Kommt und hat unsere Demokratie aktuell große Grenzen und Probleme

Während so manche Probleme Hausgemacht sind und der demokratische Verfall auf der ganzen Welt besorgniserregend (aber nicht unaufhaltsam) ist, gibt es einen Punkt den ich besonders hervorheben will weil er gewissermaßen meine Expertise geworden ist:

Ausländische Einmischung.

Ausländische Dienste, vor allem von russland aber auch von China und geringerem Maße von anderen Diktaturen, beeinflussen absichtlich und direkt unsere Gesellschaft.

Das Ziel ist Spaltung.

Es gibt Troll- und Botfarmen wo den ganzen Tag Menschen oder Bots nichts anderes tun als zu versuchen in Social Media unsere Gesellschaft zu entzweien.

In der Corona-Pandemie haben russische Bots und Trolle zum Beispiel auf beiden Seiten der Diskussion diskutiert. Weil es nicht darum geht ein bestimmtes Narrativ zu verbreiten, sondern darum Unzufriedenheit und Spaltung in unserer Gesellschaft zu verbreiten.

Es kam heraus, dass 9 der 10 größten coronakritischen Facebookgruppen von russischen Agenten betrieben wurden.

russland bezahlt Blogger und Nachrichtennetzwerke. Sie haben versucht (und häufig erfolgreich) rechte und linke Parteien in Europa zu finanzieren um sie zu kontrollieren. Sie mischen sich aktiv in Wahlkämpfe ein.

russland schickt uns Flüchtlinge. Das ganze Migrationsproblem hat eine Ursache: russland. Die sind an allen Bürgerkriegen Afrikas beteiligt. Sie fachen sie an um Flüchtlinge zu erzeugen. Sie waren auch in Syrien dabei und haben für Krieg und Zerstörung gesorgt um Flüchtlinge zu erzeugen. Diese flüchten dann in unsere Gesellschaften und statt wütend auf putin und russland zu sein, wie es klug und zielführend wäre, sind viele Menschen wütend auf die Flüchtlinge.

Als ob man, wie ein Kind, wütend ist auf die Soundanlage in der Nachbarwohnung, statt auf den Nachbarn der sie so laut gemacht hat.

russland benutzt Flüchtlinge und Flüchtlingsgegner als Bauern und während die Flüchtlinge zumindest keine andere Wahl haben, lassen sich die fremdenfeindlichen AfD-Schwurbler mit Freude vor den russischen Karren spannen. Endlich jemand auf den man herabblicken kann!

Dazu stachelt russland Anschläge in Europa an. Um zu spalten!

Wenn wir nicht anfangen wehrhaft zu werden und dem russischen Einfluss entgegenzuwirken gelingt putin sein perfides Spiel: Er spaltet unsere Gesellschaften, zerstört sie und erobert sie dann.

Divide et impera.

Lasst euch nicht zu Zombies der russischen Propaganda machen.

Wer weniger Flüchtlinge will, wer weniger Rüstung will, wer Frieden in der Welt will- nicht nur in der Ukraine, auch in Afrika- der sollte mit aller Macht gegen russland kämpfen.

Eine Demokratie beruht darauf, dass gemacht wird, was die Mehrheit will. Das Problem dabei ist, dass die Minderheit (und die kann 49% sein) dann schon mal nicht vertreten wird.

Dazu kommt, dass Regierungen oft über Kompromisse gebildet werden müssen (in einer Koalition muss man von eigenen Positionen abrücken, um andere durchzusetzen). Dadurch sind dann auch einige unzufrieden, die eine Regierungspartei gewählt haben.

Ich kenne keine bessere Staatsform als die Demokratie, ideal ist sie aber nicht

Die Demokratie zeigt zur Zeit einige Schwächen und muss sich bewähren - dies halte ich aber nicht für weiter schlimm, da jede Staatsform irgendwann einer Bewährungsprobe unterzogen wird. Nichtsdestotrotz halte ich die Demokratie für die beste Staatsform, die wir Menschen haben…

Es sind hauptsächlich die Bürger in den neuen Bundesländer unzufrieden. Obwohl ihr Land komplett bankrott war, wollen es viele nicht akzeptieren und erwarten, dass alles so ist wie im Westen.

Die enormen Bemühungen den Osten wieder aufzubauen werden einfach ignoriert. Auch die Fehler die der Osten nach der Wiedervereinigung selbst machte. Abschreckung von ausländischen Investorenn zum Beispiel durch extreme Fremdenfeinlichkeit. Fehlende Flexibilität um offene Stellen zu besetzen in Bayern damals zum Beispiel.

Wir der Westen sind natürlich schuld, so wie auch schon zu Zeiten der DDR. Das hat sich in den Pegida Demos geäussert und nun durch die AfD.

Ja, im Prinzip ist das so, weil...

Die Versprechungen des Kapitalismus (mit dem ist Demokratie ja nun mal verbandelt) sich immer weniger für die breite Masse erfüllen lassen (siehe Finanzkrise).

Die Versprechen in der Peripherie ohnehin kaum ankommen und sich die dortigen Oberschichten abkoppeln um wenigstens noch etwas vom westlichen Lebensstiel/ -Standard für sich beiseite schaffen zu können (siehe Diktaturen und Korruption in den Ländern der nachholenden Moderne)

Die Bemühungen der traditionellen Diktaturen sich nicht gegenüber dem Westen im freien Wettbewerb bewähren zu müssen dem entgegen stehen, die ihre Mittel zentralisieren um ihre Macht zu zementieren.

Die Armut in der Welt u. a. Wanderungsbewegungen auslöst, die die Leute dahin treiben, wo das Versprechen auf halbwegs brauchbare Reproduktionsbedingungen am größten ist.

Die Umweltprobleme alle Leiden verschärfen.

Weil wir (gewohnheitsgemäß) gern Leben wie die Frau der Fisches (aus dem Fischer und sin Fru) - aber die Folgen nicht tragen wollen, die aber zwangsläufig sind.

Etc...