Cannabis Legalisierung vorläufig auf Eis, Wahlversprechen gebrochen?
Man hat ja ganz groß damit geworben Cannabis zu legalisieren und nun ist das Thema nach der Wahl schon wieder vom Tisch. Die Begründung war dass es in Zeiten der Pandemie ungünstig ist jetzt Cannabis zu Legalisieren aber man würde später das nochmal ausarbeiten.
Als jedoch damit geworben wurde war ja auch Pandemie, man wusste doch schon vorher das Corona da ist trotzdem hat man sich das ganz groß auf die Fahne geschrieben.
Da Frage ich mich jetzt, für was gehe ich eigentlich wählen? Das bringt ja doch nichts weil sie das Wort sofort brechen können ohne dafür belangt zu werden oder sehe ich hier etwas falsch?
14 Antworten
Die Regierung hat sicher genug andere Probleme, nicht nur Corona, um die sie sich dringend kümmern muss. Man muss abwarten und ein wenig Geduld mitbringen, bevor man von einem gebrochenen Wahlversprechen reden kann.
Und du glaubst, das sei dann besser und dadurch ändert sich etwas?
Ich glaube das ist exakt gleich. Ob ich jemanden wähle der mir das blaue vom Himmel verspricht und dann einfach genau das Gegenteil macht oder ob ich einfach nicht wählen gehe und das beste draus mache. Dann fühle ich mich wenigstens nicht so verarscht
Gut, dann hat die von dir gewählte Partei, ich nehme mal an SPD oder Grüne halt eben eine Stimme weniger bei der nächsten Bundestagswahl. Wenn das alle anderen auch so machen, die von der Cannabispolitik enttäuscht sind, dann ergeben sich vielleicht wirklich deutliche Änderungen.
Dann hast du möglicherweise das Kreuz an der falschen Stelle gemacht.
Denke nicht, wenn ich mir Spahn und die anderen Vögel anschaue hatten wir nur die Wahl Pest oder Cholera. Wen willst du da wählen?
Ich erinnere mich noch an einen ziemlich langen Wahlzettel. Man muss ja nicht gleich die Alternaiven wählen.
Was bringt das? Ich hätte jetzt eine andere Partei gewählt? Und was wäre dann passiert? Wenn ich weder grün, die linke, SPD FDP oder AFD gewählt hätte dann wäre meine Partei da nichtmal vertreten gewesen also im Bundestag
Wenn jeder so denkt, hat deine Partei nie eine Chance. Aber auch wenn sie nicht die 5%-Hürde schafft, stärkt ein gutes Wahlergebnis eine Partei. Und sei es nur durch die öffentliche Wahlfinanzierung, die von den erreichten Stimmen abhängt, auch wenn sie nicht im Parlament vertreten ist.
Gefühlt haben die Grünen 2/3 ihrer Versprechen gebrochen. Aber wenn ACAB regierungsgeil ist, was soll sie machen.
Sie hat es geschafft, die sind für mich nicht mehr wählbar.
Allerdings erwarte ich auch nicht, dass ein Politiker Wort hält, es steht ja in seiner Stellenbeschreibung: Lüge, bis die Balken sich biegen.
Klar, werde Politiker. Wenn du die Wölfe nicht besiegen kannst, dann musst du mit ihnen heulen, nur lauter.
Nein das möchte ich nicht. Ich würde dann in irgendeine Ecke gedrängt werden. Sieht man doch heute ganz gut. Politische Gegner werden schnell zu linken, rechten, Querdenker, Reichsbürger, impfgegnern, Corona leugnern.
Ich denke man würde mich medial auseinandernehmen und unglaubwürdig dastehen lassen.
Die haben einfach die macht, die kontakte, die Beziehungen und Freunde, die Mittel und die sind Jahre "im Geschäft" ich sehe keine Chance für mich als Politiker. Selbst wenn ich durch und durch ein aufopfernder idealist wäre
Was für eine Demokratie? Eine Demokratie funktioniert nur wenn wir die Wahrheit wählen könnten und nein sagen dürfen - nur ja und Amen oder Klappe halten nennt man Diktatur
Wir wählen nur die schönsten lüge damit eine Regierung gebildet wird - danach machen die was sie wollen und schleimen sich bei der nächsten Wahl wieder ein..
