Wann tut man nach Aschaffenburg endlich was?
https://youtu.be/F1jhL5hF-DU?si=XEnmOvdNqgc8Dn1G
Im Video wäre alles gesagt.
5 Antworten
Die Antwort von Merz ist so klar, wie sie nicht klarer sein kann! Heute bringt er einen Antrag in den Bundestag ein, Freitag den Gesetzentwurf.
Sein 5 -Punkte Plan
- Grenzkontrollen um illegale Migration zu verhindern
- Bundespolizei darf Haftbefehle ausstellen
- Täglich Abschiebungen - auch nach Syrien und Afghanistan
- Abschiebehaft
- Die Verantwortung für Abschiebungen geht von den Löndern auf den Bund über.
Damit ist doch alles gesagt, oder?
Merz hat das zur Bedingung für Koalitionsverhandlungen gemacht. Aber ich denke auch: die SPD wird sich nicht bewegen - die hat schon längst den Kompass verloren und schwimmt nur noch im eigenen Saft. Meine Hoffnung setze ich tatsächlich auf die Grünen. Die tönen jetzt zwar groß und greifen die CDU an, wo sie nur können. Aber wenn es notwendig war, haben sie sich immer ihrer staatsmännischen Verantwortung gestellt (siehe Waffenlieferungen in Kriegsgebiete, oder Inbetriebnahme der Kohlekraftwerke). Insofern hoffe ich auf deren Einsicht.
Wichtig ist nur, dass die CDU bei der nächsten Wahl wirklich stark wird - stärker, als sie es bei den derzeitigen Umfragen ist.
Das liegt in Verantwortung des Innenministeriums und der Regierung. Ich frage auch ständig, warum es nicht einmal ein Konzept gibt, jegliche Gewalt in Deutschland zu verhindern, egal, ob die von Inländern oder Ausländern ausgeht.
Schließlich steht es im Artikel 2 des Grundgesetzes, dass jeder Mensch das Recht auf Leben hat. Aber anscheinend doch nicht. Selbst Zivilcourage, die selten genug vorkommt, wird mit Mord bestraft. Es ist beschämend, wenn ein "reiches" Land, welches theoretisch auf demokratischen und humanistischen Grundwerten beruht, nicht einmal in der Lage ist, das Leben seiner Bürger im eigenen Land zu schützen.
Wenn man hätte es vorbeugen wollen hätte man es längst getan.
Das Ergebniss scheint für mich mindestens geduldet zu sein und jetzt vor der Wahl sind Versprechungen von Parteien die diese Migrationspolitik mittrugen erst mal nur Wahlkampfgeschwätz.
Einen solchen Antrag, der schnelles Handeln aufgrund einer nicht mehr hinnehmbaren Situation fordert als „Wahlkampfgeschwätz“ zu bezeichnen, halte ich für despektierlich. Du beleidigst die Wähler!
1. die von dir erwähnte respektlosigkeit ist Meinungssache die ich nicht teile.
2. Ich beleidige keineswegs die Wähler.
Ich drücke lediglich mein fehlendes Vertrauen in die aktuelle und vorherige Koalition bzw manchen Behörden die nicht schnell genug reagierten aus.
PS:
Nicht wundern aber du hast ein "Like" verdient da ich das Wort "despektierlich" nicht kannte und dieses intellektuelle Wörtchen meinen Morgen erhellt hat.
Ist interessant neues zu entdecken.
Bye
Jetzt erhellst Du - trotz unserer noch bestehenden Meinungsverschiedenheit meinen Tag. Demokratie kann so schön sein!
Man muß ja zum Glück nicht immer einer meinung sein, es reicht konstruktiv miteinander reden zu können 😄
Es ist dieser Tage manchmal schwehr jemanden zu finden der nicht sofort provoziert.
Nichtsdestotrotz, gehabt euch wohl und schönen Tag noch
🖐️🎩
als ich das zuerst gehört habe, war ich echt geschockt
Wie kann ein Mensch zu so etwas Fähigkeit sein, einfach auf eine Kindergartengruppe zu zugehen und ein Messer zu zücken und auf die Kinder einzustechen
Ich finde, dass solche Leute(schwer kriminelle Ausländer)
Ohne wenn und aber abgeschoben werden sollen, weil diese Menschen haben ihre Chance auf ein besseres Leben in Deutschland verwirkt und sollten einfach abgeschoben werden
Und dann finde ich noch die Politiker cool oder die Richter, die einfach sagen. Dies wär ein Einzelfall
guckt bitte Nachrichten und informiert euch darüber, was Ausländer alles in diesem Land tun oder wie oft so etwas vorkommt, nicht vielleicht in dieser Art, aber in all jeglichen Arten auch
Du versuchst ihr den Eindruck zu erwecken für sämtliche schweren Straftaten Straftaten seien ausschließlich Ausländer verantwortlich.
wenn man ernsthaft was tun wollen würde hätte man es längst getan, ich bin mittlerweile Fest von überzeugt das man einen Bürgerkrieg in Europa vielleicht sogar Deutschland provozieren will, spätestens im Sommer wird es hier abgehen.
Der Staat hätte großes Interesse, somit könnte man mehr Überwachung dann begründen und das wir dann Richtung Polizeistaat, abdriften.
Wenn man einen Bürgerkrieg provozieren möchte, muss man genau das tun. Provozieren (bzw. spalten).
Die Partein, welche derzeit am meisten provozieren und die Gesellschaft spalten sind vor allem die CDU und noch mehr die Afd.
Allerdings sind beide dieser Partein zum Glück nicht an der Regierung, weil wir sonst noch viel mehr Gewalttaten hätten (halt dann vor allem auf Migranten) .
Probleme aufzeigen ist für dich also spalten?, interessant, nach deiner Logik dürfte ich dann gar nicht mehr zu Polizei gehen wenn mir was passiert, sondern einfach alles über mich ergehen lassen, wenn mir Unrecht geschieht.
ne.
Das Problem ist generalisieren.
Die Argumentation von Merz lässt sich mit der Aussage "80% aller Straftaten werden von Männern verübt, also sollten wir alle Männer abschieben" parodieren.
Es ergibt einfach keinen Sinn, derartige Probleme so zu generalisieren.
Und ja, so wie sie es tun ist es spalten.
Z.b. Trump hat ja auch rausgehauen, dass die Flüchtlinge in den USA die Hunde und Katzen essen. Das hat nichts mehr mit Aufzeigen von Problemen zu tun.
Tut mir leid, aber ich halte von diesen Schaum vorm Mund nichts, sondern finde es richtig Probleme beim Namen zu nennen, völlig egal von welcher Seite ich Applaus bekomme, oder auch Hass, und Herr Trump interessiert mich nicht, ich lebe nicht in der USA sondern in Deutschland.
Ja, nämlich das mit der nächsten Regierung mit einer Koalition aus CDU und SPD oder CDU und Grüne oder noch schlimmer mit allen dreien nichts davon umsetzbar sein wird.