5 Prozent klausel?

7 Antworten

Die 5 Prozent-Klausel hat aber auch einen die wahren Mehrheitsverhältnisse verzerrenden Einfluss.

Generell gilt : Absolute Mehrheit = ( 100 - Stimmenanteil aller Parteien unter 5 % ) / 2.

D.h. wenn z.B. drei Parteien à 4 % an der Hürde scheitern , könnte eine Parte mit ( 100-12) / 2 = 44 % der abgegebenen Stimmen alleine regieren. Sicher nicht der ausdrückliche Wählerwille.

Der Bundestag hat eine gewisse Anzahl von Abgeordneten-Sitzen. 

Wenn man jetzt die 5%-Hürde abschaffen würde, dann hätten wir eine komplett andere Sitzverteilung. Diese andere Sitzverteilung könnte dazu führen, dass Mehrheitsabstimmungen gefährdet werden.

Zudem besteht die Gefahr, dass Beschlüsse in der Fassung verzettelt werden.

Ich gebe dazu ein Beispiel:

Es wird ein Beschluss gefasst wie groß ein Kochlöffel in Deutschland sein darf. Die im Bundestag vertretenen Parteien bilden eine Fraktion, und bestimmen zu diesem Thema einen Sprecher, der die Interessen und die Meinung der Fraktion vorträgt. CDU, CSU. Grüne, SPD, Linke.....die Zahl der Sprecher ist überschaubar und nimmt nicht viel Redezeit ein.

Haben wir nicht die 5%-Hürde, dann könnten theoretisch neben den bestehenden Fraktionen noch 50 andere Einzelpersonen ihre politischen Interessen und Meinungen vortragen. Dir Redezeit würde sich in die Länge ziehen, und die Abstimmung zum Gesetz unüberschaubar.

Warum haben wir die 5%-Hürde ?

In der deutschen Vergangenheit gab es eine Zeit die als Weimarer-Republik in die Geschichte eingegangen ist. Zu dieser Zeit gab es keine 5%-Hürde, was dazu führte, dass der Reichstag durch die Vielzahl der Abgeordneten und ihrer differenzierten Ansichten regelrecht blockiert wurde. Das Resultat war die Machtergreifung Hitlers.

die Machtergreifung Hitlers hatte andere Gründe, hatte nix mit irgendwelchen Splitterparteien zu tun, auch wenn uns die veröffentlichte Meinung dies suggeriert

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Das wurde aufgrund der Erfahrungen in der Weimarer Republik eingeführt, die keine Hürde hatte und bei der viele kleine Parteien im Parlament gesessen haben.

Wenn man viele Parteien mit wenigen Sitzen im Parlament hat, erschwert das natürlich die Regierungs- und Koalitionsbildung, da man unter Umständen 4,5 Parteien braucht, um eine Mehrheit zu bilden.

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