Meinung des Tages: Nach Trumps Äußerungen zur NATO - sollten die EU-Mitgliedsstaaten ein eigenes Atomwaffenarsenal aufbauen?

Nach jüngsten Äußerungen Trumps zur US-Rolle innerhalb der NATO, wird in einigen europäischen Staaten die Rolle Europas inmitten des Bündnisses diskutiert. Hierbei geht es auch um die Frage, inwieweit sogar eine rein europäische nukleare Aufrüstung sinnvoll wäre...

Keine Unterstützung bei Missachtung der 2%-Klausel

Ex-Präsident und erneuter Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat auf einer Wahlkampfveranstaltung in South Carolina kürzlich für Aufsehen gesorgt. Hier sagte er, dass NATO-Staaten, die ihren finanziellen Verpflichtungen (2% der Wirtschaftsleistungen sollen in Militär- und Verteidigungsausgaben fließen) nicht nachkämen, im Kriegsfall auch nicht mit einer militärischen US-Unterstützung rechnen dürfen. In solche Fällen würde er Russland sogar empfehlen, "zu tun, was auch immer zur Hölle sie tun wollen". Hinsichtlich der Unberechenbarkeit Trumps stellen sich manche Staats- und Regierungschefs derzeit die Frage, ob Trump im Falle einer Wiederwahl die anderen NATO-Staaten nach einem möglichen russischen Angriff im Stich lassen könnte.

Die NATO und der vielfach zitierte Artikel 5

Gegründet wurde die NATO ("North Atlantic Treaty Organization") im Jahr 1949 und damit bereits kurz nach dem Zweiten Weltkrieg. Die sicherheitspolitische Einrichtung des Westens verstand sich im Kalten Krieg vor allem als Gegengewicht zum Warschauer Pakt, dessen Führung die Sowjetunion inne hatte. Nach Ende des Ost-West-Konflikts bestand die NATO allerdings weiter fort und gewann sukzessive Mitglieder des ehemaligen Ostblocks hinzu. Als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine trat jüngst Finnland bei. Das - bis dato - neutrale Schweden strebt ebenfalls eine rasche Eingliederung in das Verteidigungsbündnis an.

Eine zentrale Grundlage des NATO-Vertrags ist der häufig erwähnte Artikel 5, der als Beistandsklausel den Bündnisfall beschreibt. Obgleich vielfach die Meinung vorherrscht, dass ein Angriff auf einen NATO-Mitgliedsstaat automatisch die militärische Intervention der weiteren Bündnispartner implizieren würde, ist die tatsächliche Regelung relativ vage und vielseitig interpretierbar; so kann der Beistand vom bloßen Mitleidstelegramm bis hin zur militärischen Luft- und Bodenunterstützung reichen.

Die USA wären als größte und mächtigste Militärmacht innerhalb der NATO demzufolge nicht vertraglich verpflichtet, ihren NATO-Partnern militärisch beizustehen. Laut Sicherheitsexpertin Stefanie Babst jedoch ist die größte politische Währung der NATO ihre Glaubwürdigkeit, die angesichts von Trumps Äußerungen im Ernstfall massiven Schaden nehmen könnte.

Ein europäischer Weg innerhalb der NATO?

Mit Blick auf die Tatsache, dass eine Wiederwahl des ehemaligen Präsidenten Trump nicht unrealistisch ist, brachte die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, erneut die Debatte um einen von den USA unabhängigen europäischen atomaren Schutzschirm ins Spiel. Dieser sei Barley zufolge beim Weg zu einer europäischen Armee durchaus denkbar.

Johann Wadephul (CDU) entgegnet, dass der Vorschlag angesichts der völkerrechtlichen Bindung und dem fehlenden Atom-Arsenal Deutschlands nicht realisierbar wäre. Zudem ist Frankreich der derzeit einzige EU-Staat mit eigenen Atomwaffen; ein zu den USA vergleichbares europäisches Arsenal scheint mehr als unrealistisch. Anders sieht es der frühere Außenminister Sigmar Gabriel: Ihm zufolge werde der amerikanische Schutz absehbar enden. Was folgt, wäre eine Debatte über eine glaubwürdige und innereuropäische Abschreckung, sofern man sich nicht in die Abhängigkeit der Türkei begeben möchte, die das atomare Vakuum künftig füllen könnte.

