Glaubt ihr das BSW schafft es noch im Bundestag zu kommen?
Da die jetzt Klage eingereicht haben..
42 Stimmen
12 Antworten
Das BSW war selbst eine der Parteien, die eine schnelle Neuwahl gefordert haben. Dass der Zeitplan dafür knapp ist, war von vornherein bekannt und auch die Probleme mit der Briefwahlbeteiligung von Auslandsdeutschen.
Jetzt deswegen zu klagen, halte ich nicht nur für aussichtslos, sondern geradezu für verlogen.
Nein, das glaube ich nicht. Die Chance, dass sich über 13.000 Stimmen finden lassen, ist verschwindend gering. Im Übrigen haben wir jetzt mit den Auslandsdeutschen ein Szenario, vor dem die Bundeswahlleiterin gewarnt hatte, die Presse und die Parteien haben sich aber ausschließlich auf die wirklich beschämende Aussage des fehlenden Papiers gestürzt.
Nein, es wird im Bundestag nicht kommen. Sowas ist meines Wissens bisher im Plenarsaal auch noch nie geschehen und würde womöglich fraktionsübergreifend als ungehörig empfunden.
Natürlich nicht! Und das BSW steht als schlechte Verlierer da.
Nein, ich denke nicht.
Es steht ihnen jedoch frei dagegen zu klagen.
Was sie heute getan haben: