Der Schuldendeal mit der undemokratischen CDU wird scheitern - kommt jetzt ein Comeback der Demokratie?
Die demokratische Partei die Grünen hat sich gegen den undemokratischen Kuhhandel der rechten CDU/CSU ausgesprochen, die Schuldenbremse nicht richtig abzuschaffen. Damit sind Neuwahlen fast sicher und Dr. Robert Habeck könnte endlich die faire Chance bekommen, die Menschen in Deutschland als Bündniskanzler in eine bessere Zukunft ohne Schuldenbremse zu führen. Deutschland könnte so sozialer, gerechter und vor allem gegen Rechts investieren. Oder glaubt ihr dass die undemokratischen Parteien noch einen Trick haben, diese demokratische Wende zu verhindern?
8 Antworten
das wäre Deutschlands Untergang, wenn der Habeck noch mal aus der Versenkung auftaucht und was macht. Wollen wir hoffen, dass es dazu nicht kommt.
Die hier gestellte Frage ist eine reine Propagandaaktion im Sinne und vielleicht Auftrag der Grünen.
Der Schuldendeal mit der undemokratischen CDU wird scheitern - kommt jetzt ein Comeback der Demokratie? Die demokratische Partei die Grünen hat sich gegen den undemokratischen Kuhhandel der rechten CDU/CSU ausgesprochen, die Schuldenbremse nicht richtig abzuschaffen.
Die CDU ist nicht undemokratisch, sie ist auch keine rechte - ein heute völlig obsoleter Begriff, ebenso wie links! -, sondern eine konservative i. S. von verfassungstreue Partei! Ob die Behauptung, dass die Grünen eine demokratische Partei sei, zutrifft, wird sich an der Frage entscheiden, ob die Grünen den für Deutschlands Wirtschaft, Infrastruktur und außenpolitische Sicherheit notwendigen Vorschlägen von CDU/CSU und SPD zustimmen werden oder nicht.
Sollten die Grünen nicht zustimmen und damit Maßnahmen verhindern, die die Erwartungen der Mehrheit der Deutschen im Hinblick auf Wirtschaft, Infrastruktur und Landesverteidigung widerspiegeln, dann erweisen sie sich als undemokratische Partei, die nur parteipolitischen Eigeninteressen und Profilierungssehnsüchten ihrer führenden Politikern dient, aber nicht den Interessen Deutschlands und der deutschen Bevölkerung! Eine solche dem Allgemeinwohl schädliche Partei hätte ihre Daseinsberechtigung in den deutschen Parlamenten verloren!
Es besteht keine Notwendigkeit, die Schuldenbremse gänzlich abzuschaffen und einer Regierung zu ermöglichen, dem Staat unbegrenzt Schulden für jeden Unsinn aufzubürden. Für Wirtschaft und Infrastruktur gibt es ein Sondervermögen, die Schuldenbremse wird ausschließlich für die Erfordernisse der Landesverteidigung gelockert, aber nicht für jeden konsumptiven Unfug, den sich z. B. die Grünen ausdenken!
Damit sind Neuwahlen fast sicher
Neuwahlen wird es in vier Jahren wieder geben.
und Dr. Robert Habeck könnte endlich die faire Chance bekommen, die Menschen in Deutschland als Bündniskanzler in eine bessere Zukunft ohne Schuldenbremse zu führen.
Dass Habeck als Politiker nur sehr begrenzte Fähigkeiten hat, hat er fast 3 1/2 Jahre bewiesen. Nur etwas mehr als ein Zehntel der Wähler will noch die Grünen - und Habeck, Bärbock, Hasselmann und Dröge!
Deutschland könnte so sozialer,
Deutschland ist sozial!
gerechter
Deutschland ist ein Rechtsstaat!
und vor allem gegen Rechts investieren.
Deutschland muss sich im Lande vorallem gegen Extremisten an den Rändern, besonders AfD, Linke - und demnächst vielleicht auch Grüne - und außerhalb des Landes gegen Unrechtsregime wie Russland, China und neuerdings USA vorsehen und wappnen!
Oder glaubt ihr dass die undemokratischen Parteien noch einen Trick haben, diese demokratische Wende zu verhindern?
Deutschland ist demokratisch. Wer sich dagegen wendet, die Demokratie infrage stellt wie AfD, Linke und neuerdings auch Grüne und ihre Propagandisten, ist ein Staatsfeind und muss hart bestraft werden!
Sie haben eine sehr seltsame Vorstellung davon, was "demokratische Partei" bedeutet.
Wirklich? Nun, man merkt es leider mehr und mehr, dass die Menschen im Lande zu Parteien tendieren, denen nicht mehr das Allgemeinwohl, sondern nur ihr Machtgelüste wichtig ist. Diese Parteien - insbesondere AfD und Linke, vielleicht demnächst auch noch Grüne - verfolgen eben keine demokratischen Absichten! Dass die Menschen im Lande allmählich selbst den Ast - unsere freiheitlich-rechtsstaatliche Demokratie - absägen, auf dem sie sitzen, das ist seltsam!
Ihre Vorstellung von "Konservatismus" als "Verfassungtreue" ist auch sehr merkwürdig.
Für die Anhänger gewisser Parteien und für diese Parteien selbst bedeutet Verfassungstreue natürlich nichts. Diese Parteien sind daher auch nicht konservativ, denn sie würden unseren Staat zugrunde richten, wenn man ihnen politische Macht gäbe!
In die Offensive zu gehen, wenn die eigenen Vorstellungen angegriffen werden, ist ja nachvollziehbar. Nicht nachvollziehbar ist allerdings, wenn man dabei Dinge dermaßen übertrieben verbiegt oder zurechtbiegt.
Eben. Deshalb findet man mich auch auf der Seite demokratischer und verfassungstreuer Parteien und Politiker, die sich für unseren Staat und seine Interessen einsetzen und ihn verteidigen.
Frag mich wie Deutschland damals mit 400-500 Mrd. Steuereinnahmen ausgekommen ist vor 20 Jahren. Und heute 1 Billionen Steuereinnahmen nicht ausreichen?
Demokratie bitte nicht nach AFD Definieren. Das wäre Diktatur und keine Demokratie.
Weil Demokratie bedeutet selbes Recht für alle. Und Meinungsfreiheit für Alle.
AFD Demokratie bedeutet: Nur Meinungsfreiheit für Nzis und Reiche.
27 Tage später- die Demokratie hat endschieden- das das Schuldenpaket durch ist- Habek ist immer noch weit vom Bundeskanzler entfernt.
Fazit: die Frage hat sich in Luft aufgelöst. :-)
"Ob die Behauptung, dass die Grünen eine demokratische Partei sei, zutrifft, wird sich an der Frage entscheiden, ob die Grünen den für Deutschlands Wirtschaft, Infrastruktur und außenpolitische Sicherheit notwendigen Vorschlägen von CDU/CSU und SPD zustimmen werden oder nicht."
Sie haben eine sehr seltsame Vorstellung davon, was "demokratische Partei" bedeutet.
Ihre Vorstellung von "Konservatismus" als "Verfassungtreue" ist auch sehr merkwürdig.
In die Offensive zu gehen, wenn die eigenen Vorstellungen angegriffen werden, ist ja nachvollziehbar. Nicht nachvollziehbar ist allerdings, wenn man dabei Dinge dermaßen übertrieben verbiegt oder zurechtbiegt.