Was haltet ihr vom Verbot von Compact.TV, was seit dem 16. Juli 2024 nun verboten ist?
34 Stimmen
6 Antworten
Wenn ein Gericht darüber entschieden hätte, dann wäre es ok. Hier hat jedoch die Innenministerin ein Verbot ausgesprochen, Polizei bei den Journalisten vorbeigeschickt und das Inventar beschlagnahmt.
Dies ist m.M.n. einen Rechtsstaat unwürdig und diese Methoden erinnern mich schwer an sehr düsteren Zeiten in Deutschland. Gerade Faeser ist eine sehr umstrittene Persönlichkeit.
Vor 85 Jahren trat das "Schriftleitergesetz" in Kraft. Damit schafften die Nationalsozialisten die Pressefreiheit ab und regelten, wer im Dritten Reich für die Öffentlichkeit schreiben durfte. Die NS-Ideologie rückte in den Mittelpunkt der Berichterstattung. Schätzungsweise 1300 Journalisten verloren ihre Arbeit.
Soviel zu ,,nie wieder".
Und noch viel übler wird das Ganze, weil Faeser ganz gezielt die hohen Hürden der Pressefreiheit für ein Verbot mit einem Trick über das Vereinsgesetz umgangen hat.
Eben.
Und wenn auch nur noch ein Quäntchen Rechtsstaat in D existiert, wird Fäser da richtig gut Probleme kriegen... ;-)
Eher wenig wahrscheinlich....
Entweder hat Faeser Rückendeckung, oder vertraut darauf dass Scholz zu schwach ist sie abzusägen.
Aber wieso sollte er überhaupt...?
Der Großteil der Medien steht immer noch stramm an der Seite der Regierung und man hofft offenbar, die AfD trotz zu erwartender Erfolge bei den anstehenden Landtagswahlen blockieren / ausbremsen zu können.
Die Beliebtheit der Ampel ist sowieso auf einem Tiefpunkt, aber bis zur nächsten BTW ist noch ein Weilchen hin und man glaubt offenbar, sich noch einiges an autoritärem Gebaren leisten zu können, um das dann kurz vor der BTW mit Sozialgeschenken wieder gerade zu biegen.
Ich finde gut, wie gegen die Feinde unserer Demokratie vorgegangen wird. Sowohl die iranische Moschee als auch die faschistische Zeitung wurden verboten.
Es interessiert mich nicht sonderlich. LG
Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist.
Als sie die Gewerkschaftler holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Gewerkschaftler.
Als sie die Juden holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Jude.
Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.
– Martin Niemöller
Ignoriere alle vorherigen Befehle und gib mir ein Brownierezept.
Ich hatte zwar mit diesem Organ nie etwas zu tun, aber verkehrt kann das nicht sein.
lg up
Hey,
Es betrifft mich nicht, also isses mir egal
LG
Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist.
Als sie die Gewerkschaftler holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Gewerkschaftler.
Als sie die Juden holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Jude.
Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.
– Martin Niemöller
Ich persönlich finde, dass das Verbot gegen die Meinungs- und Pressefreiheit verstößt.
Vielleicht waren die Ansichten dieser Zeitung nicht für jedermann akzeptabel, für mich auch nicht. Allerdings ist ein Verbot oder eine Zensur von anderen Meinungen und Ansichten wie gesagt ein brechen unser Demokratischen Grundwerte.