Wir könnten ebenso gut anhand von Portrait Bilder der Politiker wählen oder von Strandbilder - regieren darf wer das meiste Sexappeal hat.. die ganzen Wahlversprechen sind nur thematische Show welche man durch jede andere Show ebenso ersetzen könnte ohne daß sich was ändert
Hitler wurde auch demokratisch gewahlt - und die gleiche "Demokratie" wie jene die in Hitler führte haben wir heute noch unsere "demokratische" Führer haben nur andere Ziele
Was glaubst du denn, wie sowas vor sich geht? Alle sitzen im Bundestag, heben ihr Pfötchen und in zwei Minuten ist alles abgehandelt? Ein Gesetzentwurf erfordert Zeit und Kraft und die sind zum jetzigen Zeitpunkt knapp. Cannabis Legalisierung ist ein Nebenschauplatz und wenn sich die Regierung zum jetzigen Zeitpunkt darauf eingelassen hätte, müsste man ein psychiatrisches Gutachten anfordern zur Feststellung der Zurechnungsfähigkeit. Es gibt derzeit wirklich Wichtigeres. Überall brennt der Baum, national und international. Da kann man sich nicht um ein paar Kiffer kümmern, um es mal ganz platt auszudrücken.
Nebebei bin ich durchaus ein Verfechter der Legalisierung. Aber alles zu seiner Zeit. Und ich habe überhaupt kein Verständnis, wenn nach drei Wochen Regierung solch ein Zinober veranstaltet wird.
Es dürfte eigentlich jedem klar sein, dass das Thema nicht an oberster Stelle auf der Agenda steht.
Gebrochen ist das Wahlversprechen in dem Moment, wenn die Regierungszeit endet und die Umsetzung nicht stattgefunden hat.
Wieso?
Der Koalitionsvertrag ist für 4 Jahre ausgelegt und nicht für 4 Monate.
Es gibt wesentlich wichtigere Punkte die zuerst umgesetzt werden
Selbst wenn es nach 4 Jahren noch nicht umgesetzt wurde ist es kein Beinbruch. Nach jeder Legislaturperiode bleibt immer etwas an Themen übrig, was man in die nächste Legislaturperiode hinübernehmen kann.
Wegen mir brauchen sie das Thema Cannabis gar nicht umsetzen
Nein, es wurde ja nie versprochen, dass Cannabis direkt legalisiert wird. Es wurde kein Zeitraum oder Zeitpunkt genannt. Man hat ja noch fast 4 Jahre Zeit.
Im übrigen: Man geht ja nicht wählen wegen eines einzigen Wahlversprechens.
Es kommt auf das Gesamtpaket der Forderungen bzw. Ankündigungen an, die im Wahlprogramm stehen.
Ja stimmt die CO2 Steuer wurde ja jetzt schon zum 1.1 erhöht da sind sie immer ganz schnell wenn's ums Kohle machen geht
Laut der Legalisierungsbefürworter entgeht dem Staat aber auch viel Geld, wenn sie Cannabis nicht legalisieren.
Wären sie schnell wenns ums Kohle machen geht, dann wäre Cannabis schon im letzten Jahr legalisiert worden und 300% Steuer draufgehauen.
Zumidnest betonen die Legalisierungsbefürworter doch immer wie viel Geld der Staat an einer Legalisierung verdienen würde...
Die haben überhaupt keinen Bezug zum Volk. Die Leben in ihrer eigenen kleinen Politik-Blase. Man sieht ja zum Beispiel an verschiedenen Politikern in verschiedenen Positionen das die offenbar überhaupt keinen Plan haben von dem was die da überhaupt tun.
Also ich glaube nicht so Recht das es in der Politik viele Leute gibt die wissen wieviele steuern ihnen durch die Lappen gehen.
