Ab wann sollte man Menschen aus der Politik ausschließen
Ab wann sollte man Menschen wegen Volksverrat aus der Politik ausschließen?
Ich meine, wenn ich sehe was mitlerweile für Menschen in der Poltik sitzen dürfen, kann man sich ja schon Fragen wie weit das gehen sollte.
3 Antworten
Wenn Sie lügen, hetzen, das Volk gegeneinander aufbringen, Grundrechte nehmen usw. Wie bei Corona zum Beispiel. Da hätten im Nachhinein eigentlich bei einigen die Handschellen klicken müssen. Aber so läuft das nicht.
"Es herrschen oft die schlechtesten, unbedeutendsten, grausamsten, sittenlosesten und besonders die verlogensten Menschen. Und dass dem so ist, ist kein Zufall.” – TolstoiDa hätten im Nachhinein eigentlich bei einigen die Handschellen klicken müssen.
Die Handschellen klicken doch, ich weiß gar nicht was du hast:
https://link.springer.com/article/10.1007/s15006-021-0669-y
usw.usw. Ich würde sagen die Aufarbeitung läuft prima.
Es wurden dir während der weltweiten Pandemie übrigens keine Grundrechte genommen. Die betreffenden Grundrechte enthalten nämlich einen Gesetzesvorbehalt, der genau für solche Situationen wie eine landesweite Notlage geschaffen wurde.
Ja, stell dir mal vor wir wären in Russland oder so. Da wird man sogar umgebracht, wenn man Wahrheiten aufdeckt.
Siehst du? Und hier wird man nicht mal umbegracht wenn man lügt und betrügt dass sich die Balken biegen. Aber hinter Gitter kommt man halt.
Willkommen in der Demokratie. Es wird niemand auf Grund seiner politischen Denkweise aus der Politik ausgeschlossen, sondern abgewählt.
Viel mehr sollte man dafür sorgen, dass dieses Gesocks nicht gewählt wird, also in der Politik keinen Fuß auf den Boden bekommt.
Wenn es allerdings Strafrechtlich relevant ist, z.B. Verleugnung von KZs oder der Judenvernichtung, dann sollten sie nicht nur aus dem Plenarsaal entfernt werden
Es gibt keinen Straftatbestand "Volksverrat". Der wurde mit dem nationalsozialistischen Unrechtsregime beerdigt. Es gibt lediglich den Landesverrat nach den Par. 93-101a StGB.
Wovon genau sprichst du also? Und wer soll dein "Volk" sein?
Vielen Dank!