Unsere Fragen an Euch: Was denkt Ihr über rein europäische Atomwaffen zum Schutz Europas? Müssten die europäischen Mitgliedsstaaten in der NATO prinzipiell emanzipierter auftreten? Sollten NATO-Mitgliedsstaaten grundsätzlich zur militärischen Unterstützung verpflichtet werden? Ist das Verteidigungsbündnis mit Blick auf neue geo-politische Akteure / Herausforderungen in der Form heute noch zeitgemäß?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/ausland/trump-nato-schaden-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/tagesthemen-pistorius-100.html

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/nato-faq-100.html

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-02/eu-atombombe-katarina-barley-unionsfraktion-kritik

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Respektschelle vom Militär in Ausbildung?

Hi, meine frage ist es, wenn man abnormal respektlos ist gegenüber der familie und man denkt das man schon erwachsen ist, man praktisch zu unerzogen ist, wird man dann vom militär respekt und torelanz beigebracht oder bzw. erzogen?

Mein Bruder ist alt genug um ins Militär zu gehen und er verhält sich aber so respektlos gegenüber der familie als wäre alles geschenkt und er schon sooo erwachsen ist! Leider war die erziehung etwas zu nachlässig, aber er will halt gerne zur Militär gehen und wir können ihm kaum noch erziehen, da er schon alt genug ist und kaum noch hört. Er ist mental schwach und er denkt alles dreht sich um ihn, ich nenne es jetzt mal looser mindset und hat keine Geduld oder bzw toleranz zu irgendwas, er schreit einfach rum ohne grund und meist verliert er auch in argumenten. Da mein Bruder bald die schule fertig hat und er ins militär gehen kann wollte ich fragen ob die da im militär respektschellen ausgegeben werden, denn ich kann nicht wegen meinen eltern zur liebe auch wenn ich ihm zusammenschlagen will!

Bringt das Militär einen Respekt bei zu allen Person bei dem Respekt da sein muss, Wertschätzung für das was man hat, toleranz zur provokation und mehr und Geduld sowie auch dankbarkeit? Denn es würde mich echt freuen wenn das Militär im dabei erzieht denn wir können es nicht mehr und er selbst braucht zu lange um zu realisieren was wichtig ist und was nicht, sowie kleinigkeiten wofür es kein grund gibt streit anzufangen.

Danke für jede antworten und erfahrungen im voraus

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Noch zur Bundeswehr gehen mit 29?

Hallo,

ich habe folgendes "Problem": Ich ging damals auf die Realschule, welche ich dann im Jahre 2012 abbrach und seitdem im Prinzip im Keller im Hause meiner Eltern verblieben bin. Dort habe ich das getan, was man als Teenager so macht: Videospiele gezockt und Filme und Serien geschaut. Viel mehr ist nicht passiert. Nach ein paar Jahren der Zockerei merkte ich, dass das alles vertane Zeit war und da ich auch im häuslichen Rahmen mit meinen Eltern ziemlich viel Streit hatte und ich keine Perspektive für mein Leben sah, habe ich dann irgendwann mich vom Schulabbrecher zum Schulabsolventen (Fachabitur) hochgekämpft, es war nicht einfach, aber ich habe es geschaft, sogar mit ganz ordentlichen Noten.

Jedenfalls haben die 12 Jahre "Isolationshaft" ihren Tribut gefordert: Depressionen, Ängste und mit 14 wurde mir ADHS und das Asperger-Syndrom "diagnostiziert".

Mein Psychiater war jedenfalls selber mal Bundeswehrarzt und er meinte, entgegen meiner Bedenken, dass ich das ruhig versuchen sollte und er bei mir jetzt keinen größeren Grund sieht, weshalb ich nicht tauglich für den Militärdienst bin. Er würde mir auch ein durchweg positives Gutachten schreiben für die Bundeswehrärzte-/Psychologen.

Lange Rede, kurzer Sinn: Soll ich mit 29 Jahren noch zur Bundeswehr?

Ich danke euch für Antworten und viele Grüße aus München.

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