40 Euro Ordnungsgeld bei temporären absolutem Halteverbot wegen Straßenreinigung?
Grundsätzlich sehe ich es als gerechtfertigt an, wenn man im absoluten Halteverbot steht und dann eine Ordnungswidrigkeit kassiert. 40 Euro ist da tatsächlich angemessen.
Wir haben bei uns in der Straße ein wöchentlich wechselndes temporäres Halteverbot von 2 Stunden an jeweils 2 Tagen (Dienstag eine Seite, Mittwoch andere Seite). Grund: Straßenreinigung mit Kehrmaschinen.
Faktisch kommt es häufiger vor, dass man den Zeitpunkt des Umparkens gerne mal verpasst, auch wenn wir als Straßengemeinschaft uns helfen und uns gegenseitig aufmerksam machen, dass man am nächsten Tag auf der anderen Straßenseite parken muss. Dann muss man aktuell 40 Euro bezahlen, anstatt der 25 Euro vor der Neuregelung des Bußgeldkatalogs, weil man die Kehrmaschine behindert hat.
Absolutes Halteverbot ist absolutes Halteverbot. Keine Frage. Mir gehr es einfach nur darum, ob andere das bei dem geschilderten Sachverhalt auch etwas unverhältnismäßig ansehen.
Das Ergebnis basiert auf 10 Abstimmungen
4 Antworten
Naja, kommt halt durch Nachlässigkeiten zustande - ärgerlich, ist aber so… Wie der Verstoß zustande kam, ist ja am Ende sekundär.
Mach dir doch für den Abend der Vortage eine Dauererinnerung ins Handy.
Das halte ich klar für verhältnismäßig, auch insbesondere deshalb, da durch das Parken eine erhebliche Behinderung der Kehrmaschine entstanden ist und eine Arbeit im beparkten Bereich nicht möglich war. Ohne eine solche Behinderung würde der Verwarnungsgeldregelsatz auch nur 25 € betragen; auch diesen halte ich für verhältnismäßig.
Woran das liegt kann ich hier aus der Ferne nicht sagen. Die erhöhten Verwarnungs- und Bußgelder finde ich persönlich gut.
Hier gibt es das noch nicht. Ich will das auch hier, ich find das ne super Regelung.
Soetwas ist ärgerlich, passiert aber fast jedem. Bezahl das und auf zu neue Ufern.
Ja klar werde ich das bezahlen. 25 Euro Bußgeld war auch ärgerlich, aber bei 40 Euro springt mein Sinn für Unverhältnismäßigkeit und Ungerechtigkeit an.
Ich bin ja Anwohner und bin gewillt auch mein Auto umzuparken. Ich will ja auch eine saubere Straße. Ich finde es nur eine zu starke Maßregelung für etwas, wo es von den Anwohnern her schon ein Eigeninteresse gibt und man dem auch nachkommen möchte.
Mir ging es nur um deine Nerven. Wie du die Regelung findest, ist leider bedeutungslos.
Interessanterweise gibt es diese temporäre Halteverbotsrregelung in den Parallelstraßen nicht. Bei 25 Euro würde ich ja gar nichts sagen.