Wäre eine groteske Situation. Etwas legalisieren und gleichzeitig vor dem Gebrauch zu warnen. Mit Milliardenaufwand.
Genauso wie die Regel einzuführen das man sich nur mit 10 Personen treffen aber in Kneipen wiederum sind mehr als 10 Personen erlaubt. Discotheken und Bars haben geschlossen, Kneipen jedoch in manchen Bundesländern nicht.
Folglich wäre es nicht legal mit mehr als 10 Personen Zuhause Silvester zu feiern. Wenn ich aber mit 15 Leuten in eine Kneipe gehe und wir "zufällig" alle dort sind ist es legal.
Genauso wie das Verbot vom Verkauf von Böllern aber das Böllern selbst blieb legal.
Oder das der Konsum von Cannabis nicht strafbar ist aber der Handel Erwerb und Besitz sowie Anbau.
Ich finde so viele Situationen grotesk
Also ich glaube nicht so Recht das es in der Politik Leute gibt die wissen wieviele steuern ihnen durch die Lappen gehen.
Ich weiß nicht ob ich dir hiermit nicht grade riesiges Unrecht tue, aber WEISST du irgendwas von Steuerrecht? Weißt du wie kompliziert Steuern sind? Ich meine... ich weiß es nicht, vielleicht bist du ja Steuerberater oder hast irgendwie eine tiefere und weitreichendere Ausbildung als ich, die ich den Mist die letzten 3 Jahre lang studiert habe... aber das, was sich Laien zu Steuern denken ist in den Allermeisten Fällen ZIEMLICH utopisch.
ie haben überhaupt keinen Bezug zum Volk.
Die Cannabisbefürworter? Hätte ich jetzt tatsächlich NICHT so gesagt, aber wenn du das einräumst und auch meinst für alle sprechen zu können, dann will ich mich nicht beschweren.
Allerdings finde ich es etwas vermessen davon auszugehen, dass der Anteil der Menschen, die tatsächlich eine Legalisierung wollen in ihrer Gesamtheit das komplette 'Volk' bilden.
Man sieht ja zum Beispiel an verschiedenen Politikern in verschiedenen Positionen das die offenbar überhaupt keinen Plan haben von dem was die da überhaupt tun.
Hm... würde ich nicht sagen. Ich denke Politik ist einfach nur enorm komplex und dementsprechend sind andere Dinge wichtig als die, die man in den meisten Fällen mit dem Ressort in Verbindung bringt. Ich kann nicht ausschließen, dass es auch Politiker gibt, die in ihrer Position oder in ihrem Ministerium komplett fehlbesetzt sind (ich denke da eine Frau deren Initialen A.B. sind), doch im Großen und Ganzen denke ich dass Politikern wesentlich mehr Schuld und Verantwortung zugeschoben wird, als eigentlich fair ist... gerade aktuell.
Und insbesondere ist so eine Kritik in meinen Augen verfehlt, wenn der alleinige Umstand, worauf sie fußt ist, dass die Politik nicht die eigene Meinung vertritt.
Steuern? Die Rauschgifthändler liefern ohne Steuern. Für sie wäre es das Risiko wert.
Man sieht ja. Es wurde wesentlich weniger geböllert. Also wurde das Ziel erreicht.
Vielleicht bei dir in der Region... Bei mir ging die Hölle ab. Man hat richtig gemerkt das die Menschen es leid waren diese Beschränkungen sowas habe ich seit Jahren nicht erlebt. Vielleicht auch aufgrund des milden Wetters. Bei uns waren plus Grade und es war warm die ganzen Straßen waren voll und es wurde Musik gespielt (the final Countdown) also bei uns ging überall mächtig die Party und böllerei los. Sowas habe ich seitdem ich hier wohne ehrlich gesagt noch nie erlebt. Ich vermute daß es Polenböller oder tschechische Böller waren. Das war so laut wie Schüsse es war richtig heftig
Also ich geh nichtmehr wählen das ist sicher