde also nicht lange gut gehen.

Danke für die Bewertungen.

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Theoretisch könnte sie eine "Minderheitsregierung" bilden. 

Sie hätte aber keine eigene Mehrheit und wäre bei jeder Abstimmung auf Zustimmung aus anderen Parteien angewiesen. 

Wie gesagt, ist grundsätzlich möglich aber bringt in der Regel nur sehr labile Regierungen hervor, die nicht wirklich was bewegen können. 

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