Wie findet Ihr es, dass Scholz Lindner rausgeschmissen hat?
Ich finde es ehrlich gesagt unter aller Sau und das ist für mich erst Recht der Grund die SPD nicht zu wählen. Habe sie auch davor niemals gewählt. Es kann doch nicht sein, dass man jemanden entlässt, nur weil er eine andere Meinung hat.
Gut, Scholz ist im Grunde genommen der Chef von den Ministern. Das gibt ihm allerdings noch lange nicht das Recht einfach jemanden zu entlassen. Ein normaler Angestellter wird ja auch nicht gleich entlassen, nur weil er eine andere Meinung als der Chef hat.
6 Antworten
Du kannst das finden, wie du willst, aber bitte mit anderen Gründen als „sowas geht nicht“ Olaf Scholz hat einen Amtseid geschworen, er hat sich dementsprechend verhalten. Lindner hat scholz‘ Vertrauen gebrochen und man kann sich in einer Regierung nicht so verhalten, wie man will, ohne Konsequenzen.
So einfach hat Scholz den Lindner nicht entlassen.
Scholz hatte eher viel zu viel Geduld gehabt.
Wenn man es aber genau nimmt hat sich eher Scholz nicht an den Koalitionsvertrag gehalten.
Das gibt ihm allerdings noch lange nicht das Recht einfach jemanden zu entlassen.
Doch, der Bundeskanzler kann Minister entlassen. Allerdings nicht auf dem direkt Weg, da er die Entlassung beim Bundespräsidenten beantragen muss. Die endgültige Entscheidung wird dann schlussendlich vom Bundespräsidenten getroffen.
Die Entlassung nicht beanstande, sondern viel mehr wie man es danach hinstellen wollte. Sei es die Realitätsverweigerung von Esken oder der Versuch von Baerbocks es anders hinzustellen. Sprich statt Entlassung ein angeblich freier Abgang.
Ja aber der Bundespräsident wird ja wohl kaum anders entscheiden wie der Kanzler.
Lindner hat in den letzten Monaten doch sichtbar darum gebettelt, aus der Regierung zu fliegen, damit er sich jetzt als Opfer stilisieren kann. Die FDP hat vielleicht im ersten Jahr noch ganz gut mitgearbeitet, seitdem aber immer öfter Vorhaben blockiert, selbst wenn sie kurz zuvor noch zugestimmt hatten. Das war keine Regierungsarbeit, das war Opposition.
Die FDP hätte nie regieren dürfen.
Ich hoffe, sie bleiben zukünftig unter 5%.
Das mit der Schuldenbremse war allerdings vom der SPD. Scholz wollte sie ja außer Kraft setzen. Da hat die FDP und vor allem Lindner verständlicherweise nicht mitgemacht.
Ich denke es ist ein finales Armutszeugnis und ich werte es als Olaf Scholz' Kapitulation.
Scholz hat den Karren ja bereits selbst an die Wand gefahren und hat Lindner nur deshalb entlassen, weil die Koalition ohnehin nicht mehr zu retten war, und er hofft, dass er auf diese Weise noch etwas Schadensbegrenzung betreiben kann, indem er versucht, die Schuld auf Christian Lindner und die FDP abzuwälzen.
Scholz wird letztendlich bei der Vetrauensfrage und die SPD bei der Bundestagswahl untergehen. Ich denke Christian Lindner und die FDP werden davon profitieren und stärker zurückkommen als in den letzten Umfragen.
Wenn man es genau nimmt hat man sich dann immer an den Willen vom Kanzler zu halten. So kann Politik auch nicht funktionieren.