Würdet ihr die Volksabstimmung unter folgenden Voraussetzungen in DE befürworten?
Außer für wichtige Politische Entscheidungen, die gefährliche und weitreichende Auswirkungen auf Deutschland haben können unabhängig davon, ob man dies als Gut oder Schlecht bewertet.
Eher meine ich damit optional Orchideen oder Nischenthemen, die kleinere Veränderung bringen und vorher auch einer Debatte Wert sind.
Z.b
- Ganzheitlich das 13. schuljahr für Gymnasien abschaffen oder einführen
- Geschwindigkeitsbegrenzungen für Autobahn
- Knallerverbote oder Verschärfungen zu Silvester.
10 Stimmen
5 Antworten
Zumindest könnte man Volksbefragungen durchführen, deren Ergebnisse aber nicht bindend sein sollten.
Das Problem bei diesen Befragungen ist doch, dass Minderheiten da zwangsläufig unterrepräsentiert werden. Wenn es z.B. weniger Menschen gibt, die unter Böllern leiden (z.B. wegen empfindlichen Haustieren) und mehr Menschen, die es gerne krachen lassen, dann hätte die Minderheit gar keine Chance darauf, dass auf sie Rücksicht genommen würde.
Der Formulierung im Vorschlag entnehme ich, dass auch der Fragesteller sich der Tatsache bewusst ist, dass von uninformierten Wählern auch ein gewisses Risiko ausgeht. Daher die Einschänkung, dass es nur um "Nischenthemen" geht.
Nein, ich bin sehr stark gegen Volksabstimmungen, weil Demokratie alle berücksichtigen sollte und gerade knappe Mehrheiten fast immer große Teile der Bevölkerung benachteiligen.
Nur weil eine knappe Mehrheit für irgendwas ist, bedeutet das nicht, dass es rechtens ist, alle anderen dazu zu zwingen.
sehr interessant da würde ich auch auf eine absolute Mehrheit setzen.
Salue
Als Schweizer habe ich kein Recht, über das Regierungssystem von Nachbarländer zu urteilen. Jedes Volk sollte das Regierungssystem haben, dass es sich selber ausgesucht hat.
In der Schweiz gibt es das Referendum. Unterschreiben mehr als 50000 Bürger, muss eine Gesetzesvorlage in einer Abstimmung entschieden werden. Der Entscheid hängt von der Mehrheit der Bürger und der Mehrheit der Kantone ab. Das gilt für jede Gesetzesvorlage, egal wie wichtig oder unwichtig sie ist.
Möchte Leute ein neues Gesetz einführen, machen sie eine Initiative, dass heisst 100000 Büger müssen unterschreiben. Wieder gilt die Mehrheit der Bürger und der Kantone. Die Tragweite des Entscheides ist egal.
Es entscheidet also der Bürger, welche Entscheide er selber fällen will.
Dieses System der direken Demokratie ist über viele Jahre gewachsen. Die Leute sind sich gewohnt, sich mit diesen Angelegenheiten zu befassen. Wenn sie dies nicht wollen, steht es ihnen frei, nicht an der Abstimmung teilzunehmen und den Entscheid den Leuten zu überlassen, die aktiv mitbestimmen wollen.
Diese direkte Demokratie kann funktionieren, muss aber nicht. In Deutschland habe ich den Eindruck, dass die Bürger dies nicht unbedingt wollen. Oder wie ein (Deutscher) mir mal gesagt hat: "Wir Deutschen sind geborene Untertanen".
Tellensohn
Also ich bin schon für Volksabstimmungen, finde es aber schwer, da einen Weg zu finden, da ich auch nicht will, dass jeder Blödsinn zur Wahl steht. Ob man aus der EU rausgeht oder nicht, ob man die D-Mark wieder einführt etc. sollte durch Wahlen entschieden werden und weniger durch irgendwelche Launen heraus, wie in GB.
Es gäbe aber Sachen, da würde ich das schon so haben wollen.
Bspw. bei der Frage, ob alle nur noch in eine Rentenkasse einzahlen sollten oder ob es nur noch Kassenpatienten geben sollte, bei denen man sich dann privat zusatzversichern kann etc.
Ich würde Volksabstimmungen für alle Entscheidungen befürworten, auch die wichtigen politischen Entscheidungen.
Gruß NicoFFFan