Was sagt ihr zu der Aufstufung der AFD als gesichert Rechts?
Die AFD wurde von Nancy F. von rechts zu gesichert Rechts aufgestuft
27 Stimmen
9 Antworten
Die AFD wurde von Nancy F. von rechts zu gesichert Rechts aufgestuft
Nein sondern vom Verfassungsschutz.
Dem Innenminsterium unterstehen 19 Behörden. Zu sagen "Die AFD wurde von Nancy F. von zu gesichert Rechts aufgestuft" ist in etwa so sinnvoll wie zu sagen "Nancy F hat bei dem Olypischen Spielen 2024 im 400m freistil die Goldmedalie geholt"
Nur weil eine Behörde ihr untersteht heißt das nicht das sie alle Lorbeeren einheimsen kann für arbeit die andere tun.
Nein, hat sie nicht.
Ist aber eine für die AfD und ihr Umfeld typische Führerdenke.
Warum sollte man die Rechtsextreme Partei nicht als das einstufen was sie ist?
War eigentlich längst überfällig.
Dass dieser Verein rechtsextrem ist, stand schon lange fest und war ein offenes Geheimnis.
Die AFD wurde von Nancy F. von rechts zu gesichert Rechts aufgestuft
Nein, vom Verfassungsschutz. Und das offenbar begründet. Letztlich wird es ein Gericht entscheiden, ich denke nicht, dass die AfD das unwidersprochen lässt.
Logisch, wir haben ja einen Rechtsstaat und die AfD das Recht, gegen die Einstufung zu klagen.
AfD reicht Klage gegen Verfassungsschutz ein. Wird sie damit erfolgreich sein? (Recht, Politik, Deutschland) - gutefrage https://www.gutefrage.net/umfrage/afd-reicht-klage-gegen-verfassungsschutz-ein-wird-sie-damit-erfolgreich-sein
Damit hast Du recht. Die AfD hat heute Klage eingereicht.