Was haltet ihr von Scholz Aussage - Ist das noch Demokratie?
„Wir haben in Deutschland die Meinungsfreiheit. Jeder darf seine Meinung sagen, selbst wenn er Milliardär ist.“
und
„Aber was wir nicht akzeptieren, wenn jemand extrem rechte Positionen unterstützt.“
Zitat von seinem Auftritt beim World Economic Forum in Davos
Das bedeutet also, jeder, auch jeder Millionär (was hat die Meinung mit dem Vermögen zu tun) darf seine Meinung sagen, solange sie nicht rechts ist?
17 Antworten
Zur Meinungsfreiheit gehört es eben auch das man Meinungen von anderen ablehnen darf.
solange sie nicht rechts ist?
Du hast bewußt das "extrem" weg gelassen. "Extrem rechts" und "extrem links" sind grundgesetzwidrig. Grundgesetzwidrige Vereinigungen können verboten werden.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_9.html
Nebenbei heißt "eine Meinung äußern" nicht dass irgendwer diese Meinung "akzeptieren" muß oder ihr nicht widersprechen darf.
Ja, denn Meinungsfreiheit schließt Hetze und Co. nicht mit ein.
Auch wenn das gewisse Leute immer noch nicht kapieren wollen.
darf seine Meinung sagen, solange sie nicht rechts ist?
Dir ist hoffentlich klar, dass es um "extrem rechte Positionen" ging und geht.
MDas bedeutet also, jeder, auch jeder Millionär (was hat die Meinung mit dem Vermögen zu tun) darf seine Meinung sagen, solange sie nicht rechts ist?
Nein, das bedeutet es nicht.
Es bedeutet, Jeder darf seine Meinung sagen. Aber nicht jede Position wird akzeptiert.
Ist das wirklich so schwer zu verstehen?
Alex